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Kreditübertragung in Höhe von 97.000 Euro für Temperaturmessstandorte in Linz

E 3 · Stadtsenatsantrag · 12. Sitzung

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Planung, Integration und Verfassung

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde eine Kreditübertragung von 97.000 Euro aus dem Klimafonds für Temperaturmessstandorte in Linz. Die Mittel werden von Kapitaltransfers an Unternehmen auf Entgelte für sonstige Leistungen umgebucht und für die Verrechnung der Kosten inklusive Umsatzsteuer verwendet. Begründet wird die Maßnahme mit dem Aufbau von Daten für das Management der Stadt und als Baustein eines Smart-City-Projekts. Der Beschluss erfolgte mit Stimmenmehrheit bei Stimmenthaltung der MFG-Fraktion.

Schlagwörter (9):klimafondskreditübertragungtemperaturmessstandortestadtklimadatenerhebungsmart cityfinanzenbudgetdigitalisierung
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Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über E 3 Kreditübertragung in Höhe von 97.000 Euro für Temperaturmessstandorte in Linz und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag: Der Gemeinderat beschließe: „1. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von max. 97.000 Euro inkl. USt. erfolgt auf der FiPos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds). Die Kreditübertragung in der Höhe von 97.000 Euro von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die Fipos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds) wird genehmigt.“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von max. 97.000 Euro inkl. USt. erfolgt auf der FiPos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds). Die Kreditübertragung in der Höhe von 97.000 Euro von der FiPos 1.775100 (Kapitaltransfers an Unternehmen), HP04002 (Klimafonds) im Fonds 522000 (Klimafonds) auf die Fipos 1.728000 (Entgelte für sonstige Leistungen) im Fonds 522000 (Klimafonds) wird genehmigt.“
Wortmeldungen (2)EinblendenAusblenden
Mag. Georg RedlhammerNEOS

Vielen Dank. Ich möchte hier eine Wortmeldung abgeben, dass es der zentrale Punkt in einer digitalen Stadt ist, Daten zu erheben und Daten zu haben. Wir benötigen Daten zum Managen der Stadt. Ein wichtiges Instrument, Stichwort Smart City Projekt, das wir NEOS angestoßen haben, daher gibt es natürlich unsere Zustimmung.

Dipl.-Ing. Dr. Norbert Obermayrehem. MFG-Mitgl.

Danke. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Grunde genommen gilt für E 3 das Gleiche, was ich zuerst für E 2 gesagt habe. Es ist viel zu unklar was mit diesem Projekt gemacht wird und wie eine große Breitenwirksamkeit erreicht wird. Wer ist das externe Unternehmen, das das Erstellen muss? Wie engmaschig ist dieses Erfassungssystem? Ich kann diesem Antrag nicht zustimmen, weil das Ganze für mich einfach viel zu unklar ist. Es ist einfach wischiwaschi.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der MFG-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.