5. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
17.3.2022 · 14:00 - 19:43 · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen wurde ein breites Paket aus Klima-, Verkehrs-, Sozial-, Kultur- und Stadtentwicklungsthemen für Linz. Im Mittelpunkt standen die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Klimaneutralitätskonzepts, nachhaltige Beschaffung, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, der Ausbau und die Finanzierung von Schienen- und Mobilitätsprojekten sowie mehrere Grund- und Bebauungsplanänderungen. Daneben wurden Förderungen für Universität, Pflege, Sport, Kultur und Vereine, Regelungen für Lehrlinge und Kinderbetreuung sowie Unterstützungen für Geflüchtete und einkommensschwache Haushalte beschlossen. Mehr Transparenz in städtischen Unternehmen, digitale Angebote im Sport und in der Verwaltung sowie eine stärkere Jugendbeteiligung wurden ebenfalls vorangetrieben. Abgelehnt oder vertagt wurden unter anderem einzelne Forderungen zu Parteienfinanzierung, Schallschutz, Stadtwanderwegen und einem Neuplanungsgebiet.
Tagesordnung (21)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
Mitteilung
WAHL DER SCHRIFTFÜHRER/INNEN UND –STELLVERTRETER/INNEN
Wahl
ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES
Angelobung
WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS
Wahl
GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS
Angelobung
ANGELOBUNG DES VIZEBÜRGERMEISTERS DURCH DEN HERRN LANDESHAUPTMANN
Angelobung
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER/INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER
Mitteilung
WAHL EINES NEUEN VORSITZENDEN IN DEN AUSSCHUSS FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
Wahl
WAHL EINES NEUEN MITGLIEDES IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
Wahl
ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
ANTRÄGE DES STADTSENATES
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
ANTRAG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
Bericht
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
ANTRAG DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES DES KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992
ERLEDIGUNG DER AUFSICHTSBESCHWERDE BETREFFEND DEN BEGINN DER BAUARBEITEN BEIM DONAUPARK-STADTION TROTZ FEHLENDER RECHTSKRÄFTIGER BAUBEWILLIGUNG
Mitteilung