Weihnachtsbeleuchtung der Stadt Linz 2024 / 2025; Vergabe des Auftrages; maximal 379.447,65 Euro für das Rechnungsjahr 2025

Sehr geehrter Vizebürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich versuche es auch einmal mit einer künstlerischen Einlage: ‚Alle Jahre wieder kommt die Debatte um die Weihnachtsbeleuchtung in Linz!‘ Ich nehme es gleich vorweg, dass wir uns zu diesem wichtigen Beitrag bekennen, mit dem wir für besinnliche Stimmung in der Weihnachtszeit in Linz sorgen. Deswegen werden wir dem Antrag auch zustimmen. Allerdings ist kritisch anzumerken, dass der Gemeinderat bereits vor zwei Jahren auf unsere Initiative hin beschlossen hat, dass ein Konzept für eine ganzjährige Effektbeleuchtung auszuarbeiten ist. Das ist jetzt schon eine Zeit her und es ist ehrlich gesagt ein bisschen ruhig darum geworden. Damit würden wir einerseits die Kosten minimieren und andererseits könnten wir diese bei unterjährigen Veranstaltungen und Anlässen nutzen, um für noch mehr Attraktivität zu sorgen. Es ist schade, dass noch kein Konzept vorliegt, und wir erwarten uns, dass es zeitnah angegangen wird. Wir werden diesem Antrag dennoch zustimmen.

Vielen herzlichen Dank, es wird nicht gleich ‚dumpa‘ in Linz. Seit über einem Jahr, wie Kollege Danner gesagt hat, wird das Projekt Weihnachtsbeleuchtung neu vor uns hergeschoben. Wir stehen natürlich dazu und haben letztes Jahr auch zugestimmt. Dieses Jahr werden wir uns aber enthalten, weil wir immer noch keine Lösung haben und das Projekt so lange vor sich hergeschoben wird. Auf uns wird es nicht ankommen, wegen uns wird es nicht gleich ‚dumpa‘! Ich bitte unsere Enthaltung zu registrieren, danke.

Wie jedes Jahr kommt die Kritik der KPÖ an der teuren Weihnachtsbeleuchtung. Man ist noch immer nicht dazu bereit auch die Wirtschaft bei den Kosten miteinzubeziehen. Daher, wie jedes Jahr, eine Gegenstimme. Danke.

Vielen Dank. Auch wir werden uns, wie seit vielen, vielen Jahren, der Stimme enthalten. Auch wir verlangen eine Beteiligung der Wirtschaft bei diesen exorbitanten Kosten der Weihnachtsbeleuchtung. Inwiefern eine Veränderung oder eine Umsetzung einer Ganzjahresbeleuchtung geringere Kosten haben wird, werden wir sehen. Aber auch ich finde es ein bisschen merkwürdig, dass ein Konzept, das der Gemeinderat beauftragt hat, zwei Jahre überfällig ist. Insofern werden wir uns der Stimme enthalten. Wir werden sehen, inwiefern eine Veränderung oder die Umsetzung einer Ganzjahresbeleuchtung weniger Kosten verursachen wird. Ich muss aber auch sagen, dass es ein bisschen merkwürdig ist, dass ein Konzept, dass der Gemeinderat beauftragt hat, zwei Jahre überfällig ist. Insofern werden wir uns enthalten. Wir wünschen uns, dass wir bald von den neuen Ideen erfahren. Diese sind dann hoffentlich auch günstiger und beinhalten einen Ansatz, wie wir die Kosten mit denjenigen teilen, die letztendlich auch davon profitieren. Das ist nämlich nicht nur die Bevölkerung, wenn die Lichter schön glitzern, sondern das ist auch die Wirtschaft. Vielen Dank.

Ein Konzept ist bereits in Auftrag gegeben, das ist im Wirtschaftsausschuss angeklungen. Damit belasse ich es bei der stillen Nacht.