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Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von 900.000 Euro im Zusammenhang mit Mehraufwendungen im Personalbereich

J 3 · Ausschussantrag · 2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Finanzen und Integration

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Für die Berufsfeuerwehr wurde eine Kreditübertragung von 900.000 Euro genehmigt, um Mehraufwendungen im Personalbereich abzudecken. Die Mittel werden von Zinsen für Finanzschulden im Fonds des Allgemeinen öffentlichen Krankenhauses der Stadt Linz auf die Position für Vertragsbedienstete im Fonds der Berufsfeuerwehr verschoben. Begründet wurde die Maßnahme mit dem erhöhten Personalbedarf im Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz. Die Übertragung wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, bei Stimmenthaltung von MFG und LinzPlus.

Schlagwörter (9):feuerwehrkatastrophenschutzpersonalaufwandkreditüberschreitungkreditübertragungbudgetfinanzenberufsfeuerwehrmittelverschiebung
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über J 3 Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz; Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von 900.000 Euro im Zusammenhang mit Mehraufwendungen im Personalbereich und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „Eine Kreditübertragung in Höhe von 900.000 Euro von der FiPos 1.650200 (Zinsen Finanzschulden) im Fonds 899400 (Allgemeines öffentliches Krankenhaus der Stadt Linz) auf die FiPos 1.510000 (Vertragsbedienstete) im Fonds 162000 (Berufsfeuerwehr) wird genehmigt.“
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Dipl.-Ing. Dr. Norbert Obermayrehem. MFG-Mitgl.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe das vorhin hinsichtlich des Budgets schon gesagt, wenn es sich hier um Pensionierungen und Feuerbeschauen handelt, dann ist das alles planbar. Ich kann nicht verstehen, warum man das im Nachhinein unterstützen muss. Ich glaube, dass die Planungsqualität entsprechend erhöht werden muss und auch bei der Feuerwehr und beim Katastrophenschutz geplant werden muss, wenngleich natürlich schon klar ist, dass Katastrophen nicht planbar sind, das ist mir schon klar, aber Pensionierungen schon.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von MFG (2) und LinzPlus (2) mit Stimmenmehrheit angenommen.