Anfrage von Gemeinderat Mag. Roth-Schmida an Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA betreffend "Maßnahmen der Stadt Linz gegen Verspätungen im öffentlichen Verkehr"

Zu 1.: Dazu gibt es eine Stellungnahme der LINZ LINIEN, die Folgendes besagt: Im Bereich Riesenhof, Linie 33, waren es im Jahr 2022 37 Vorfälle, die gemeldet wurden. Im Jahr 2023 gab es 44 Vorfälle und im Jahr 2024 37 gemeldete Vorfälle. Im Bereich Pochestraße, Kreuzung Fadingerstraße, Linie 26 und 27, und in der Klammstraße, Linie 27, wurden im Jahr 2022 vier Vorfälle, 2023 sechs Vorfälle und 2024 14 Vorfälle gemeldet. Im Bereich Chemiepark, Linie 25 und 27, blockieren mehrmals wöchentlich LKW die Zufahrt zur Haltestelle Chemiepark, da diese erst nach einer Unterweisung in das Betriebsgelände einfahren dürfen. Im Bereich Johann-Sebastian-Bach-Straße nahe der Kirche, Linie 27, gibt es immer wieder Behinderungen. Im übrigen Liniennetz gibt es Einzelfälle, die ebenso natürlich auch zu Behinderungen führen und führen können. Zu 2.: Die Stadt Linz steht im ständigen Austausch mit den LINZ LINIEN, die auf Problempunkte in ihrem Linienbetrieb hinweisen. Daraufhin wird von städtischer Seite versucht, diese zu entschärfen. Dies erfolgt durch straßenpolizeiliche Maßnahmen, wie zum Beispiel Halte- und Parkverbote oder eine verordnete Busspur, wenn ausreichend Platz vorhanden ist. Bei Busspuren und Halteverboten mit Abschleppzone kann rechtlich jederzeit auch ohne Vorliegen einer konkreten Verkehrsbeeinträchtigung abgeschleppt und bei reinen Halteverboten jedenfalls gestraft werden. Natürlich werden auch im Zuge dessen auch bauliche Maßnahmen immer wieder geprüft. Zu 3.: Siehe dazu die Antworten zu Frage eins und zwei. Zu 4.: Zu dieser Frage wurden Stellungnahmen von den LINZ LINIEN und vom Oberösterreichischen Verkehrsverbund eingeholt. Ich führe zuerst die Stellungnahme der LINZ LINIEN aus. Im Bereich der Laskahofstraße zur Salzburger Straße sind die Linien 12 und 41 speziell zu den Stoßzeiten behindert. Der Straßenzug hat einen Linksabbieger*innen- und Geradeaus-Fahrstreifen. Für die Rechtsabbieger*innen gibt es einen eigenen Fahrstreifen mit Spurensignal. Da die Linksabbieger*innen Wartepflicht gegenüber dem Gegenverkehr haben, ist es für die Geradeausfahrer*innen oft nicht möglich, die Kreuzung zu übersetzen. Regelmäßige Verkehrsüberlastungen bestehen in den Bereichen Dauphinestraße und Ebelsberg auf den Linien 11 und 19, speziell zu den Hauptverkehrszeiten. Im Bereich Infra Center sind die Linien 11, 19 und 194 betroffen. Der Grund ist das Verkehrsaufkommen und der LKW-Verkehr der Zusteller*innen. Probleme gibt es auch durch parkende Fahrzeuge, die nicht korrekt abgestellt werden. Die Kaarstraße und die Hauptstraße sind zu den Hauptverkehrszeiten ebenso überlastet. Die Linien 3, 4, 50, 33, 38 und 102 sind dadurch regelmäßig behindert. Es ist generell so, dass es in der Innenstadt klarerweise immer wieder auch Probleme mit Fahrzeuglenker*innen gibt, die in Kreuzungsbereiche einfahren, obwohl sie die Kreuzung nicht mehr übersetzen können. Durch diesen Rückstau wird dann der gesamte Verkehr - der Querverkehr - blockiert. Aufgrund von Verkehrsüberlastung kommt es im Innenstadtbereich besonders in der Hauptverkehrszeit regelmäßig zu Verspätungen, zum Beispiel in der Coulinstraße. Die Linien brauche ich nicht aufzählen, da sie bekannt sind. Im Bereich Kärntnerstraße/Waldeggspinne, im Bereich Unionstraße, im Kreuzungsbereich Landwiedstraße, im Bereich Untere/Obere Donaulände, in der Industriezeile, im Bereich der Kaarstraße und der Hauptstraße, sowie in der Herrenstraße/Kreuzung Stifterstraße treten Verzögerungen besonders häufig auf. Es wurde wie gesagt auch eine Stellungnahme des Verkehrsverbundes eingeholt, die Folgendes besagt: In dem vom Regionalbusverkehr stark befahrenen Korridor Hauptbahnhof/Dinghoferstraße/Untere Donaulände/Nibelungenbrücke treten immer wieder Verzögerungen durch Verkehrsüberlastungen auf. Auswertungen zur Pünktlichkeit aller Kurse und Linien - wobei statistisch die Durchschnittsverspätung am relevantesten ist - haben ergeben, dass es selbst zur Hauptverkehrszeit bei kaum einer Linie in diesem Abschnitt zu mehr als drei bis fünf Minuten Verspätung kommt. Laut Verkehrsverbund besagt das eine Auswertung für Montag bis Freitag im zweiten Quartal 2025. Abgesehen davon liegen natürlich immer wieder Ausreißer an gewissen Tagen vor, weil zum Beispiel leider Unfälle stattfinden. Zu 5.: Das erfolgt bei uns immer projektbezogen. Zu 6.: Dazu wurde eine Stellungnahme der Mobilitätsplanung eingeholt, die Folgendes besagt: 29 Verkehrsslichtsignalanlagen - umgangssprachlich Ampeln - können durch Straßenbahnen beeinflusst werden. Vier Ampeln können durch Straßenbahnen und Busse der LINZ LINIEN beeinflusst werden. 101 Ampeln können durch Busse der LINZ LINIEN beeinflusst werden. Insgesamt gibt es 210 städtische Verkehrsslichtsignalanlagen. An weiteren Verkehrsslichtsignalanlagen ist eine Vorrangschaltung zum Teil nicht sinnvoll, da diese im Widerspruch zu bestehenden Bevorzugungen steht. Weiters besteht an bestimmten Verkehrsslichtsignalanlagen aktuell keine Notwendigkeit für eine Beschleunigung. Zu 7.: Dazu gibt es eine Stellungnahme der Mobilitätsplanung, die besagt, an welchen Standorten Maßnahmen gesetzt wurden: 2025 bei der Baustelle Prinz-Eugen-Brücke, in der Industriezeile/Derfflingerstraße und in der Wiener Straße/Abfahrt A7. 2024 betraf das die Linke Brückenstraße/Ferihumerstraße und die Humboldtstraße/Bismarckstraße. Die Stadt Linz steht im ständigen Austausch mit den LINZ LINIEN bezüglich der Verkehrsslichtsignalanlagen, wofür auch ein eigener Arbeitskreis eingerichtet ist. Zu 8.: Laut Mobilitätsplanung ist im Rahmen des laufenden Austauschs immer wieder eine fachliche Abstimmung gegeben und die Bedarfe werden bei der Stadt Linz gemeldet. Weiters findet natürlich bei neuen Buslinien, zum Beispiel für die O-Buslinie 48, eine bauliche Anpassung und Bevorrangung an den Verkehrsslichtsignalanlagen statt.