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Bitte Motoren aus im Stand

L 14 · Fraktionsantrag · 12. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

KI Generiert

Die Stadt Linz soll über ihre Kommunikationskanäle und Pressearbeit dazu aufrufen, Motoren im gesamten Stadtgebiet nicht im Stand laufen zu lassen. Begründet wird dies mit den gesetzlichen Vorgaben sowie mit den Folgen von Lärm, Abgasen und Abwärme, die im Alltag durch laufende Motoren entstehen. Der Hinweis soll in mehreren Sprachen erfolgen und als Bewusstseinsarbeit für Klima- und Lebensqualität dienen. Die dafür nötigen Kosten sollen durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Der Vorschlag wurde in der Sitzung mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Schlagwörter (10):motoren im standluftreinhaltunglärmbelastungabgasebewusstseinsbildungklimalebensqualitätkommunikationbudgetumschichtungverkehr

AntragstextEinblendenAusblenden

und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer*innen im Saal und zuhause. Eine Beobachtung aus dem Alltag bringt uns zu diesem Antrag ‚Bitte Motoren aus im Stand‘. Zu viele Autofahrer*innen lassen den Motor auch im Stand laufen, wenn sie länger stehen, im Sommer, weil sie eine Klimaanlage betreiben wollen, im Winter, weil sie die Heizung betreiben wollen. Warum passiert das, obwohl es eigentlich gesetzliche Vorgaben gibt, dass das nicht erlaubt ist? Die Leute wissen einfach nicht, dass es gesetzliche Vorgabe gibt. Das wird sogar in zwei Gesetzestexten geregelt und zwar gilt die Vorschrift, dass man Rauch und üblen Geruch oder schädliche Verunreinigungen nicht verursachen darf, für den öffentlichen und privaten Bereich. Die Folgen des Laufenlassens von Motoren sind Lärm, Abwärme und Abgase und all das wollen wir in der Lebensstadt Linz eigentlich nicht haben. Wir schlagen daher vor, dass die Stadt Linz die Kommunikationskanäle nutzt um in mehreren Sprachen auf die Gesetzeslage hinzuweisen und einen Appell an die Bevölkerung zu richten, Motoren nicht im Stand laufen zu lassen. Wir stellen daher folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: ‚Die Stadt Linz soll in Zukunft über alle ihre städtischen Kommunikationskanäle und über entsprechende Pressearbeit dazu aufrufen, Motoren im gesamten städtischen Gebiet nicht im Stand laufen zu lassen. So soll daran erinnert werden, dass dies verboten ist und unnötig Lärm, Abgase und Abwärme erzeugt. Dies zu kommunizieren ist ein kleiner Beitrag und Bewusstseinsarbeit im Sinne der Klima- und Lebenshauptstadt.‘ Etwaige Kosten können durch Umschichtungen im Budget gedeckt werden. Ich bitte um Zustimmung.“

BeschlussformelEinblendenAusblenden

‚Die Stadt Linz soll in Zukunft über alle ihre städtischen Kommunikationskanäle und über entsprechende Pressearbeit dazu aufrufen, Motoren im gesamten städtischen Gebiet nicht im Stand laufen zu lassen. So soll daran erinnert werden, dass dies verboten ist und unnötig Lärm, Abgase und Abwärme erzeugt. Dies zu kommunizieren ist ein kleiner Beitrag und Bewusstseinsarbeit im Sinne der Klima- und Lebenshauptstadt.‘

Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Manuel MatscheFPÖ

Danke. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich bin mir ziemlich sicher, dass es nicht Aufgabe der Stadt Linz ist, hier einzugreifen. Wie im Antrag beschrieben, bestehen Gesetze, die das Laufenlassen von Motoren im Stand eindeutig regeln. Die Frage ist vor allem, wie man das kontrollieren soll. Die Gelder für Pressearbeit, Aufklärung, Kommunikationskanäle und so weiter können wir uns in dem Fall wirklich sparen. Wir werden uns daher bei diesem Antrag der Stimme enthalten. Danke.

Renate PühringerLINZ+

Wir wissen, dass wir mit diesem Antrag nicht die Welt retten werden, aber es ist ein kleiner Beitrag und es geht auch nicht darum, da irgendetwas zu exekutieren, sondern es geht um Bewusstseinsbildung. Danke. Ich bitte um Zustimmung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (21), ÖVP (10), FPÖ (9) und NEOS (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.