18. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

13.12.2023 · 14:00 - 17:40 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

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Die Sitzung bündelte kulturpolitische, verkehrs- und stadtplanerische sowie sozial- und wirtschaftspolitische Entscheidungen für Linz. Im Kulturbereich standen die Übernahme der Sammlung Erwin Hauser, der Start des dritten Kulturentwicklungsplans und mehrere Förderungen für Theater und Kulturprojekte im Mittelpunkt, ergänzt durch ein Sponsoring für das Tennisturnier und die Pflege des jüdischen Friedhofs. Verkehrlich wurden ein Mobilitätskonzept für Linz Süd, eine Stadtteilbuslinie, mehrere straßen- und widmungsrechtliche Änderungen sowie Debatten über Parkplatzsituation, Verkehrsberuhigung und Stellplatzregeln behandelt. Im Sozial- und Bildungsbereich wurden ein Schulärztewesen mit einheitlicher Zuständigkeit, die Kostenübernahme für Schulschwimmkurse sowie mehrere abgelehnte Vorstöße zu Inklusion, Taxigutscheinen und Kindergartenplatzvermittlung verhandelt. Wirtschaftlich und digital wurden die Finanzierung städtischer Unternehmen, Förderprogramme für Betriebe und Gründerinnen, ein IT-Qualifizierungsprojekt für Asylwerberinnen und die digitale Dokumentation von Klimaprojekten beschlossen oder diskutiert.

Tagesordnung (12)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
C

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
D

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
E

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
F

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
H

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

Zu den Anträgen
I

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
J

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
K

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDES-HAUPTSTADT LINZ (STL) 1992

Zu den Anträgen
L

ERLEDIGUNG DER AUFSICHTSBESCHWERDE BETREFFEND DEN UMBAU DES GEBÄUDES BRENNERSTRASSE 17A

Mitteilung