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Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Bürgermeister Luger betreffend 'Kosten der Luftbilder Pertlwieser/Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt (PTU)'
6 · Anfrage · 14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt stehen die Kosten, Flugzahlen und Arbeitsaufwände von dienstlichen Luftbildbefliegungen über Linz durch einen Magistratsmitarbeiter. Die Bilder werden laut Auskunft für Bebauungspläne, Bestandsaufnahmen, den Gestaltungsbeirat, die städtische Kommunikation, das Archiv und Begutachtungen verwendet. Genannt werden rund 25 Flüge pro Jahr, Kosten von etwa 200 Euro pro Flug sowie eine jährliche Aufwandsentschädigung von 4.500 Euro aus dem Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt. Die Kostenpauschalen tragen mehrere städtische Geschäftsbereiche und Unternehmen sowie die ASFINAG, während An- und Abfahrt zum Flughafen Wels in der Freizeit erfolgen. Der Zugriff auf die Luftbilder ist über ein eigenes Infotopsystem für alle Stadtsenatsmitglieder möglich; die Social-Media-Kanäle werden laut Antwort von der städtischen Kommunikationsabteilung oder von Mitarbeiterinnen der Linzer SPÖ betrieben.
Schlagwörter (10):luftbilderbefliegungstadtplanungbebauungsplänekommunikationkostenaufwandsentschädigungmagistratarchivsocial media
FragetextEinblendenAusblenden
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, seit vielen Jahren fliegt Heimo Pertlwieser, Mitarbeiter am Magistrat, mit einem Leichtflugzeug über die Stadt und macht Luftbilder. In den letzten Jahren ist das auffällig viel geworden. Manchmal schon mehrmals wöchentlich ist das Flugzeug in den Morgenstunden zu hören und zu sehen. Früher dienten diese Bilder ausschließlich der Abteilung für Stadtplanung/Planung, Technik und Umwelt, seit einigen Jahren sind sehr viele dieser Bilder auf den Social-Media-Kanälen von Ihnen zu finden. Unter dem Titel ‚Linz baut‘ und ‚LINZAUSSEN‘ wurden hunderte diese Bilder veröffentlicht. Von der Baustelle des Donauparkstadions beispielsweise werden fast im Wochenrhythmus neue Bilder produziert.
Daher meine Fragen an Sie:
1. Wie oft und wie lange ist Heimo Pertlwieser in den letzten zehn Jahren jeweils pro Jahr geflogen? Bitte um Angabe der Anzahl der Flüge und der gesamten Flugdauer pro Jahr.
2. Welche Kosten verursacht ein Flug (Flugstunde) und alle Flüge, jeweils pro Jahr in den letzten fünf Jahren?
3. Wer übernimmt diese Kosten? Auf welche Kostenstelle gehen diese.
4. Wie viel Arbeitszeit bzw. Dienstfreistellungen für Flüge, An- und Abfahrt Flughafen Wels, Schulungen, Bildbearbeitung usw. nehmen diese Flüge pro Jahr in den letzten fünf Jahren in Anspruch?
5. Wer übernimmt diese Kosten? Auf welche Kostenstelle gehen diese?
6. Können alle Stadtsenatsmitglieder auf diese Bilder zugreifen und diese verwenden? Wenn nein, warum nicht?
7. Von wem werden Ihre Sozial-Media-Kanäle (wie Facebook) betrieben? Von der städtischen Kommunikationsabteilung oder von Mitarbeiter*innen der Linzer SPÖ betrieben? (Das ist nicht so klar, weil Ihr Impressum zwar zur Linzer SPÖ führt, Ihre Kontakte, Telefon und E-Mail aber die offiziellen aus dem Rathaus sind.)“
AntwortEinblendenAusblenden
„Zu 1.: Es sind 25 dienstliche Flüge pro Jahr, die Flugdauer kann ich Ihnen nicht beantworten.
Zu 2.: Ich bitte Sie das gerne auszurechnen, ein Flug kostet rund 200 Euro
Zu 3.: Die Geschäftsbereiche Gebäudemanagement und Tiefbau, Stadtgrün und Straßenbetreuung, Kommunikation und Marketing, Magistratsdirektion, Büro der Stadtregierung sowie die städtischen Unternehmen Linz AG und GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Linz GmbH bzw. auch die ASFINAG entrichten eine Kostenpauschale.
Zu 4.: Herr Mitarbeiter P. ist Vollzeit am Magistrat angestellt, ein Teil seiner Arbeitszeit liegt in dieser Befliegung. Aus Sicherheitsgründen – für diese Aufgabe ist eine Zwei-Mann-Besatzung notwendig und der zweite Mensch ist nicht beim Magistrat beschäftigt - finden diese Flüge grundsätzlich zum Großteil in der Freizeit statt.
Die aufgenommenen Bilder dienen mehreren Zwecken, z. B. für die Plangrafiken für die Bebauungspläne, die im Planungsausschuss vorliegen. Sie dienen auch als Bestandsaufnahmen für Bebauungsplanarbeiten und als Datenmaterial in der Arbeit im Gestaltungsbeirat und der eigenen Planungsvisite. Sie unterstützen die städtische Kommunikation und die Linzer Stadtregierung als Gesamtes und sind immer wieder auch als Beilagen in Bebauungsplanakten ersichtlich. Sie werden von der Abteilung Mobilität bei Begutachtungen verwendet und generell zur Verbesserung der Grundlagenforschung, die wir in der Stadtplanung betreiben, sie dienen aber auch dem städtischen Archiv für Dokumentationszwecke.
Die An- und Abfahrt zum Flughafen Wels findet in der Freizeit statt. Es wird kein Kilometergeld verrechnet.
Zu 5.: Der Mitarbeiter P. bekommt eine Aufwandsentschädigung von 4500 Euro per anno durch den Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt.
Zu 6.: Ja, sie können alle zugreifen und zwar über ein eigenes Infotopsystem Luftbild.
Zu 7.: Von der städtischen Kommunikationsabteilung oder von Mitarbeiter*innen der Linzer SPÖ. Sie stellen mir diese Frage so, dass das Wort ihre nicht mich betrifft, es ist klein geschrieben und nicht groß, damit – nachdem ich Anfragen ernstnehme - repliziert dieses ‚ihre Social Media Kontakte‘ auf alle, in Frage sechs angesprochenen Stadtsenatsmitglieder, für die ich nicht antworten kann.“