Erarbeitung des dritten Kulturentwicklungsplanes der Stadt Linz (KEP3); Grundsatzgenehmigung und Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 Euro, davon 25.000 Euro im Rechnungsjahr 2023, 50.000 Euro im Rechnungsjahr 2024 und 25.000 Euro im Rechnungsjahr 2025

J 1 · Ausschussantrag · 18. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Kultur, Tourismus und Märkte

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Die Erarbeitung des dritten Kulturentwicklungsplanes der Stadt Linz wird grundsätzlich genehmigt und mit einer Gesamtsteuerung durch die Direktion Kultur und Bildung sowie die Abteilung Linz Kultur gestartet. Der neue Plan soll die bisherigen Leitlinien fortschreiben und um Entwicklungen wie Digitalisierung, ökologische Nachhaltigkeit, verändertes Kulturverhalten nach der Coronazeit und Fragen von Fair Pay ergänzt werden. Auch Erfahrungen aus dem Brucknerjahr sowie die Abstimmung mit der Klimastrategie, dem Digitalen Programm und dem Innenstadtkonzept sollen einfließen. Für wissenschaftliche Prozessbegleitung, Projektkommunikation und Abwicklung werden Mittel von maximal 100.000 Euro inklusive USt freigegeben, aufgeteilt auf die Rechnungsjahre 2023 bis 2025. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung der FPÖ-Fraktion.

