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Anfrage von Gemeinderat Potocnik an Bürgermeister Prammer betreffend "Anonyme Online-Kommunikation aus dem Rathaus"

5 · Anfrage · 32. Sitzung

Fragesteller:
Lorenz PotočnikLINZ+
Gerichtet an:
Dietmar PrammerSPÖ

Status:Beantwortet

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Im Mittelpunkt steht die anonyme Online-Kommunikation aus dem Rathaus, insbesondere das Kommentieren in sozialen Medien und im OÖN-Forum unter Pseudonymen. Kritisiert werden ein konfrontativer Stil, das Löschen oder Blockieren kritischer Stimmen und die mögliche Schädigung von Amt und Diskussionskultur in Linz. Gefragt wird, ob dafür ein Auftrag aus dem Bürgermeisterbüro oder der Stadt bestand, ob dafür in den letzten fünf Jahren jemand bezahlt wurde und welche Zielsetzung dahinterstand. Außerdem geht es um die Vereinbarkeit dieser Praxis mit den Compliance-Richtlinien der Stadt Linz. Beantwortet wurde, dass es nach Wissensstand keine solchen Aufträge oder Zahlungen gegeben habe und die weiteren Fragen damit gegenstandslos seien.

Schlagwörter (10):anonyme online-kommunikationstadtkommunikationsocial mediacompliancediskussionskulturbürgermeisterbüropseudonymemedienethikmagistratlinz
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„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Online-Kommunikation aus dem Büro des Bürgermeisters war in den letzten Jahren oftmals verstörend. Kritische Kommentare auf der Facebook-Seite des Ex-Bürgermeisters waren unerwünscht, Diskutanten wurden entweder attackiert oder gleich gelöscht und blockiert. Auch im Oberösterreichische Nachrichten (OÖN)-Forum wurde und wird direkt aus dem Rathaus (nicht unter Klarnamen, sondern unter Pseudonymen, zum Beispiel ‚CedricEroll‘: aktuell 15.442 Kommentare, Stand: März 2025, 13.178 Kommentare, weitere Pseudonyme: ‚Hochofen‘, ‚Freundlicher Hinweis‘) - exzessiv kommentiert. Die Art und Weise und der Stil schaden nicht nur dem Amt, sondern auch der Diskussionskultur in unserer Stadt. Dazu meine Fragen: 1. Gibt es für diese ‚Kampfrhetorik‘ einen Auftrag von Seiten des Bürgermeisterbüros oder der Stadt Linz? Wurde in den letzten fünf Jahren von der Stadt/dem Magistrat jemand dafür bezahlt? Wenn ja, was war dessen Aufgabe und die Zielsetzung dieser Kommunikation? Wenn ja, welchen Auftrag verfolgt die Stadtkommunikation/das Bürgermeisterbüro mit den anonymen Kommentaren zum Beispiel im OÖN-Forum? 2. Entspricht diese Vorgehensweise in den sozialen Medien und Kommentarforen den Compliance Richtlinien (https://www.linz.at/verwaltung/compliance.php) der Stadt Linz, die als ‚Grundlage für ein positives Zusammenleben‘ gelten? Mit der Bitte um Beantwortung.“
AntwortEinblendenAusblenden
Zu 1.: Beide Fragen kann ich nach meinem Wissensstand klar mit Nein beantworten. Die nachfolgenden Fragen sind damit obsolet, weil sie davon ausgehen, dass ich mit Ja geantwortet hätte. Zu 2.: Auch diese Frage ist obsolet, wie ich bereits in der Antwort zu Frage eins ausgeführt habe.