Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Bürgermeister Luger betreffend ‚Bilanz zwei Jahre City Management‘

3 · Anfrage · 14. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Fragesteller:
Gerichtet an:

Status:Beantwortet

Zusammenfassung

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Die Bilanz der City Management GmbH steht im Mittelpunkt, nachdem die Gesellschaft nach zwei Jahren faktisch wieder aufgelöst wurde. Als Begründung wird genannt, dass die erwarteten Synergien und der Abbau von Doppelstrukturen im laufenden Betrieb nicht im erhofften Ausmaß eingetreten sind. Genannt werden als umgesetzte Projekte „dwello“ und „Linz Letter“, eine externe Evaluierung oder finale Gesamtbilanz wird nicht vorgelegt. Für die Jahre 2021 und 2022 wurden insgesamt 600.000 Euro städtischer Zuschuss überwiesen; davon waren Ende 2022 noch rund 400.000 Euro auf den Konten der Gesellschaft vorhanden.

Schlagwörter (9):city managementwirtschaftsförderunggesellschaftsauflösungsynergiendoppelstrukturenprojektbilanzstädtischer zuschusstourismusverbandstadtmarketing
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„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vor nur zwei Jahren wurde die City Management GmbH (CML GmbH) mit großen Erwartungen gegründet. Heute ist sie de facto wieder aufgelöst. Dazu meine Fragen: 1. Warum wird die GmbH nicht weitergeführt? Warum glauben Sie, ist das Projekt ‚gescheitert‘? 2. Was ist die positive Bilanz der CML GmbH, was wurde bewirkt, was wurde umgesetzt? Was können wir aus diesen zwei Jahren Tätigkeit der Gesellschaft und ihrer Gründung lernen? 3. Gibt es dazu - im Sinne eines professionellen ‚Debriefings‘ - eine externe Evaluierung oder eine finale Bilanz/Bericht der Tätigkeiten? Wenn ja, bitte ich um schriftliche Zusendung oder Veröffentlichung. 4. Wieviel hat die CML GmbH, in Summe, in der Zeit ihres Bestehens, gekostet? Wie hoch waren die Kosten der von der CML GmbH betreuten Projekte?“
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„Zu 1.: Die Vorteile, die wir uns durch den Beschluss für diese City Managementgesellschaft erwartet haben, primär die Hebung von Synergien und der Abbau von Doppelstrukturen, sind im Zuge der operativen Tätigkeiten nicht im erwarteten Ausmaß eingetreten. Deshalb habe ich politische Gespräche geführt und vorgeschlagen diese Gesellschaft aufzulösen. Zu 2.: Inwieweit eine Bilanz positiv oder negativ ist, ist eine sehr subjektive Bewertung. Diese Frage werde ich hier in einer faktischen Anfrage nicht beantworten. Ich kann die zwei umgesetzten Projekte erwähnen, das Projekt ‚dwello‘ und das zweite Projekt die ‚Linz Letter‘. Zu 3.: Ich habe vorhin bereits ausgeführt, was aus meiner Sicht nicht eingetreten ist und das war auch der Grund für den Vorschlag der Auflösung. Ich verweise auf die Beantwortung der ersten Frage. Zu 4.: Die Stadt hat einen Gesellschaftsanteil von 74,9 Prozent, die restlichen Prozente hat der Tourismusverband Linz. In Summe sind in den Jahren 2021 und 2022, 600.000 Euro an städtischem Zuschuss überwiesen worden. Darin ist auch der Beitrag, den wir traditionell aus dem Wirtschaftsressort in der Höhe von 75.000 Euro im Geschäftsjahr 2022 an den Linzer City Ring überwiesen haben, enthalten. Am 31. Dezember 2022 waren von 600.000 Euro auf den Konten der CML GmbH noch rund 400.000 Euro vorhanden, dieser Betrag wurde also nicht gebraucht.“