Gemeinderatsmonitor für Linz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, prinzipiell stellt sich mir bei diesem Antrag die Frage, was der Sinn dahinter ist, weil die Beispiele, die du gerade angeführt hast, ganz deutlich von der Antragstellung abweichen. Die Webseiten aus Wien und Salzburg, die du angesprochen hast, sind Datenbanken die, meiner Meinung nach, nach Projektüberschriften aussehen und eigentlich das Regierungsprogramm zweier Parteien zeigen. Wir, in Linz, haben bereits den Live-Stream, der für mehr Transparenz sorgt bzw. sind auch die Sitzungsunterlagen und das Abstimmungsergebnis einsehbar, mit einer A4-Seite kommt man dafür gar nicht aus. Ich stelle mir auch die Frage, wer den Umsetzungsstand der Projekte beurteilen soll. Zu den Farbcodes, die du angesprochen hast, möchte ich an die letzten Jahre erinnern, wo wir mit dem Ampelsystem keine guten Erfahrungen gemacht haben. Bei der Farbkombination weiß-grün-gelb, ist das einzige, was mir – gerade bei diesem Wetter – dazu einfällt der Frühling, der hoffentlich bald kommt und Frühlingsgefühle. Da kommen mir kein Gedanke an einen Gemeinderatsmonitor für Linz. Aus diesem Grund enthalten wir uns bei diesem Antrag der Stimme.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir können dem Antrag schon etwas abgewinnen, nicht nur im Sinne der Transparenz, sondern auch im Sinne unseres Gedankens, dass wir diese Arbeit hier im Gemeinderat auch besser nach außen transportieren wollen. Es stimmt, wir beschließen hier sehr viel und ich glaube, dass nicht jeder in diesem Gremium weiß, wie es um die bereits beschlossenen Anträge steht. Das heißt, eine Art Dokumentation von Anträgen und wie deren Umsetzungsstand ist, würde wahrscheinlich nicht schaden. Es würde auch deswegen nicht schaden, weil wir manche Anträge in Ausschüsse schicken und damit verhindern würden, dass wir manche Anträge auch quasi langsam zum Sterben schicken, wenn wir sie den Ausschüssen zuweisen. Das heißt, wenn wir ein Monitoring hätten, wären wir davor gefeit und würden sehen, wie es um die Umsetzung steht. Auch wenn die genaue Umsetzung wahrscheinlich noch Gegenstand von Diskussionen sein wird, geben wir im Grunde unsere Zustimmung zu diesem Antrag. Danke.

Ich habe nicht geplant gehabt, mich hier zu melden, aber ich muss Herrn Hofer zustimmen. Ich glaube auch, dass der Status von verschiedenen offenen An-trägen bekannt gegeben werden kann. Ich glaube, dass genau diese Information einmal transparent an die Öffentlichkeit gegeben werden kann. Uns Gemeinderät*innen wird das auch immer vorher ausgeschickt. Darüber hinaus macht es durchaus Sinn, dass man hier als Gemeinderat quasi zeigt, was man arbeitet, oder was man eben nicht arbeitet, oder woran man auch scheitert, das ist ja auch möglich. Ich glaube, dass Transparenz als Haltung durchaus eine gute Sache ist und daher stimmen wir auf jeden Fall zu.

Danke Clemens und Mario, genau das ist die Intention dieses Gemeinderatsantrags. Wenn ich Bürger bzw. Bürgerin von Linz bin, meiner Tätigkeit nachgehe und ich nicht unbedingt politikaffin bin, aber trotzdem interessiert bin und auf dem Laufenden bleiben will, ist es für mich ein großer Aufwand nachzuschauen wo, wann, wie, was passiert ist. Wir könnten einfache Abhilfe schaffen und das auf einer Seite transparent darstellen, so wie es gerade erwähnt worden ist. Wir bekommen auch immer diese aktuelle Liste, über jene Anträge die gerade offen ist. Wenn man diese Liste einfach auf die Webseite stellt, das ist ja kein großer Aufwand, hat das eine riesen Auswirkung für die Linzerinnen und Linzer. Ich bitte um Zustimmung.