Anfrage von Gemeinderat Malesevic, BA MA an Bürgermeister Prammer betreffend 'Sanierung des städtischen Kiosks im Franckviertel'

Zu 1.: Werter Gemeinderat Malesevic, wie du weißt, befinden sich Teile des betroffenen Gebäudes unter Denkmalschutz. Der tatsächliche Umfang dieses Denkmalschutzes steht jedoch erst seit dem Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. September 2022 fest, also seit drei Jahren. Seither wurde die Zeit unter anderem dafür genutzt, grundlegende Fragen zur zukünftigen Eigentümer*innenschaft des Grundstücks zu klären, und ob dieses weiter im Eigentum der Stadt Linz verbleiben oder an die Immobilien Linz GmbH (ILG) übertragen werden soll. Diese Prüfung ist inzwischen abgeschlossen. Das Grundstück soll noch heuer an die ILG veräußert werden. Diese hat in der Zwischenzeit bereits einen ersten Planungsvorentwurf erarbeitet. Darüber hinaus wurden unterschiedliche Nutzungskonzepte für den ehemaligen Kiosk geprüft. Im Rahmen dieser Evaluierung wurden sowohl gastronomische als auch handelsbezogene Nutzungen in Betracht gezogen und auch begutachtet. Am Ende dieses Prozesses ist dann die Entscheidung gefallen, den früheren Kiosk künftig als Gemeinschaftszentrum zu nutzen. Im Zuge der Konzept- und Planungsentwicklung haben mehrere fachliche Abstimmungen mit Fachexpert*innen des Geschäftsbereichs Soziales, Jugend und Familie, unserem Gebäudemanagement sowie den Ingenieurinnen und Ingenieuren der ILG stattgefunden. Ziel dieser Gespräche war es, trotz der komplexen baulichen Rahmenbedingungen des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes, eine funktionale und tragfähige Planung für die zukünftige Nutzung zu erarbeiten. Zu 2.: Ja, es gibt ein konkretes Konzept für eine zukünftige Nutzung. Dieses orientiert sich am erfolgreichen Modell des Stadtteilzentrums Auwiesen, wo bereits ein Gemeinschaftszentrum mit positiven Auswirkungen auf das gesamte Umfeld etabliert ist. Ziel ist es, den Kiosk als Gemeinschaftszentrum zu gestalten, das Raum für Begegnungen, kulturelle Veranstaltungen und bürgerschaftliches Engagement bietet. Die Bürger*inneninitiative wurde in den Prozess eingebunden. Es fanden Gespräche direkt mit mir als zuständigem Vertreter des Liegenschaftsressorts statt, in denen die Anliegen und Wünsche der Initiative zur zukünftigen Nutzung des Kiosks ausführlich besprochen wurden. Auch wenn aufgrund denkmalrechtlicher, statischer und baulicher Rahmenbedingungen nur begrenzte Einflussmöglichkeiten auf die bauliche Gestaltung bestanden, konnten die Anregungen zur Nutzung in die konzeptionellen Überlegungen einfließen. Zu 3.: Infolge der geplanten Übertragung des Eigentums am betreffenden Grundstück an die ILG ist diese auch für die Bereitstellung der finanziellen Mittel in den angesprochenen Jahren 2026 und 2027 zuständig. Ich kann den Gemeinderat aber darüber informieren, dass im aktuellen Entwurf des Wirtschaftsplans der ILG für die Jahre 2026 und 2027 Investitionsmittel in Höhe von 700.000 Euro für die Sanierung der Liegenschaft vorgesehen sind. Diese Summe basiert auf der vorliegenden Vorentwurfsplanung und enthält auch die nicht abziehbare Umsatzsteuer. Voraussetzung für die Bereitstellung dieser Mittel ist jedoch, dass der Gemeinderat sowohl der Übertragung der Liegenschaft an die ILG als auch dem Wirtschaftsplan im Rahmen des Haushaltsvoranschlages zustimmt. Zusätzlich ist dann natürlich noch die Zustimmung des Aufsichtsrats der ILG erforderlich. Zu 4.: Der konkrete Zeitplan hängt maßgeblich von den noch ausstehenden Beschlüssen des Gemeinderats zur Einbringung der Liegenschaft in die ILG, sowie von der Zustimmung des Aufsichtsrats der ILG ab. Sobald diese Beschlüsse vorliegen, kann der von der ILG bereits erarbeitete Vorentwurf zu einem vollständigen Einreichplan weiterentwickelt und anschließend die notwendige Baugenehmigung beantragt werden. Da auch ein denkmalschutzrechtlicher Bescheid erforderlich ist, wird für das gesamte Genehmigungsverfahren ein Zeitraum von etwa sechs bis neun Monaten veranschlagt. Ein realistischer Baubeginn wäre somit ab Spätsommer oder Frühherbst 2026 möglich. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2027 vorgesehen. Zu 5.: Ich habe es schon erwähnt, die Wünsche und Anregungen der Bürger*inneninitiative* wurden bereits besprochen und in die Erstellung des Planungsvorentwurfs aufgenommen. Nicht alle, aber zentrale Anliegen der Initiative sind somit schon in die konzeptionellen Überlegungen der zukünftigen Nutzung eingeflossen. In der späteren Nutzung sollen alle lokalen Initiativen und interessierten Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich eingeladen werden, die Räume aktiv zu nutzen. Bei möglichen zeitlichen Nutzungskonflikten wird jenen Angeboten der Vorrang eingeräumt, die niederschwellig und unmittelbar für die Menschen vor Ort zugänglich sind. Ziel ist es, ein offenes Gemeinschaftszentrum zu schaffen, das allen Menschen im Stadtteil, Jung und Alt, zur Verfügung steht.