Abschluss einer Förderungsvereinbarung für das Forschungs- und Entwicklungsprojekt 100 Schulen – 1000 Chancen – 2. Etappe; Grundsatzbeschluss

Gemeinderat Mag. Rabengruber berichtet über J 4 Abschluss einer Förderungsvereinbarung für das Forschungs- und Entwicklungsprojekt 100 Schulen – 1000 Chancen – 2. Etappe; Grundsatzbeschluss und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „1 a. Die beiliegende Förderungsvereinbarung mit einem Volumen in Höhe von 268.500 Euro wird grundsätzlich genehmigt. Das für Schulwesen zuständige Mitglied des Stadtsenats wird mit dem Abschluss der Vereinbarung beauftragt, die vom Bürgermeister zu unterfertigen ist. b. Die organisatorische und inhaltliche Koordination der einzelnen Maßnahmen zwischen den Schulen und den einzelnen Geschäftsbereichen der Stadt Linz bzw. der Unternehmen der Stadt Linz erfolgt durch den Geschäftsbereich Kultur und Bildung. Die haushälterische und finanzielle Abwicklung obliegt federführend dem Geschäftsbereich Finanzen. 2 a. Die sachlich in Betracht kommenden Geschäftsbereiche werden beauftragt, die zur Umsetzung der vorgesehenen Projekte erforderlichen Maßnahmen zeitgerecht und unter Beachtung der Förderungsvereinbarung in die Wege zu leiten (z.B. Herbeiführung erforderlicher Be¬schlüsse, Vergabeverfahren etc.). Insbesondere ist in Abstimmung mit den Geschäftsbereichen Finanzen sowie Kultur und Bildung sicherzustellen, dass der in der Vereinbarung vorgegebene Zeitrahmen eingehalten wird. b. Die relevanten städtischen Unternehmen werden im Wege des Bürgermeisters ersucht, die entsprechenden Umsetzungsschritte der einzelnen Projekte bzw. Maßnahmen zeitnah, in Abstimmung mit dem Geschäftsbereichen Finanzen und Geschäftsbereich Kultur und Bildung, zu realisieren. 3. Insoweit städtische Unternehmen angesprochen sind (hier insbesondere die ILG GmbH und Co KG), kann es im Zuge der geplanten Umsetzungsmaßnahmen erforderlich sein, die jeweils beteiligten Unternehmen - so dies deren Liquidität und Wirtschaftsplanung erfordert - mit gesonderten finanziellen Unterstützungen seitens der Stadt auszustatten. Im Bedarfsfall sind die zuständigen städtischen Organe erneut zu befassen.“

Der Gemeinderat beschließe: „1 a. Die beiliegende Förderungsvereinbarung mit einem Volumen in Höhe von 268.500 Euro wird grundsätzlich genehmigt. Das für Schulwesen zuständige Mitglied des Stadtsenats wird mit dem Abschluss der Vereinbarung beauftragt, die vom Bürgermeister zu unterfertigen ist. b. Die organisatorische und inhaltliche Koordination der einzelnen Maßnahmen zwischen den Schulen und den einzelnen Geschäftsbereichen der Stadt Linz bzw. der Unternehmen der Stadt Linz erfolgt durch den Geschäftsbereich Kultur und Bildung. Die haushälterische und finanzielle Abwicklung obliegt federführend dem Geschäftsbereich Finanzen. 2 a. Die sachlich in Betracht kommenden Geschäftsbereiche werden beauftragt, die zur Umsetzung der vorgesehenen Projekte erforderlichen Maßnahmen zeitgerecht und unter Beachtung der Förderungsvereinbarung in die Wege zu leiten (z.B. Herbeiführung erforderlicher Be¬schlüsse, Vergabeverfahren etc.). Insbesondere ist in Abstimmung mit den Geschäftsbereichen Finanzen sowie Kultur und Bildung sicherzustellen, dass der in der Vereinbarung vorgegebene Zeitrahmen eingehalten wird. b. Die relevanten städtischen Unternehmen werden im Wege des Bürgermeisters ersucht, die entsprechenden Umsetzungsschritte der einzelnen Projekte bzw. Maßnahmen zeitnah, in Abstimmung mit dem Geschäftsbereichen Finanzen und Geschäftsbereich Kultur und Bildung, zu realisieren. 3. Insoweit städtische Unternehmen angesprochen sind (hier insbesondere die ILG GmbH und Co KG), kann es im Zuge der geplanten Umsetzungsmaßnahmen erforderlich sein, die jeweils beteiligten Unternehmen - so dies deren Liquidität und Wirtschaftsplanung erfordert - mit gesonderten finanziellen Unterstützungen seitens der Stadt auszustatten. Im Bedarfsfall sind die zuständigen städtischen Organe erneut zu befassen.“