Vision Zero für Linz - Maßnahmenpaket nach dem Vorbild Helsinki zur Reduktion von Verkehrsunfällen

Danke Frau Vizebürgerin, geschätzter Gemeinderat, die FPÖ Linz wird sich bei diesem Antrag enthalten. Verkehrssicherheit ist ein wichtiges Thema, das wir selbstverständlich ernst nehmen. Allerdings kann einer flächendeckenden Reduzierung der Geschwindigkeit und der Ausweitung von sehr vielen kleinen verkehrsberuhigten Zonen nicht pauschal zugestimmt werden. Wir sprechen uns dafür aus, dass konkrete Maßnahmen zielgerecht dort gesetzt werden, wo es nachweislich Unfallhäufigungen gibt, aber nicht in Form einer pauschalen Einschränkung für die gesamte Stadt. Danke.

Geschätzte Kolleg*innen, das Diagramm der KPÖ ist recht nett. Wenn man bei 900 Verunglückten anfängt und dann auf die Dringlichkeit und Wichtigkeit dieser Zahlen aufmerksam machen möchte, ist die Darstellung ein bisschen verfälscht. Denn verglichen mit dem langjährigen Schnitt sind die Zahlen sogar rückläufig. Grundsätzlich ist aber jede Maßnahme zu befürworten, die der Erhöhung der Verkehrssicherheit dient. Prinzipiell hat das Land Oberösterreich aber mit der ‚Vision Zero‘ (‚Sicher ans Ziel‘) bis 2050 genug Vorkehrungen im Straßenverkehr getroffen. Wenn man sich die Zahlen anschaut, gab es 2023 in Linz genau einen Verkehrstoten. Wir sind also auf einem sehr guten Weg. Ich glaube, mit Maßnahmen, wie den Schulwegplänen, welche die Verkehrssicherheit rund um die Volksschulen erhöhen, gibt es bereits genug Programme, die dazu dienen. Danke.

Vielen herzlichen Dank, das klingt alles sehr toll und eigentlich kann niemand dagegen sein. Ich darf aber zusammenfassen, was diese ‚Vision Zero‘ beinhaltet. Ich habe mir das ein bisschen angeschaut: - Tempo 30 auf mehr als der Hälfte aller Straßen der Stadt: Wir sind mit unserem Antrag ‚40 km/h auf der Nibelungenbrücke‘ im Jänner 2023 bereits gescheitert. - Ausbau und Verbesserung der Infrastruktur für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Mein Vorredner hat es bereits gesagt, hier gibt es schon zahlreiche Konzepte. - Datenbasierte Planung, Unfalldaten, Feedback der Bürger*innen, Identifikation von Unfallschwerpunkten: Wir brauchen mehr Sensoren, das stimmt. In der ‚Schau auf Linz‘ App können Bürger*innen aber bereits jetzt die Probleme melden. - Überwachung, automatisierte Geschwindigkeitskontrollen: Die gibt es – das ist ein Sicherheitsthema der Polizei. - Das Bewusstsein, wie Kultur in der Stadt, wie Autofahrende, Fußgänger*innen und Behörden miteinander umgehen, spielt eine Rolle – nicht alles ist Technik oder Straße: Wir haben die Kampagne ‚Linz ist: nächstenLIEBE‘ gestartet, bei der es genau darum geht, respektvoll miteinander umzugehen. Wir brauchen nicht noch eine Strategie, sondern die Umsetzung von Maßnahmen. Deshalb werden wir uns enthalten.

Danke für die Wortmeldungen. Kollege Redlhammer, genau darum wäre es gegangen – ein Maßnahmenpaket, um die Verkehrsunfälle in dieser Stadt zu reduzieren. Kollege Fuchshuber – ja, es hat 2023 nur einen Toten gegeben, aber im vergangenen Jahr ist die Zahl wieder gestiegen. Es kann einen schon erfreuen, dass die Zahlen nicht steigen, aber wir sind noch nicht dort, wo Helsinki ist. Ich bin schon ein bisschen sprachlos, dass sogar bei so einem Thema wie der Reduktion von Verkehrsunfällen und damit Straßenverkehrsopfern die ‚Autogläubigkeit‘ und die Bevorzugung des KFZ-Verkehrs so groß ist, dass man nicht einmal hier zustimmen kann. Ich habe nicht gesagt, dass man jetzt pauschal nur bauliche Maßnahmen und Temporeduktion machen muss. Man sollte sich einfach das anschauen, was Helsinki gemacht hat. Es geht um eine Tiefenanalyse. Man sollte zum Beispiel überprüfen, was man dort, wo dieser Mopedfahrer gestorben ist, besser machen könnte. Es kann überall in der Stadt passieren, aber es gibt anscheinend Stellen, wo die Unfallhäufigkeit höher ist. Mit diesem einfachen Antrag hätte man vielleicht Menschenleben retten können. Danke.