Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Stadtrat Prammer betreffend „Standortanalyse Technische Universität (TU) (Institute of Digital Science)“

„Sehr geehrter Herr Stadtrat, in den letzten Monaten wurde berichtet, dass die neue TU (Institute of Digital Science) auf einem 5,5 Hektar großen Grundstück hinter dem Science Park errichtet werden soll. Medial wird dabei so getan, als sei alles fix und auf Schiene und ohne Alternative. Gleichzeitig ist eine Verbauung dieser Linzer Grünflächen hochproblematisch. Deshalb habe ich einige Fragen an Sie. 1. Gibt es eine Standortanalyse der unterschiedlichen Standorte (für eine neue TU) in Linz und Oberösterreich. Wenn ja, waren Sie bzw. die Abteilung Stadtplanung in diese Analyse eingebunden? Wenn ja, wer hat die Analyse erarbeitet? Wenn ja, welche anderen Standorte wurden analysiert und miteinander verglichen? Wenn ja, wie wird darin der aktuell medial kolportierte Standort nordöstlich des Science Parks argumentiert? 3. Wie beurteilen Sie und die Abteilung für Stadtplanung den kolportierten Standort? Insbesondere in Zusammenhang mit dem Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK), der existierenden Siedlungskante, der Stadtklimaanalyse, des Schutzes des Grüngürtels und des Erhalts von Frischluftschneisen ist dies von Interesse. 4. Wurden von der Abteilung Stadtplanung alternative Standorte vorgeschlagen? Insbesondere das Entwicklungsgebiet rund um die „Digitale Meile“ (Tabakfabrik bis Hafen) aber auch neue Großprojekte wie die Post City oder die Trinity Towers konnten in Frage kommen? 651 5. Gibt es von Seiten der JKU (BIG) Untersuchungen zu den Flächenreserven am eigenen Areal? Wenn ja, kennen Sie diese und was ist das Ergebnis? Dazu Stadtrat Prammer: „Zu 1.: Es ist allgemein bekannt, dass sich mehrere Kommunen für diese neue TU ins Spiel gebracht haben, ob der Bund, die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG) oder das Land OÖ diese oder weitere Standorte geprüft haben, entzieht sich jedoch meiner Kenntnis. Was meine Zuständigkeit aus der Stadtplanung heraus betrifft, kann ich die Frage aber insofern verneinen, da es seitens der Stadtplanung keine derartige Standortanalyse gegeben hat. Mehrere Unterfragen dieser Frage beziehen sich jetzt auf ein etwaiges Vorliegen einer solchen Standortanalyse. Sie sind damit hinfällig und brauchen von mir nicht beantwortet werden. Die Ziffer 2 wurde ausgelassen, wir sind somit bei Frage 3. Zu 3.: Seitens der Abteilung Stadtplanung wurde noch keine Beurteilung des Standorts vorgenommen. Nach Bekanntwerden der Standortwahl sind erst kürzlich Vertreter der BIG an die Stadt Linz herangetreten um die Rahmenbedingungen für eine mögliche Umsetzung des Projekts zu erarbeiten. Die genannten Planungsvorgaben das Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK), das Stadtklima oder die zahlreichen überörtlichen Planungen, wie zum Beispiel die geplante Stadtbahntrasse, der Autobahnhalbanschluss, der forsttechnische Gefahrenzonenplan und vieles andere, sind durchaus Herausforderungen die beim Projekt der digitalen Universität am vorgeschlagenen Standort noch bewältigt werden müssen. In der Stadtplanung liegen auch noch keine Umwidmungsanträge auf. Die kommenden Gespräche mit der BIG sollen Klarheiten über die weitere Vorgehensweise schaffen. Herr Bürgermeister Luger und ich haben aber schon, auch in der Öffentlichkeit, bereits klar dargelegt, dass es dazu einen breit angelegten transparenten Prozess brauchen wird, denn wir möchten die künftige Weiterentwicklung der JKU, aber auch des gesamten Universitätsviertels absichern. Der Bildungsstandort Linz, so ist unsere Meinung, aber auch der Stadtteil Auhof brauchen keine Salamitaktik, sondern wir brauchen eine langfristige Perspektive. Zu 4.: Nein, die Abteilung Stadtplanung hat keine alternativen Standorte vorgeschlagen. Es gibt eine Entscheidung der BIG, nun geht es um die fachliche Prüfung dieses Standortes, die habe ich vorher schon erwähnt. Was die kolportierten, alternativen Standorte betrifft, möchte ich darauf hinweisen, dass sich Gemeinderat Potocnik in der Vergangenheit bei all diesen Projekten, sei es die Post City, die Tabakfabrik oder auch bei Dynatrace, immer dagegen ausgesprochen hat. Werter Gemeinderat Potocnik, wie erklärst du eigentlich deiner Bürgerinitiative am 25er-Turm – die du berätst und coachst –, dass du zwar gegen die Erweiterung von Dynatrace bist, – ein höchst erfolgreiches Linzer Unternehmen an diesem Standort, deren Standort du generell für nicht ideal oder fehl am Platz hältst – aber eine Universität mit 5000 Studierenden soll dort kein Problem darstellen. Das verstehe ich nicht, das ist meines Erachtens nur ein plumpes Ablenkungsmanöver und eigentlich eine unverfrorene Vorgehensweise. Zu 5.: Ob die JKU oder die BIG solche Untersuchungen durchgeführt hat, weiß ich nicht, mir sind jedenfalls keine bekannt. Klar ist aber, dass die Analyse von Flächenreserven und Flächenbedarf für den zuvor erwähnten Prozess zur Weiterentwicklung des gesamten Viertels notwendig sein wird. Ich bin somit am Ende meiner Beantwortungen.“