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Anfrage von Gemeinderat Potocnik an die geschäftsführende Vizebürgermeisterin Hörzing betreffend 'Donauparkstadion - finale Kosten' von der Gemeinderatssitzung am 26. September 2024
6 · Anfrage · 24. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertOffene Rechnungen und die finale Abrechnung des Donauparkstadions stehen im Mittelpunkt. Zuletzt waren die Baukosten des fertiggestellten Stadions mit 43,7 Millionen Euro beziffert worden, eine Endabrechnung lag aber noch nicht vor. Die Stadt Linz und der Magistrat haben dazu keine Informationen, weil die Abwicklung bei der Donauparkstadion Linz Errichtungs- und Verwaltungs GmbH & Co KG als Tochtergesellschaft der Stadt liegt. Auch über allfällige weitere Beschlüsse oder den Zeitpunkt einer Endsumme kann daher keine Auskunft gegeben werden.
Schlagwörter (9):donauparkstadionbaukostenendabrechnungoffene rechnungentochtergesellschaftstadt linzmagistratgremialbeschlüssesportinfrastruktur
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„Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, das Donauparkstadion ist fertig. Zuletzt, in der Anfragebeantwortung vom 29. Juni 2023, wurden die Kosten des Bauwerks mit 43,7 Millionen Euro beziffert. Doch eine endgültige Abrechnung steht noch aus. Auch gibt es ernstzunehmende Gerüchte, dass es noch offene Rechnungen gibt.
1. Gibt es noch offene Rechnungen?
Wenn ja, welche sind das und wie hoch sind die Beträge, die noch zu zahlen sind?
2. Wird es dafür noch Beschlüsse im Gemeinderat brauchen?
3. Wann wird es eine finale Abrechnung und Endsumme für dieses Projekt geben?
Mit der Bitte um Beantwortung.“
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Zu 1.: Die Zuständigkeit zur Abwicklung des Bauvorhabens Donauparkstadion liegt bei der Donauparkstadion Linz Errichtungs- und Verwaltungs GmbH & Co KG, einer Tochtergesellschaft der Stadt Linz. Der Stadt Linz bzw. dem Magistrat Linz liegen daher keine Informationen dazu vor, ob noch Rechnungen offen sind.
Zu 2.: Da, wie bereits bei der ersten Frage erwähnt, die dargelegte Abwicklung des Bauvorhabens nicht durch die Stadt erfolgt und auch keine Informationen über die dahingehende budgetäre Situation vorliegen, kann auch nicht beurteilt werden, ob noch Gremialbeschlüsse notwendig sein werden. Laut Geschäftsverteilung ist der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau nur dafür zuständig Anträge der Immobilien Linz GmbH in die städtischen Gremien einzubringen, wenn die Immobilen Linz GmbH dies als notwendig erachtet.
Zu 3.: Da, wie bereits in der ersten Frage dargelegt, der Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau in Bauvorhaben von Töchtergesellschaften nicht eingebunden ist, kann auch keine Aussage über eine finale Endabrechnung bzw. Endsumme des Projektes getroffen werden.