Änderungsplan Nr. 233 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Katzbach (Further Straße)

Q 10 · Ausschussantrag · 24. Sitzung

Zusammenfassung

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Beschlossen wurde der Änderungsplan Nr. 233 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 in der KG Katzbach an der Further Straße. Der Plan betrifft eine Sonderausweisung für die LIWEST Kabelmedien GmbH zur Errichtung einer Funk- und Datenfunkanlage mit Masten im Grünwald. Nach der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes vom 6. Dezember 2023 wurde der Plan erneut vorgelegt, weil relevante Planungsunterlagen nachgereicht worden waren. Die beiliegende Verordnung wurde erlassen und der Änderungsplan mehrheitlich angenommen; mehrere Mandatargruppen enthielten sich.

Schlagwörter (10):flächwidmungsplanänderungsplanstadtplanungsonderausweisungfunkanlagedatenfunkanlageliwestkatzbachweiter straßeverordnung

AntragstextEinblendenAusblenden

Bei diesem Antrag handelt es sich um einen Änderungsplan zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, Further Straße, der bereits im März im Gemeinderat behandelt worden ist. Damals ging es sich um ein Ansuchen für eine Sonderausweisung der LIWEST Kabelmedien GmbH für eine Funkanlage im Grünwald für Masten zur Errichtung einer Datenfunkanlage. Aufgrund der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes vom 6. Dezember 2023 darf ich den Änderungsplan zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, Further Straße, erneut zur Beschlussfassung vorlegen, da relevante Planungsunterlagen nachgereicht worden sind.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der Gemeinderat beschließe: ‚Die beiliegende Verordnung betreffend Änderungsplan Nr. 233 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, Further Straße, wird erlassen.‘

Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Lorenz PotočnikLINZ+

Ganz kurz: Wir haben uns damals schon enthalten und enthalten uns auch diesmal wieder.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Enthaltung: MFG (2), KPÖ (2), LinzPlus (2)