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Anfrage von Gemeinderätin Pühringer an Stadtrat Mag. Dr. Raml betreffend ‚Subventionen an den Ärztlichen Notdienst Linz‘

10 · Anfrage · 21. Sitzung

Fragesteller:
Renate PühringerLINZ+
Gerichtet an:
Mag. Dr. Michael RamlFPÖ

Status:Beantwortet

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Gefragt wurde nach den Fahrzeugen des Ärztlichen Notdienstes in Linz, nach deren Kilometerleistung, Typen, möglichen Einkaufskonditionen sowie nach den Anschaffungskosten und dem städtischen Kostenanteil in den Jahren 2021 bis 2023. Hintergrund ist die jährliche Subvention der Stadt Linz an den Ärztlichen Notdienst bzw. das Rote Kreuz zur Sicherung der ärztlichen Versorgung an Samstagen, Sonn- und Feiertagen. Die Stadt teilte mit, dass die ersten vier Fragen für die Fördervergabe nicht relevant und daher nicht bekannt seien. Genannt wurden pauschale Förderungen für Ankauf und Ausrüstung der Fahrzeuge sowie folgende Beträge für die Versorgung der Linzer Bevölkerung: 2021 45.100 Euro plus 8.000 Euro für ein Kraftfahrzeug, 2022 45.700 Euro plus 10.000 Euro und 2023 47.100 Euro plus 10.000 Euro.

Schlagwörter (10):ärztlicher notdienstsubventionengesundheitsversorgungrettungsdienstfahrzeuganschaffungkostenanteilstadt linzrotes kreuzärztekammerfinanzen
FragetextEinblendenAusblenden
„Sehr geehrter Herr Stadtrat Raml, das Rote Kreuz bietet in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer für Oberösterreich in Linz einen Ärztlichen Notdienst an. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen ist jeweils ein Ordinationsdienst in der Körnerstraße 28 (8:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 18:00 Uhr) eingerichtet. Der Visitendienst (Hausbesuche) endet um 23:00 Uhr. Die Stadt Linz gewährt dem Ärztlichen Notdienst bzw. dem Roten Kreuz jährlich Subventionen zur Gewährleistung der ärztlichen Versorgung der Linzer Bevölkerung. In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Fahrzeuge werden im Stadtgebiet Linz für den Ärztlichen Notdienst eingesetzt? 2. Wie hoch ist die durchschnittliche Kilometerleistung der Fahrzeuge 2021, 2022 und 2023? 3. Welche Fahrzeuge (Marke, Typ) sind für den Ärztlichen Notdienst im Einsatz? 4. Gibt es für den Ankauf von Fahrzeugen ausverhandelte, günstige Konditionen durch den/die betreffenden Autohändler*innen? 5. Wird die Stadt Linz über die Kosten der Anschaffung von Fahrzeugen informiert und wenn ja, wie hoch waren die diesbezüglichen Kosten in den Jahren 2021, 2022 und 2023? 6. Wie hoch war der Kostenanteil (Jahre 2021, 2022 und 2023), den die Stadt Linz für die Versorgung der Linzer Bevölkerung durch den Ärztlichen Notdienst zu leisten hat? Herzlichen Dank für die Beantwortung!“
AntwortEinblendenAusblenden
Zu 1.-4.: Diese Informationen sind für die Vergabe der Förderung nicht relevant und der Stadt daher auch nicht bekannt. Ich kann die ersten vier Fragen daher nicht beantworten, die nächsten beiden Fragen aber sehr wohl und das tue ich auch gerne. Zu 5.: Die Stadt Linz gewährt nur eine pauschale Förderung für den Ankauf aber auch für die Ausrüstung der eingesetzten Kraftfahrzeuge für den ärztlichen Notdienst. Die Gesamthöhe der Anschaffungskosten ist uns aber nicht bekannt. Zu 6.: Zu dieser Frage kann ich Ihnen Zahlen liefern. Der Kostenanteil der Stadt Linz für die Versorgung der Linzer Bevölkerung in den letzten drei Jahren betrug im Jahr 2021 45.100 Euro sowie 8.000 Euro für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges. Im Jahr 2022 haben wir 45.700 Euro subventioniert, sowie 10.000 Euro für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges und im Jahr 2023 haben wir eine Subvention von 47.100 Euro gewährt, sowie zusätzlich 10.000 Euro für die Anschaffung eines Kraftfahrzeuges.