10. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
3.11.2022 · 14:00 - 19:02 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen Verkehrs- und Mobilitätsthemen von Radförderung über Parkgebühren, E-Mobilität und barrierefreie Wege bis zur Umgestaltung des Hauptplatzes und einzelner Straßenräume. Mehrere Beschlüsse betrafen Stadtfinanzen, darunter Kreditübertragungen, Kreditüberschreitungen und eine Darlehensaufnahme zur Deckung des Fremdmittelbedarfs sowie die Finanzierung von Feuerwehr, Bauverwaltung und Abgabenwesen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Wirtschaft, Bildung, Soziales und Gesundheit: verlängerte Wirtschaftsförderungen, das Projekt „100 Schulen – 1000 Chancen“, Förderungen für Seniorenarbeit, Sport und Sozialmarkt sowie Forderungen zu Entlastung, Pflege und Arbeitsmedizin. Hinzu kamen stadtplanerische und klimabezogene Vorhaben wie Bebauungs- und Flächenwidmungsänderungen, geförderter Wohnbau, Erdkoffer, Solarkraftwerk und Fernwärmeausbau. Deutlich sichtbar waren auch Kultur- und Sicherheitsfragen, etwa das Anton-Bruckner-Fest, die Reaktion auf Halloween-Ausschreitungen und die Debatten über Transparenz, Videokonferenzen und Kontrollrechte.
Tagesordnung (11)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ZUM THEMA „AKTUELLE SITUATION ASYLBEWERBER*INNEN IN LINZ. RÜCKKEHR ZUR ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN LAND; STÄDTEN UND GEMEINDEN BEI DER SUCHE NACH UNKÜNFTEN FÜR GEFLÜCHTETE.“ ÜBER ANTRAG DER SPÖ-GEMEINDERATSFRAKTION
Aktuelle Stunde
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STL 1992
Nach Halloween-Ausschreitungen nicht zur Tagesordnung übergehen – Maßnahmen gegen Jugendbanden und -kriminalität