Anfrage von Gemeinderat Burgstaller an Stadtrat Mag. Dr. Raml betreffend „Blackout – Eine reale Gefahr“

„Sehr geehrter Herr Stadtrat, von Ihnen als Stadtrat erging eine amtliche Mitteilung ‚Blackout – Eine reale Gefahr‘ an alle Linzer Haushalte. Es wird daher folgende Anfrage gestellt: 1. Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für die amtliche Mitteilung? Dabei ersuchen wir um eine Gesamtkostenaufstellung für Druck, Porto, etc. 2. Welchen Informationszweck hat die amtliche Mitteilung, der nicht über Presseaussendung, Social Media, Pressekonferenzen, Informationsmailings abgedeckt werden kann? 3. Inwiefern passt diese Form der Informationsarbeit mit einem sparsamen Umgang mit den ohnehin knappen Finanzmitteln der Stadt zusammen? 4. Wurden Wirkungsziele festgelegt und wurde geprüft, ob diese Wirkung auch durch andere Informationsmaßnahmen erreicht werden kann? 744 5. Sind weitere amtliche Mitteilungen geplant, die ebenfalls und sparsamer über Presseaussendungen, Social Media, Pressekonferenzen, Informationsmailings abgedeckt werden könnten? Dazu Stadtrat Raml: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Gemeinderat Burgstaller hat mir eine Anfrage gestellt, betreffend die Amtliche Mitteilung zum Thema ‚Blackout‘ an alle Linzer Haushalte. Zu 1.: Die Kosten für den Druck und Versand beliefen sich auf insgesamt 17.664,48 Euro brutto, das wurde auch so vom Stadtsenat beschlossen. Es war ein Gesamtangebot des günstigsten Anbieters, somit habe ich keine Einzelaufstellung aufgegliedert nach Druck und Versand. Für das Design sind keine Kosten angefallen, weil es sich um ein stadt eigenes Produkt handelt, das von uns intern gestaltet werden konnte. Zu 2.: Da es sich bei einem Blackout um einen potentiellen Katastrophenfall handelt, ist die Stadt Linz verpflichtet alle zur Verfügung stehenden Instrumente zu benutzen, um die Linzer*innen entsprechend aufzuklären und für dieses Thema zu sensibilisieren. Der Vorteil einer sogenannten amtlichen Mitteilung ist, dass man dadurch alle Linzer Haushalte erreicht. In der Vergangenheit haben wir auch schon manchmal auf Inserate usw. zurückgriffen, aber wie sie heute in einer anderen Anfrage gehört haben, sind auch die nicht völlig umsonst. Der Nachteil eines Inserates, einer Radioschaltung oder was auch immer, ist, dass es viele Menschen gibt, die diese Medienform nicht nutzen. Das Effizienteste was wir machen konnten, war einmal eine amtliche Mitteilung zu machen und damit einmal jeden Haushalt zu erreichen. Zu 3.: Wir haben selbstverständlich den günstigsten Anbieter ausgewählt und haben uns auf den notwendigsten Umfang, nämlich auf eine DIN A4 Seite beschränkt, um Kosten zu sparen. Das hätte man durchaus wesentlich ausführlicher machen können. Zu 4.: Das Wirkungsziel war die breitestmögliche Information der Bevölkerung und dieses Ziel konnte am effizientesten durch eine amtliche Mitteilung an alle Haushalte erreicht werden. Wir haben uns natürlich auch darüber Gedanken gemacht, wie wir die Linzer*innen noch anders informieren können, wir machen das auch regelmäßig durch Presseaussendungen, Pressekonferenzen usw., die sie selbst auch in der Anfrage erwähnen. Aber die Medienkonsumenten decken leider nicht die ganze Stadt ab. Zu 5.: Derzeit sind keine weiteren amtlichen Mitteilungen geplant, es gibt aber natürlich weiterhin eine intensive Informationskampagne zu diesem Thema, etwa über Social Media oder über weitere Pressearbeit. Damit ist diese Anfrage hoffentlich ausreichend beantwortet.“