Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau; Genehmigung einer Kreditübertragung in Höhe von insgesamt 145.000 Euro für die Bedeckung der Gesamtkosten der Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Linz
E 7 · Stadtsenatsantrag · 2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Zusammenfassung
KI GeneriertGenehmigt wurde eine Kreditübertragung von insgesamt 145.000 Euro zur Finanzierung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Linz. Damit sollen zwei zusätzliche Radar-Mess-Stellen installiert und ein weiterer Radar-Überwachungskameraeinschub angeschafft werden. Die Mittel werden von Sprengelbeiträgen auf Anlagen zu Straßenbauten für Verkehrsüberwachungsgeräte umgeschichtet. Der Beschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen; eine Gegenstimme begründete die Ablehnung mit dem Hinweis, dass bauliche Maßnahmen statt reiner Radarkontrollen nötig seien.
AntragstextEinblendenAusblenden
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Ich finde, dass wir da bauliche Maßnahmen brauchen, alles andere ist Makulatur. Ich glaube, dass es notwendig ist, die Verkehrsthematik in der Innenstadt grundsätzlich anders zu regeln. Ich glaube, dass sich die Situation mit reinen Radarkontrollen nicht wesentlich ändern wird, darum lehnen wir diesen Antrag ab.
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird bei Gegenstimme von Herrn Gemeinderat Brandstetter, Wandel, mit Stimmenmehrheit angenommen.