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Geschäftsbereich Personal und Zentrale Services; Genehmigung von Kreditüberschreitungen in Höhe von insgesamt 4.800.000 Euro

G 2 · Ausschussantrag · 17. Sitzung

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Finanzen und Integration

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurden Kreditüberschreitungen von insgesamt 4.800.000 Euro im Geschäftsbereich Personal und Zentrale Services. Betroffen sind Mehrkosten bei der Berufsfeuerwehr, bei Kommunikation und Marketing sowie bei den Kinder- und Jugend-Services Linz, vor allem zur Bedeckung von Personalkosten und in einem Fall auch von Sachaufwand. Die größte Überschreitung entfällt mit 4.400.000 Euro auf die Kindergärten, weitere 325.000 Euro auf die Feuerwehr und 75.000 Euro auf Kommunikation und Marketing. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus Transfers des Landes bei den Bedarfszuweisungen. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung von Gemeinderatsmitgliedern aus MFG und LinzPlus.

Schlagwörter (10):personalbudgetkreditüberschreitungfeuerwehrkommunikation und marketingkinder- und jugend-serviceskindergärtenpersonalkostenbedarfszuweisungenlandesmittelfinanzen
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über G 2 Geschäftsbereich Personal und Zentrale Services; Genehmigung von Kreditüberschreitungen in Höhe von insgesamt 4.800.000 Euro und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließt: 1. Die Kreditüberschreitung für den Geschäftsbereich Feuerwehr in Höhe von 325.000 Euro auf der FiPos 1.500.000 (Bezüge der Beamtinnen) im Fonds 162.000 (Berufsfeuerwehr) zur Bedeckung der Personalkosten zuzüglich Reisegebühren, für den Geschäftsbereich Kommunikation und Marketing in Höhe von 75.000 Euro auf der FiPos 1.510.000 (Bezüge der Vertragsbediensteten) im Fonds 015.000 (Kommunikation und Marketing) zur Bedeckung der wesentlichen Überschreitung im Hinblick auf die Personalkosten sowie den Sachaufwand und für den Geschäftsbereich Kinder- und Jugend-Services Linz in Höhe von 4.400.000 Euro auf der Fipos 1.510.000 (Bezüge der Vertragsbediensteten) im Fonds 240.000 (Kindergärten) zur Bedeckung der Personalkosten wird genehmigt. 2. Die Bedeckung der insgesamt 4.800.000 Euro erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.861200 (Transfers von Land) im Fonds 940000 (Bedarfszuweisungen).
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Lorenz PotočnikLINZ+

Wir enthalten uns hier.

Dipl.-Ing. Dr. Norbert Obermayrehem. MFG-Mitgl.

Ich frage mich bei dieser Überschreitung des Personalbudgets, ob es sich um eine Fehlplanung handelt oder ob es außerordentliche Erhöhungen sind, die zu diesen Mehrkosten geführt haben. Nachdem ich das nicht weiß, werde ich mich enthalten.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Dipl.-Ing. Dr. Obermayr, MFG und der LinzPlus-Fraktion (1) und mit Stimmenmehrheit angenommen.