Schlagwörter (10):kulturentwicklungsplankulturpolitikkulturförderungdigitalisierungökologische nachhaltigkeitfair paypartizipationklimastrategieinnenstadtkonzeptfinanzen
AntragstextEinblendenAusblenden
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es geht um die Erarbeitung des dritten Kulturentwicklungsplanes der Stadt Linz, nämlich um unseren KEP3. Es geht hier um eine Grundsatzgenehmigung dazu. Zur Aufklärung: Alle zehn bis 15 Jahre wird unser Kulturentwicklungsplan neu ausgerichtet. Die Stadt Linz war tatsächlich immer Vorreiter, schon bei dem ‚KEP neu‘ im Jahr 2000 beispielsweise. Wir werden auch im Vergleich zu anderen Regionen immer wieder als sehr vorbildlich gesehen. Die Leitlinien des ‚KEP neu‘ sind nach wie vor gültig. In den letzten Jahren sind aber viele neue dynamische Entwicklungen dazugekommen. Ich nenne nur das Stichwort Digitalisierung oder die ‚Ökologische Nachhaltigkeit‘, oder dass sich durch die Coronazeit das Kulturverhalten und auch die Lebensgrundlagen von Kunst- und Kulturschaffenden, Beispiel ‚Fair Pay‘, verändert haben. 711 Wir werden auch die Erfahrungen aus dem Brucknerjahr in diesen neuen Kulturentwicklungsplan einfließen lassen. 2024 ist ja unser Superkulturjahr. Natürlich soll auch eine Abstimmung mit bestehenden Strategiepapieren innerhalb der Stadt erfolgen, beispielsweise mit der ‚Klimastrategie‘, dem ‚Digitalen Programm‘ oder dem Innenstadtkonzept. Zum Zeitplan möchte ich noch ergänzen, dass jetzt der Grundsatzbeschluss stattfinden soll. Wir nehmen uns zwei Jahre Zeit, um hier wirklich einen großen, partizipativen und offen gestalteten Prozess zu starten. Das Ganze soll dann Ende 2025, abgeschlossen sein und Anfang 2026 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Ich sehe den Kulturentwicklungsplan als wichtige Grundlage für eine konsequente Kulturarbeit auf gemeinschaftlicher Basis und möchte diesen Weg sehr gerne gemeinsam fortsetzen.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Die Erarbeitung des dritten Kulturentwicklungsplanes der Stadt Linz (KEP3) wird grundsätzlich genehmigt. Die Direktion Kultur und Bildung und die Abteilung Linz Kultur werden mit der Gesamtplanung und -steuerung dieses Prozesses beauftragt. Die Vergabe der wissenschaftlichen Prozessbegleitung sowie Honorare und Sachkosten im Zusammenhang mit der Projektkommunikation und -abwicklung mit Gesamtkosten in der Höhe von maximal 100.000 Euro inklusive USt, die zum Teil erst 2024 und 2025 budgetwirksam werden, wird zu gegebener Zeit dem jeweils zuständigen Organ zur Beschlussfassung vorgelegt. 2. Für dieses Projekt werden Mittel in der Höhe von maximal 100.000 Euro inklusive USt genehmigt, die für die Rechnungsjahre 2023 (25.000 Euro), 2024 (50.000 Euro) und 2025 (25.000 Euro) budgetwirksam werden. Die Verrechnung der Kosten in der Höhe von maximal 100.000 Euro inklusive USt für die Rechnungsjahre 2023, 2024 und 2025 erfolgt im Fonds 381000 „Städtische Kulturentwicklung“.
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Danke Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen. Herr Bürgermeister, ich möchte gerne unser Abstimmungsverhalten zu allen drei Kulturanträgen erklären. Ich mache das ökonomisch, gleich alles in Bausch und Bogen. Zum Kulturentwicklungsplan neu: Wir Freiheitlichen haben uns sehr intensiv mit den ersten beiden Kulturentwicklungsplänen beschäftigt. Wir haben die Unterausschusssitzungen begleitet, haben uns eingebracht und immer mitgemacht. Wir haben aber nie einen Blanko-Freibrief für einen Kulturentwicklungsplan in Bausch und Bogen ausgestellt. Das heißt, wir haben bei jedem einzelnen Kulturentwicklungsplan, ein, zwei, drei Kapitel herausgepickt, die wir kritisch gesehen haben, alle anderen Kapitel haben wir mitgetragen. 712 So werden wir das auch beim neuen KEP3 handhaben, das heißt einen Blanko-Freibrief möchten wir nicht geben. Wir möchten uns vorbehalten, dass wir uns enthalten oder dagegen stimmen können, wenn irgendein Thema kritisch ist. Beim Antrag J 2, Kellertheater, haben wir uns im Ausschuss der Stimme enthalten, wir werden aber heute diesem Antrag auf jeden Fall die Zustimmung erteilen. Wir wissen, dass für die Linzer Theater die letzten Jahre, speziell durch die Lockdowns, wirklich dramatisch waren. Die Theater durften nicht öffnen, sie durften nicht spielen, sie durften keine Einnahmen erzielen. Was passiert dann in weiterer Folge? Man hat Schulden angehäuft, die dann teilweise gestundet wurden. Jetzt wäre genau der Zeitpunkt, wo das Kulturleben wieder auflebt, aber jetzt kommt als neue Herausforderung die Teuerung und die Inflation und viele Bühnen kämpfen massiv mit dem Überleben. Ich habe es im Kulturausschuss auch schon angesprochen, es gibt nicht nur das Kellertheater, das bei der Stadt um Hilfe ansucht, sondern durch die Presseberichterstattung trauen sich mittlerweile auch andere Theater, die wirklich dringend Hilfe benötigen würden, aus der Deckung. Konkret angesprochen, hat jetzt auch das Theater in der Innenstadt einen Termin mit der Kulturdirektion vereinbart, der meines Wissens auch noch vor Weihnachten stattfinden soll. Kurzum, wir möchten die kleinen privaten Bühnen natürlich behalten und ersuchen wirklich auch um Fairness gegenüber dem Theater in der Innenstadt und werden somit auch dem Kellertheater heute die Zustimmung erteilen. Beim Punkt J 3 - kurz und bündig - werden wir uns der Stimme enthalten.

Ich ersuche nochmals um Zustimmung zu unserem Kulturentwicklungsplan, den wir natürlich, nochmals wiederholt, sehr breit und offen anlegen, damit sich auch jeder einbringen kann. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der FPÖ-Fraktion (8) mit Stimmenmehrheit angenommen.