Anfrage von Gemeinderat Brandstetter an Vizebürgermeister Mag. Hajart, MBA betreffend ‚Nord-Süd-Radachse Innenstadt‘ von der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2024

„Sehr geehrter Herr Hajart, die mangelhafte beziehungsweise fehlende Nord-Süd-Radachse im Radnetz ist ein Problem, welches bereits während des Wahlkampfs vom WANDEL in Linz intensiv thematisiert wurde. Auch in der Fahrradstrategie1 ist im Kapitel 6.1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen nun folgendes festgehalten: ‚Aufgrund der Linzer Stadtstruktur ist es besonders wichtig, für den Radverkehr qualitativ hochwertige Nord-Süd-Achsen bereitzustellen.‘ (Fahrradstrategie, 28). Im Kapitel 8 Liste der prioritären Maßnahmen der Fahrradstrategie scheinen hierzu die sogenannte Cityroute West und die Cityroute Ost auf. Obwohl Linz wesentlich größer ist als der statistische Bezirk der Inneren Stadt konzentriert sich diese Anfrage auf den Bereich der Inneren Stadt, da besonders in der Inneren Stadt qualitativ hochwertige Nord-Süd-Achsen fehlen und die Hauptradrouten verbunden werden müssen (siehe Fahrradstrategie, Abbildung  33). Ich bitte um Beantwortung der untenstehenden Fragen. 1. Cityroute Ost Laut Fahrradstrategie ist ‚[d]ie Cityroute Ost [...] die wichtigste Route zwischen Hauptplatz/Urfahr in den Linzer Süden‘. Eine Verbreiterung des bestehenden Radwegs in der Fadinger- und Schubertstraße wurde bereits 2022 von Mobilitätsstadtrat Hajart in den Raum gestellt (siehe OÖN2). Dieses Projekt konnte daraufhin 2023 mit der Begründung fehlender finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden (siehe OÖN3) und wurde auf das Jahr 2024 verschoben. Anfang des Jahres 2024 teilte Mobilitätsreferent Hajart mit, dass auch 2024 das Projekt nicht umgesetzt wird, da hierfür öffentlicher Raum auf Kosten des ruhenden motorisierten Individualverkehrs für den Radverkehr umgestaltet werden müsste (siehe OÖN4). Wie oben erwähnt schlägt die Fahrradstrategie eine Führung in der Fadinger- und Schubertstraße vor. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist laut letzten öffentlichen Informationen allerdings unklar. 1. Welche Route wird derzeit für eine Radverkehrsverbindung zwischen Nibelungenbrücke und Bulgariplatz forciert? 2. Wie ist der aktuelle Planungsstand für diese Route? 2. Routenführung östliche Nord-Süd-Achse Als Alternative zur in der Fahrradstrategie vorgeschlagenen Cityroute Ost über die Fadinger- und Schubertstraße stand auch zur Diskussion, die zentrale Nord-Süd-Achse durch die Dametz- und Humboldtstraße zu führen. Diverse Verkehrsexpert*innen haben uns bestätigt, dass diese Route sachliche Vorteile gegenüber der Routenführung in der Fadinger- und Schubertstraße hat, u.a. eine direkte Führung mit besseren Anschlüssen im Norden und Süden. Darüber hinaus bietet die Routenführung über die Dametz- und Humboldtstraße eine wesentlich bessere Erreichbarkeit von und zur Landstraße und würde somit die Landstraße wesentlich stärker entlasten. 1. Welche Gründe haben zur Entscheidung geführt, die zentrale innerstädtische Radverkehrsachse dennoch durch die Fadinger- und Schubertstraße zu führen? Ebenso stand zur Diskussion die Route durch die Dametz- und Humboldtstraße – ähnlich der ‚Vision Mozartstraße‘ (Fahrradstrategie, 63) - als längerfristige ‚Visionsroute‘ in die Fahrradstrategie aufzunehmen. 1. Welche Gründe haben zur Entscheidung geführt, die Route durch die Dametz- und Humboldtstraße nicht als ‚Visionsroute‘ in die Fahrradstrategie aufzunehmen? 2. Wurden Gespräche mit den LINZ LINIEN dahingehend geführt, ob eine durchgängige Busspur in der Dametz- und Humboldtstraße in Kombination mit einem Radhighway im Sinne einer zentralen Nord-Süd-Radachse sinnvoll und umsetzbar ist? 3. Wenn ja, wie lautet die Antwort? 4. Wenn nein, warum nicht? 5. Wurden Gespräche mit dem OÖVV dahingehend geführt, ob eine durchgängige Busspur in der Dametz- und Humboldtstraße in Kombination mit einem Radhighway im Sinne einer zentralen Nord-Süd-Radachse sinnvoll und umsetzbar ist? 6. Wenn ja, was war die Antwort? 7. Wenn nein, warum nicht? 