5. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

17.3.2022 · 14:00 - 19:43 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

Zusammenfassung

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Beschlossen wurde ein breites Paket aus Klima-, Verkehrs-, Sozial-, Kultur- und Stadtentwicklungsthemen für Linz. Im Mittelpunkt standen die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Klimaneutralitätskonzepts, nachhaltige Beschaffung, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, der Ausbau und die Finanzierung von Schienen- und Mobilitätsprojekten sowie mehrere Grund- und Bebauungsplanänderungen. Daneben wurden Förderungen für Universität, Pflege, Sport, Kultur und Vereine, Regelungen für Lehrlinge und Kinderbetreuung sowie Unterstützungen für Geflüchtete und einkommensschwache Haushalte beschlossen. Mehr Transparenz in städtischen Unternehmen, digitale Angebote im Sport und in der Verwaltung sowie eine stärkere Jugendbeteiligung wurden ebenfalls vorangetrieben. Abgelehnt oder vertagt wurden unter anderem einzelne Forderungen zu Parteienfinanzierung, Schallschutz, Stadtwanderwegen und einem Neuplanungsgebiet.

Tagesordnung (21)

A

MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS

Mitteilung

B

WAHL DER SCHRIFTFÜHRER/INNEN UND –STELLVERTRETER/INNEN

Wahl

C

ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES

Angelobung

D

WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS

Wahl

E

GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS

Angelobung

F

ANGELOBUNG DES VIZEBÜRGERMEISTERS DURCH DEN HERRN LANDESHAUPTMANN

Angelobung

G

BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER/INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER

Mitteilung

H

WAHL EINES NEUEN VORSITZENDEN IN DEN AUSSCHUSS FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Wahl

I

WAHL EINES NEUEN MITGLIEDES IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ

Wahl

J

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

Zu den Anfragen
K

ANTRÄGE DES STADTSENATES

Zu den Anträgen
L

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

Zu den Anträgen
M

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

Zu den Anträgen
N

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

Zu den Anträgen
O

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

Zu den Anträgen
P

ANTRAG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

Bericht

Q

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

Zu den Anträgen
R

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

Zu den Anträgen
S

ANTRAG DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES DES KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ

Zu den Anträgen
T

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992

Zu den Anträgen
U

ERLEDIGUNG DER AUFSICHTSBESCHWERDE BETREFFEND DEN BEGINN DER BAUARBEITEN BEIM DONAUPARK-STADTION TROTZ FEHLENDER RECHTSKRÄFTIGER BAUBEWILLIGUNG

Mitteilung