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Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 610.000 Euro im Zusammenhang mit Mehraufwendungen im Personal- und Sachaufwand

H 1 · Ausschussantrag · 10. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Finanzen und Integration

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde eine Kreditüberschreitung von insgesamt 610.000 Euro für den Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz. 450.000 Euro entfallen auf Sachkosten für sonstige Leistungen, 160.000 Euro auf Personalkosten der Berufsfeuerwehr. Als Bedeckung dienen Mehreinnahmen aus Rückersätzen von Aufwendungen im Fonds Sprengelbeiträge. Die Mittelüberschreitung wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei einer Stimmenthaltung.

Schlagwörter (9):feuerwehrkatastrophenschutzkreditüberschreitungpersonalkostensachkostenberufsfeuerwehrbudgetmehreinnahmensprengelbeiträge
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über H 1 Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 610.000 Euro im Zusammenhang mit Mehraufwendungen im Personal- und Sachaufwand und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „Die Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 610.000 Euro auf den FiPos 1.728000 – Entgelte für sonstige Leistungen, Fonds 162000 – Berufsfeuerwehr (Sachkosten 450.000 Euro) und FiPos 1.500000 – Bezüge der Beamten, Fonds 162000 – Berufsfeuerwehr (Personalkosten 160.000 Euro) wird genehmigt. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.828200 (Rückersätze von Aufwendungen) mit Funktionsbereich 515 (Sprengelbeitrag) im Fonds 562000 (Sprengelbeiträge).“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Die Kreditüberschreitung in Höhe von insgesamt 610.000 Euro auf den FiPos 1.728000 – Entgelte für sonstige Leistungen, Fonds 162000 – Berufsfeuerwehr (Sachkosten 450.000 Euro) und FiPos 1.500000 – Bezüge der Beamten, Fonds 162000 – Berufsfeuerwehr (Personalkosten 160.000 Euro) wird genehmigt. Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der FiPos 2.828200 (Rückersätze von Aufwendungen) mit Funktionsbereich 515 (Sprengelbeitrag) im Fonds 562000 (Sprengelbeiträge).
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Lorenz PotočnikLINZ+

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin wir enthalten uns bei allen dreien, H 1, H 2 und H 3.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung von Gemeinderat Dipl.-Ing. Dr. Obermayr von MFG und der LinzPlus-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.