3. Cityroute West Beschreibung der Route in der Fahrradstrategie: ‚Die Cityroute West ist die wichtigste Route zwischen Hauptplatz/Urfahr zum Hauptbahnhof und dementsprechend zentrales Element des Linzer Radverkehrsnetzes. Sie umfährt die Landstraße, die als wichtige Einkaufsstraße mit Fußgängerzone und dichtem Straßenbahnverkehr keine ausreichende Attraktivität für eine Radhauptroute aufweist.‘ 3.1 Landhaus Derzeit ist es so, dass man als Radfahrer*in von zum Beispiel der Nibelungenbrücke kommend durch die Engstelle der Schmidtorstraße und über die Promenade fahren müsste, um in die Begegnungszone Herrenstraße bzw. die Cityroute West zu gelangen (gleiches gilt natürlich von Süden kommend). Der Umweg über das Kopfsteinpflaster durch die Theatergasse und über die Promenade ist ebenfalls wenig attraktiv. Aus diesem Grund ist es so, dass trotz des Verbots häufig Radfahrer*innen durch das Landhaus fahren, um den Umweg über die Promenade oder die Schmidtorstraße zu vermeiden. In der Fahrradstrategie wird eine Prüfung der Durchfahrt durch das Landhaus in den Raum gestellt. 1. Gibt oder gab es bereits Bemühungen vonseiten des Mobilitätsreferenten, eine Lösung für diese Problemstelle zu erarbeiten? 2. Wenn es bereits Bemühungen gab, welche Möglichkeiten wurden oder werden geprüft? 3.2 Bereich Steingasse bis Baumbachstraße Mit dem Antrag ‚Attraktivierung Herrenstraße‘ hat der WANDEL auf die beengte Situation in diesem Bereich der Herrenstraße hingewiesen und eine Attraktivierung vorgeschlagen, so dass unter anderem auch die Situation für den Rad- und Fußverkehr verbessert wird. Dieser Antrag wurde dem Mobilitätsausschuss zugewiesen und mit dem Argument des Verkehrsstadtrates zurückgestellt, dass die Attraktivierung der Herrenstraße im Innenstadtkonzept berücksichtigt wird. 1. Ist dieser konkrete Teilbereich der Herrenstraße Teil detaillierter Planungen im Innenstadtkonzept? 2. Wenn ja, welche Pläne gibt es, um Verbesserungen dieser Radroute in diesem Bereich zu schaffen? 3. Wenn nein, erübrigt sich das Argument für die Zurückstellung und es wäre möglich, die im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen? Was muss passieren, damit dies umgesetzt werden kann? 3.3 Bereich Höhe Domplatz Die Kreuzung am Knick der Rudigierstraße (Höhe Domplatz) mit der Herrenstraße ist verwirrend gestaltet und so kommt es immer wieder zu Gefahrensituationen zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen. 1. Sind Maßnahmen geplant, um diesen Bereich zu verbessern? 2. Wenn ja, welche? 3. Gibt es zur Entlastung dieser Kreuzungssituation Überlegungen und geplante Maßnahmen, um den motorisierten Individualverkehr von der Baumbachstraße kommend zu reduzieren? 3.4 Ladezone Brillengeschäft Einer der größten Kritikpunkte am neu errichteten Mehrzweckstreifen in der Herrenstraße ist die Ladezone, welche den Mehrzweckstreifen unterbricht. Die Radlobby5 schildert die Situation: ‚Der Mehrzweckstreifen wird derzeit direkt auf die Ladezone hingeführt und endet dort frontal. Radfahrer*innen müssen den rot markierten Streifen seitlich im 90°Winkel verlassen. Zwar gilt hier nach der Straßenverkehrsordnung das Reißverschlusssystem, das dürfte jedoch nur wenigen Autofahrer*innen bekannt sein. Die Lücke schafft also bewusst baulich eine Gefahrenstelle, ohne dass derzeit auch nur ansatzweise für eine Entschärfung gesorgt wird.‘ 1. Gibt es Bestrebungen, diese Lücke zu schließen und damit diese Gefahrenstelle zu entschärfen? 2. Wenn ja, welche? 3. Wenn nein, mit welcher Begründung wird davon abgesehen? Herzlichen Dank für die Beantwortung der Anfrage. 1 Fahrradstrategie Linz 2 https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/innenstadt-muss-fuer-radfahrer-attraktiver-werden;art66,3741649 3 https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/mehrzweckstreifen-bringen-lueckenschloss-fuer-radler;art66,3789878 4 https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/mehr-platz-fuer radler-provisorium-auf-nibelungenbruecke-soll-im-november-starten:art66,3911824 5 https://www.radlobby.at/linz/mehrzweckstreifen-herrenstrasse“