Essen auf Rädern; Anpassung des Vertragsverhältnisses

G 1 · Ausschussantrag · 12. Sitzung

Berichterstatter:

Ausschuss:Ausschuss für Generationen, Soziales und Sport

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

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Die Zusatzvereinbarung zum Vertragsverhältnis für Essen auf Rädern mit der P. Dussmann GmbH wurde genehmigt. Damit wird die bestehende Regelung angepasst und die Kosten werden über die vorgesehene Finanzposition im Fonds für Essen auf Rädern verrechnet. Hintergrund war eine von der Firma gewünschte Preisanpassung, die von der Stadt anhand des Wareneinsatzes geprüft wurde. Die Stadt kam dabei auf eine geringere Erhöhung als beantragt und legte die Vereinbarung entsprechend vor. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Enthaltung der KPÖ-Fraktion.

Schlagwörter (10):essen auf rädernvertragsanpassungzusatzvereinbarungsozialverpflegungpreissteigerungkostenverrechnungfinanzpositionfondssozialesbudget
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Hörzing berichtet über G 1 Essen auf Rädern; Anpassung des Vertragsverhältnisses und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „1. Die beiliegende Zusatzvereinbarung mit der P. Dussmann GmbH wird entsprechend genehmigt. 2. Die Verrechnung der Kosten erfolgt auf der FiPos 1.413000 (Handelswaren) im Fonds 423000 (Essen auf Rädern).“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Die beiliegende Zusatzvereinbarung mit der P. Dussmann GmbH wird entsprechend genehmigt. 2. Die Verrechnung der Kosten erfolgt auf der FiPos 1.413000 (Handelswaren) im Fonds 423000 (Essen auf Rädern).“
Wortmeldungen (3)EinblendenAusblenden

Wir werden uns enthalten.

Danke Herr Bürgermeister, grundsätzlich werden wir dem Antrag zustimmen. Ich frage mich aber, wie die Firma Dussmann auf eine Preissteigerung von 40 Prozent kommt. Dass Preissteigerungen im Moment aktuell sind, ist mir klar, die Steigerung von 20,82 Prozent, die durchgesetzt wird, kann man vertreten, aber wie kommt man zu den jeweiligen Erhöhungen. Ich frage mich, Frau Vizebürgermeisterin, kennen Sie die Kalkulation, die zu diesen Daten führt? Danke.

Wie aus dem Antrag ersichtlich ist, war das der Wunsch der Firma Dussmann. Die Stadt Linz hat objektiv und auf Grund des Wareneinsatzes geprüft. Wir sind auf die zehn Prozent zusätzlich gekommen und haben nicht dem Wunsch entsprochen. Ich ersuche noch einmal um Annahme.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von der KPÖ-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.