Energieeinsparung bei der Schmuckbeleuchtung - Stadt und UGL sollen mit gutem Beispiel vorangehen

Gemeinderätin Mag.a Ekova-Stoyanova berichtet über den von der Grünen-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag K 4 Energieeinsparung bei der Schmuckbeleuchtung - Stadt und UGL sollen mit gutem Beispiel vorangehen und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, der brutale russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht unfassbares Leid für Millionen von Menschen. Auch bei uns sind viele Auswirkungen bereits spürbar - etwa in Form von teils deutlich gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten. Zusätzlich schwebt ein drohender Versorgungsengpass über unserer Gesellschaft. Um einen Beitrag zur Sparsamkeit zu leisten und den Energieverbrauch zu senken, wäre es daher angebracht und ein wichtiges Signal, wenn die Stadt inklusive der Unternehmensgruppe Linz mit gutem Beispiel vorangeht. Einfach und ohne negative Auswirkungen auf die Bevölkerung und die MitarbeiterInnen könnte, zum Beispiel auf die nächtliche Schmuckbeleuchtung von Gebäuden und Bauwerken verzichtet werden. Die Stadt Zürich geht hier mit gutem Beispiel mit ihrem ‚Plan Lumiere‘ voran. Dieser Leitfaden für die präzise, ortsspezifische Lichtplanung berücksichtigt besonders stadträumliche, ökologische und energiesparende Aspekte und könnte Linz als Vorbild dienen. Wir Grünen stellen den folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: ‚Die für die Beleuchtung zuständigen Stellen in der Stadt Linz werden beauftragt, das derzeitige Beleuchtungskonzept insbesondere hinsichtlich der Einsparpotenziale bei der Schmuckbeleuchtung zu evaluieren. Zusätzlich wird der Bürgermeister als Eigentümervertreter ersucht, zu veranlassen, dass die Mitglieder der Unternehmensgruppe Linz ebenfalls eine Evaluierung ihrer Beleuchtungskonzepte vornehmen. Die Bedeckung eventuell anfallender Kosten soll durch Umschichtung im Rahmen des Budgets erfolgen bzw. in kommenden Voranschlägen berücksichtigt werden.‘ Ich bitte um eure Zustimmung und eure Diskussion. Danke.“ (Beifall) Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: Gemeinderätin Tichler: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Damen und Herren, wir würden uns zu diesem Antrag und zu dieser Thematik gerne im Ausschuss noch einmal beraten und beantragen deswegen die Zuweisung in den Klimaausschuss. Danke schön.“ Gemeinderat Mag. Redlhammer: „Vielen Dank, soweit ich informiert bin, kostet die Beleuchtung der Stadt etwa 14.000 Euro. Die Stadt kann sicherlich mit guten Beispiel vorausgehen und energiesparende Leuchtkörper einsetzen, was auch passiert, wie ich weiß. Alles was ausgetauscht wird, wird energiesparend ausgetauscht. Aus unserer Sicht ist aber die Beleuchtung der Stadt eine Identität der Stadt. Wir sind nicht rationale Roboter, wir leben nicht in der düsteren Metropole eines Blade Runner oder in einer apokalyptischen dunklen Welt des Mad Max. Wir sind Menschen mit Gefühlen und ein Blick auf das nächtlich beleuchtete Linz lässt einen Moment die Kraft der Stadt spüren mit ihrer Schönheit, den BewohnerInnen aber auch den Gästen, gerade in grauen Zeiten. Danke.“ Bürgermeister Luger: „Herr Gemeinderat, du musst mir bitte nach der Sitzung erklären, welche literarischen Vorbilder du hier erwähnt hast. (Heiterkeit) Ich muss gestehen, mir sagen die gar nichts. Aber wir haben heute am Abend vielleicht ein bisschen Zeit, da kannst du mir das erklären. (Heiterkeit) Zwischenruf Gemeinderat Mag. Redlhammer: „Netflix schauen!“ Bürgermeister Luger weiter: „Das ist jetzt genau der Punkt, warum ich weiß, was ich nicht weiß, aber es ist noch immer nicht der Inhalt, den werden wir später besprechen, OK.“ Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA: „Offensichtlich bin ich nicht so viel vor dem Fernsehen, wie Herr Redlhammer, insofern kann ich es nicht so ausdrücken, aber meine Haltung ist im Wesentlichen die gleiche. Wir werden den Antrag nicht unterstützen, also unsere Zustimmung heute nicht geben, sondern uns enthalten, weil wir der Meinung sind, dass man sich als Landeshauptstadt die Beleuchtung von essentiellen Gebäuden in Linz oder Bauwerken - weil ja auch etwa die Brücken sehr gut beleuchtet sind - leisten muss und der dafür aufgewendete Geldwert ist aus meiner Sicht vertretbar. Das hat touristische Effekte und es ist auch für die Linzerinnen und Linzer aus mehrfacher Hinsicht einfach gut, wenn man Beleuchtungen vornimmt. Stellen wir uns bitte einmal vor, wir gehen abendlich oder nächtlich durch die Stadt und es ist komplett finster. Aus Sicherheitsgründen, aus touristischen Gründen, aus Wohlfühlgründen und, und, und soll man das als selbstbewusste Landeshauptstadt bitte nicht aufgeben. Es sind insgesamt 31 Bauwerke beleuchtet, wobei aktuell zwei defekt sind. (Zwischenruf) Bitte? Habe ich nicht verstanden, Sorry. Also diese 31 Beleuchtungen von Bauwerken sollten wir uns als Landeshauptstadt leisten. Dafür stehe ich gerade. Danke.“ (Beifall) Gemeinderat Brandstetter: „Ich würde nur einfach gern den schwarzen und pinken Mächten in diesem Haus die Angst vor der Apokalypse nehmen. Ich glaube der Antrag hat nicht zur Konsequenz, dass es komplett dunkel und finster wird in dieser Stadt. Also ich glaube von diesen zwei Fraktionen wird ein Strohmann attackiert.“ (Beifall) Der Vorsitzende erteilt der Berichterstatterin das Schlusswort. Gemeinderätin Mag.a Ekova-Stoyanova: „Ich nehme mir doch mein Schlusswort, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Bürgermeister, Vizebürgermeister, lieber Martin, wahrscheinlich schaut die Sache aus eurem Blickwinkel so aus. Aber wenn ich mir die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt vorstelle, die müde zur Arbeit gehen und an der Haltestelle stehen und überall glitzert die ganze Stadt, dann fühle ich mich irgendwie in die Zeit von 1920 oder 1930 zurückversetzt, als gewünschte Sachen in blitzenden schöne Vitrine standen, das ist eine Seite. Die zweite Seite ist, dass wir ein bisschen sozial denken müssen und unserer Bevölkerung ein Vorbild sein müssen: Ich weiß nicht, ob meine KollegInnen hier wissen, dass es fast eine dreifache Steigerung von Bürgerinnen und Bürgern aus Linz gibt, die heimlich in den Sozialmarkt gehen um Lebensmittel zu kaufen. Wir leben in einer Zeit, wo man sich schon ein bisschen Gedanken machen muss, wie es weitergeht. Wir haben beim Kontrollamtsbericht schon gehört, dass wir schneller reagieren müssen. Aber wie reagieren wir schneller, wenn wir überhaupt nicht wissen, wie unser System funktioniert. Wir haben städtische Möglichkeiten und ein privates Ressort und alle nutzen unsere Energieressourcen. Schauen wir, wie dieser Teil unserer Gesellschaft funktioniert. Wenn wir das wissen, können wir schneller reagieren und auf jeden Fall schneller Maßnahmen ergreifen. Auf der anderen Seite, leben wir schön langsam in einer modernen Zeit und müssen auf unsere Energieressourcen schauen und auf Klimadankbarkeit und Klimaschonung schauen. Wenn wir das jetzt nicht evaluieren, dann ist es zu spät und schon wieder fünf nach, wenn die Leute von uns eine Leistung erwarten. Danke"

Der Antrag wird mit Stimmenthaltung der Fraktionen SPÖ (21), ÖVP (11), FPÖ (9), NEOS (2) sowie MFG (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.