Abschluss einer Vereinbarung über Planungskosten und Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplanes N-28-01-01-00 (Strabergerstraße 3 bis 5 und Freistädter Straße 47) in Höhe von insgesamt 297.282,50 Euro

I 8 · Ausschussantrag · 21. Sitzung

Zusammenfassung

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Beschlossen wurde eine Vereinbarung über Planungskosten und einen Infrastrukturkostenbeitrag im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplanes N-28-01-01-00 für das Gebiet Strabergerstraße 3 bis 5 und Freistädter Straße 47. Die Stadt Linz schließt den Vertrag mit der PMK Projekt Strabergerstraße GmbH über insgesamt 297.282,50 Euro ab, davon 3.486 Euro für Planungskosten und 293.796,50 Euro als Infrastrukturkostenbeitrag. Die Einnahmen aus den Planungskosten wurden bereits im Rechnungsjahr 2023 verbucht, der übrige Betrag wird ebenfalls auf der vorgesehenen Haushaltsstelle verrechnet. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Schlagwörter (9):bebauungsplanänderungplanungskosteninfrastrukturkostenbeitragraumordnungsvertragstadtplanungbauverwaltungfinanzengrundstücksentwicklunglinz

BeschlussformelEinblendenAusblenden

1. Der aus der Beilage ersichtliche Vertrag über die Planungskosten von 3.486 Euro und dem Infrastrukturkostenbeitrag von 293.796,50 Euro insgesamt sohin 297.282,50 Euro zwischen der Stadt Linz und PMK Projekt Strabergerstraße GmbH (FN 533123 f), Blumauerstraße 46/19, 4020 Linz, wird beschlossen. 2. Die Verrechnung der Einnahmen in Höhe von 3.486 Euro erfolgte bereits für das Rechnungsjahr 2023 auf der FiPos 2.816200 (Kostenbeiträge für sonstige Leistungen) mit dem Funktionsbereich 153 (Raumordnungsverträge) im Fonds 030000 (Bauverwaltung). Die Verrechnung der Einnahmen in Höhe von 293.796,50 Euro erfolgt ebenfalls auf der FiPos 2.816200 (Kostenbeiträge für sonstige Leistungen) mit dem Funktionsbereich 153 (Raumordnungsverträge) im Fonds 030000 (Bauverwaltung).

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.