Anfrage von Gemeinderat Pilipovic an Bürgermeister Luger betreffend zusätzliche Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum

Dazu Bürgermeister Luger: Zu 1.a): Ich kann Sie darüber informieren, dass derzeit zwei Projekte mit Möblierung, eines mit dem Namen ,Linzer Letter‘ und das zweite mit dem Namen ,dwello‘ umgesetzt werden. Einem dritten, damals ausgesuchten Projekt, der sogenannten ,Wassernebeluhr‘ wird derzeit keine Priorität beigemessen. Mit dem Projekt ,Linzer Letter‘ wird versucht, den neuen Linz-Schriftzug als Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu organisieren. Der Lounge ist für Anfang bis Mitte April, möglicherweise Ende April geplant. Zuständig dafür sind der städtische Geschäftsbereich Kommunikation und Marketing einerseits und die City Management Linz GesmbH andererseits. Bis Mitte des Jahres soll dann die gesamte Ausrollung von ,Linzer Letter‘ erfolgt sein. Das zweite Projekt ,dwello‘ ist ein Sitzmöbel, das ca. 1,40 Meter lang und 45 Zentimeter hoch ist. Dieses Möbel wird derzeit von der Johannes Kepler Universität, einigen Firmen und einer Reihe von kompetenten Partnern beurteilt. Es geht primär noch um die Frage der Festlegung der Materialität, das hat auch ÖNORM-Hintergründe. Fakt ist, dass am 14. März bereits ein Lokalaugenschein durchgeführt wurde, bei dem unter Beiziehung der Geschäftsbereiche Stadtgrün und Straßenbetreuung (SGS) - der natürlich der zentrale ist -, aber auch Planung, Technik und Umwelt (PTU), Feuerwehr, Gebäudemanagement und Tiefbau (GMT), Linz AG und auch der Finanzverwaltung die Standorte vorgeschlagen und ausgewählt wurden. Zu 1.b): Nachdem die Standorte festgelegt worden sind, liegt die Hauptverantwortung bei ,dwello‘ bei der City Management GmbH. Meines Wissens nach, sollen bis zum Sommer, also zu Beginn der sogenannten Schulferien, zumindest erste Objekte aufgestellt werden. Genaueres entzieht sich meiner Kenntnis, weil ich in dieser Gesellschaft keine Funktionen habe. Wir haben die Kunstuniversität bereits vor ziemlich genau einem Jahr, am 18. März 2021 beauftragt, einen Wettbewerb durchzuführen. Der Vertrag mit der Kunstuniversität mit den entsprechenden jurierten Projekten stammt vom 21. April damals noch unter Federführung von Herrn Vizebürgermeister Baier. In den ersten Wochen dieses Jahres von Mitte Jänner bis Mitte Februar sind die Umsetzungsgespräche bereits gestartet worden. Da schließt sich wieder der Kreis. Es geht um die Frage der Materialität, bevor in die Produktion gegangen wird. Zu 1.c): Der Auftrag lautete auf Entwicklung und Modellerstellung. Bei der Umsetzung findet keine Einbindung der Studierenden statt, weil es sich hier um einen Produktionsprozess handelt. Zu 2.: Herr Gemeinderat Pilipovic, da muss ich die Dinge ein bisschen zurechtrücken. Es ist tatsächlich so, dass in diesem Haus ein Antrag der Grünen am 6. April 2017 behandelt worden ist. Er wurde jedoch nicht in der eingebrachten Form, sondern in Form eines Abänderungsantrages beschlossen. Der Abänderungsantrag bezog sich darauf, dass, nicht so wie im Grünen-Antrag eine Umsetzung beschlossen wurde, sondern eine Prüfung. Diese Abänderung hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen und die Prüfung erfolgte, allerdings erfolgten daraufhin keine Umsetzungsschritte. Diesen Prüfungsauftrag hat der Geschäftsbereich Kultur und Bildung unter Einbeziehung des Geschäftsbereiches Planung, Technik und Umwelt übernommen. Am 15. Februar 2018 wurde im Kulturausschuss darüber berichtet. Dem Protokoll dieser Kulturausschuss-Sitzung können Sie entnehmen, dass entschieden wurde, diesen Antrag als erledigt anzusehen. Zu 3.b): Ich habe die Variante ,wenn nein‘ zu beantworten: Dieser Antrag hat als erledigt gegolten und seither wurden keine weiteren Initiativen weder auf Verwaltungsebene, noch auf Regierungsebene gesetzt. Warum das so ist, entzieht sich zumindest meiner Kenntnis. Soweit zu dieser Anfrage.“