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Darlehensaufnahme – Fremdmittelbedarf Rechnungsjahr 2022; Genehmigung Darlehensvertrag

D 3 · Stadtsenatsantrag · 10. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Klaus LugerSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die Aufnahme von Fremdmitteln für das Rechnungsjahr 2022 samt Darlehensvertrag. Der Finanzierungsbedarf betrifft die Deckung des städtischen Fremdmittelbedarfs im Jahr 2022. Die Behandlung erfolgte vertraulich; die Amtsvorlage, die Beilagen und die Verhandlung wurden unter Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt. Das Vorhaben wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung mehrerer Fraktionen und einzelner Mandatarinnen und Mandatare.

Schlagwörter (9):darlehensaufnahmefremdmittelbedarfrechnungsjahr 2022darlehensvertragfinanzierungbudgetstadtfinanzenvertraulichkeitöffentlichkeitsausschluss
AntragstextEinblendenAusblenden
Bürgermeister Luger: Für den Antrag des nächsten Tagesordnungspunktes beantrage ich auf Grund des Inhaltes des Antrags den Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 16 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Linz 1992. Weiters beantrage ich nach § 16 Abs. 3 des Statutes der Stadt Linz 1992 zu beschließen, dass die Amtsvorlage samt Beilagen sowie die Inhalte der Verhandlung über den Tagesordnungspunkt D 3 vertraulich sind. Von dieser Vertraulichkeit ausgenommen ist die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Ich muss deshalb die Besucherinnen und Besucher auf der Galerie bitten, für den Zeitraum dieses Tagesordnungspunktes den Raum zu verlassen. Sobald wir diesen abgearbeitet haben, steht Ihnen die Galerie natürlich wieder zur Verfügung. Auch die Zuhörer*innen im Netz werden der Sitzung im Anschluss an den vertraulichen Sitzungsteil wieder folgen können.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Antrag wird mit Stimmenthaltung der Fraktionen von NEOS (2), Gemeinderätin Schachner von MFG, KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL mit Stimmenmehrheit angenommen.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mit Stimmenthaltung der Fraktionen von NEOS (2), Gemeinderätin Schachner von MFG, KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL mit Stimmenmehrheit angenommen.