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Darlehensaufnahme – Fremdmittelbedarf Rechnungsjahr 2023; Genehmigung Darlehensvertrag

C 2 · Stadtsenatsantrag · 11. Sitzung

Berichterstatter:
Karin HörzingSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde die vertrauliche Behandlung der Unterlagen und Verhandlungen zum Fremdmittelbedarf für das Rechnungsjahr 2023 sowie zum Darlehensvertrag. Der Tagesordnungspunkt betraf die Aufnahme von Fremdmitteln und damit die finanzielle Absicherung des Bedarfs im Jahr 2023. Wegen des Inhalts wurde der Ausschluss der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Statuts der Landeshauptstadt Linz 1992 beantragt und beschlossen. Von der Vertraulichkeit ausgenommen blieb die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Die Beschlussfassung erfolgte mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung mehrerer Fraktionen.

Schlagwörter (9):darlehensaufnahmefremdmittelbedarfdarlehensvertragfinanzierungbudgetvertraulichkeitöffentlichkeitsausschlusshaushaltgemeindefinanzen
AntragstextEinblendenAusblenden
Für den Antrag des nächsten Tagesordnungspunktes beantrage ich auf Grund des Inhaltes des Antrags den Ausschluss der Öffentlichkeit nach § 16 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Linz 1992. Weiter beantrage ich nach § 16 Abs. 3 des Statutes der Landeshauptstadt Linz 1992 zu beschließen, dass die Amtsvorlage samt Beilagen sowie die Inhalte der Verhandlung über den Tagesordnungspunkt C 2 vertraulich sind. Von dieser Vertraulichkeit ausgenommen ist die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses. Ich muss deshalb die Besucherinnen und Besucher auf der Galerie bitten, für den Zeitraum dieses Tagesordnungspunktes den Raum zu verlassen. Sobald wir diesen abgearbeitet haben, steht Ihnen die Galerie natürlich wieder zur Verfügung. Auch die Zuhörer*innen im Netz werden der Sitzung im Anschluss an den vertraulichen Sitzungsteil wieder folgen können.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von NEOS (2), MFG (1), KPÖ (2) und LinzPlus (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von NEOS (2), MFG (1), KPÖ (2) und LinzPlus (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.