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Projekt Barrierefreie Adaptierung der Straßenübergänge in Linz

I 9 · Fraktionsantrag · 23. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Ein Projekt zur barrierefreien Adaptierung neuralgischer Straßenübergänge in Linz soll gestartet werden. Ziel ist es, kritische Übergänge in der ganzen Stadt unter breiter Beteiligung von Betroffenen, Vereinen, Pflegeheimen, Krankenhäusern und Blindenvereinen zu identifizieren und nach Prioritäten zu bewerten. Die Meldung von Problemstellen soll auch über die „Schau auf Linz“-App möglich sein; berücksichtigt werden sollen Barrieren beim Gehen, Hören und Sehen. Auf Basis der Analyse soll ein gestaffelter Plan zur barrierefreien Adaptierung entstehen, die Kosten sollen durch Umschichtung im Budget gedeckt werden. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (9):barrierefreiheitstraßenübergängemobilitätinklusionbeteiligungsehbeeinträchtigungfußgängerverkehrstadtplanungbudgetumschichtung

AntragstextEinblendenAusblenden

Danke schön, sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kolleginnen und Kollegen, Linz noch barrierefreier zu machen ist eine Aufgabe, die wir alle als Vertreter der Linzerinnen und Linzer haben. Über unseren Vorstoß, die Kopfsteinpflaster in der Altstadt für Rollstuhlfahrer zu entschärfen, sind wir alle hier im Gemeinderat einig gewesen. Dass nach der Analyse die Machbarkeit nicht gegeben war, mussten wir faktenbasiert verstehen und akzeptieren. Wir lassen bei diesem Thema aber nicht locker und wollen als Teil unseres Konzeptes die Übergänge auf den neuralgischen Straßen in Linz verbessert wissen. Als verantwortungsvolle Politiker und Politikerinnen müssen wir das Thema für die ganze Stadt denken und nicht für einzelne Gehsteigkanten, die jeder aus seiner Beobachtung kennt und identifiziert hat. Diese gehören natürlich auch dazu, aber das Thema ist größer: ‚Gehen, Hören, Sehen. Wir schlagen einen ganzheitlichen Ansatz für neuralgische Straßenübergänge in der gesamten Stadt vor. Dies soll im Rahmen eines Projektes analytisch und faktenbasiert geschehen. Zunächst müssen die Problemstellen identifiziert werden. Das soll unter breiter Beteiligung der betroffenen Linzerinnen und Linzern passieren. Wir haben auch einen Vorschlag. Punkt eins: In der ‚Schau auf Linz‘-App wird auf der Startseite ein gut sichtbarer Sektor ‚Barrierefreiheit‘ eingerichtet. Dort kann jeder und jede seiner oder ihrer Meinung nach kritische Straßenübergänge melden. Punkt zwei: Vereine, Pflegeheime, Krankenhäuser, Blindenvereine und so weiter wissen viel besser als wir, wo Hindernisse an Straßenübergängen bestehen, die für die Betroffenen besonders wichtig sind. Sie sollen die wichtigen Wege zu und von Einrichtungen, die Probleme bereiten, melden. In diese Projektanalyse sollen alle Behinderungen einfließen, um die sichere und barrierefreie Überquerung von Straßen an neuralgischen Punkten zu ermöglichen. Nach der Analyse erfolgt dann ein entsprechender Plan, gestaffelt nach Priorität, zur Adaptierung. Wir stellen daher folgenden Antrag. Ich bitte um Zustimmung.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

Der zuständige Mobilitätsreferent, Vizebürgermeister Martin Hajart, wird ersucht, ein Projekt ‚Barrierefreie Straßenübergänge‘ zu starten, in der unter breiter Beteiligung von Linzerinnen und Linzern und von Betroffenen die neuralgischen Straßenübergänge in Linz auf Barrierefreiheit aller Behinderungen (Gehen, Hören, Sehen) überprüft, evaluiert und nach Prioritäten gestaffelt barrierefrei adaptiert werden. Die Bedeckung der Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen.

Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden

Mag. Martin Hajart MBAÖVP

Vielen Dank, Herr Gemeinderat, für diesen Antrag. Wir tun vonseiten der Stadt Linz schon sehr viel im Sinne der Barrierefreiheit, auch was die Leitsysteme bei den Kreuzungen anlangt. Erst kürzlich habe ich im Zuge von Straßenbauvorhaben im Bereich Prinz-Eugen-Straße und im Bereich Industriezeile präsentiert, dass wir dort mit einer besonderen Frästechnik Leitlinien für sehbeeinträchtigte Personen installieren. Aber ich kann mir auch darüber hinausgehend etwas vorstellen. Sie beantragen ein Projekt und ich denke, so ein Projekt können und sollten wir aufsetzen. Prädestiniert dafür - jetzt auf Beamtenebene - ist der städtische Koordinator für beeinträchtigte Personen, der dieses Projekt in Angriff nehmen kann. Als geeignetes Instrument wäre vielleicht ein Workshop zu sehen, wo man dann über ein Beteiligungsformat zu diesen, wie Sie schreiben, wesentlichen Kreuzungen, kommt. Wenn man diese Kreuzungen gesammelt und auch Lösungen identifiziert hat, dann würde der Planungsauftrag an die Mobilitätsplanung ergehen und in weiterer Folge gehen dann die Bauprojekte ins Bauprogramm. So kann ich mir das durchaus vorstellen. Ich danke Ihnen für diesen Antrag, dem wir vonseiten der ÖVP Linz zustimmen.

Renate PühringerLINZ+

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lieber Stefan, euer Antrag ist gut, wir unterstützen ihn gerne. Ich bin mir sicher, dass wir den Antrag gar nicht brauchen würden, wenn ein Antrag der FPÖ-Fraktion vom Dezember 2023 angenommen worden wäre. Damals ist die Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Beeinträchtigungen zur Abstimmung gekommen und leider mehrstimmig abgelehnt worden, auch von den NEOS. Sehr schade, sonst wären wir bei der Entwicklung eines Gesamtkonzepts für Barrierefreiheit vielleicht schon ein bisschen weiter. Dann hätten wir alle Beeinträchtigungen im Blick, würden bereits mit allen Vereinen und mit Betroffenen in Kontakt sein und wären vielleicht sogar schon auf dem Weg in Richtung Inklusion. Das wäre ein Gesamtkonzept mit ganzheitlichem Ansatz gewesen, welches der Kollege Redlhammer fordert. Dieser Antrag ist es nicht, aber er ist eine Möglichkeit auf Verbesserung und daher stimmen wir zu.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.