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Abschluss eines Übereinkommens zwischen der Stadt Linz und der ÖBB – Infrastruktur AG im Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Hafenbahn
N 2 · Ausschussantrag · 5. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Berichterstatter:
Ausschuss:Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Ergebnis:angenommen
Quelle:PDF der Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertGenehmigt wurde ein Übereinkommen zwischen der Stadt Linz und der ÖBB-Infrastruktur AG zur Elektrifizierung der Hafenbahn. Die Vereinbarung regelt einen einmaligen Kostenbeitrag der ÖBB an die Stadt Linz in Höhe von 107.950,14 Euro. Die Mittel werden auf einer Kapitaltransfer-Finanzposition im Bereich Brücken und Objekte vereinnahmt. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Schlagwörter (9):hafenbahnelektrifizierungöbbschieneninfrastrukturverkehrmobilitätkapitaltransferfinanzierungbrücken und objekte
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderat Steiger berichtet über:
N 2 Abschluss eines Übereinkommens zwischen der Stadt Linz und der ÖBB – Infrastruktur AG im Zusammenhang mit der Elektrifizierung der ,,Hafenbahn‘‘
und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe:
„1. Grundsatzgenehmigung:
Das beiliegende Übereinkommen zwischen der Stadt Linz und der ÖBB – Infrastruktur AG wird genehmigt.
2. Bedeckung / Verrechnung:
Die Vereinnahmung des einmaligen Kostenbeitrages der ÖBB Infrastruktur AG an die Stadt Linz in Höhe von 107.950,14 Euro erfolgt auf der FiPos 2.305100 (Kapitaltransfers von Unternehmen) mit dem HP90001 (Kapitaltransfers) im Fond 612200 (Brücken und Objekte).“
Abstimmungsergebnis
Ergebnis: angenommen
Der Antrag wird einstimmig angenommen.