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Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Stadträtin Mag.ª Schobesberger betreffend „Lido-Sounds-Festival und der geköpfte Baum“ von der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2023
4 · Anfrage · 18. Sitzung
Zusammenfassung
KI GeneriertDie Beschädigung eines Baums beim Lido-Sounds-Festival und die daraus folgende Ersatzleistung von 60.000 Euro stehen im Mittelpunkt. Der Betrag wurde am 6. November 2023 bezahlt und beruht darauf, dass trotz eines Verbots der Stadt Linz ein Baum geköpft wurde; als Wiedergutmachung einigten sich die Veranstalterinnen auf drei Stadtbäume, deren Wert mit rund 20.000 Euro pro Baum angesetzt wurde. Die 60.000 Euro fließen in die Baumoffensive 2024 und stehen dort für neue Baumpflanzungen zur Verfügung. Die Nachpflanzung am Urfahrmarktareal soll erst erfolgen, wenn die künftige Umgestaltung geklärt ist. Für kommende Auflagen des Festivals werden strengere Vorgaben in privatwirtschaftlichen Verträgen angekündigt, um weitere Baumschäden zu verhindern.
Schlagwörter (10):lido soundsbaumschadenersatzleistungbaumpflanzungbaumoffensiveurfahrmarktarealstadtbäumeveranstaltungsschutzklimafondsvertragsvorgaben
FragetextEinblendenAusblenden
„Sehr geehrte Frau Stadträtin, es war eine ziemliche Aufregung rund um den gefällten Baum beim Lido-Sounds-Festival im Juni. Alle Medien haben berichtet. In den OÖNachrichten sagten Sie dazu „Es ist derart ungeheuerlich, wie verantwortungslos mit den Bäumen am Veranstaltungsgelände umgegangen wird“, und kündigten umgehend Konsequenzen an.
(https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/aufregung-um-gefaellten-baum-beim-lido-sounds-festival;art66,3847904)
Im Standard vom 21. Juni 2023 wird von einer Strafe in Höhe von 60.000 Euro und der Pflanzung von drei neuen Bäumen um dieses Geld berichtet.
(www.derstandard.at/storv/3000000175622/lido-sounds-veranstalter-muessen-60000-euro-fuer-gekoepften-baum-zahlen)
Dazu meine Fragen:
1. Wurde diese Strafe je bezahlt, wenn ja, in welcher Höhe und wann genau? Wenn nein, warum nicht?
2. Was ist die Grundlage (juristisch, Bewertung des Baumes) für das Ausmaß dieser Strafe?
3. Was genau passiert mit diesem Geld? Werden dadurch zusätzliche Bäume gepflanzt? Wenn ja, wann und wo?
4. Ganz konkret in Bezug auf den zerstörten Baum: Wann wird dieser nachgepflanzt?
5. In Bezug auf die nächste Auflage des „Lido Sounds“: Wie wird diesmal die Beschädigung von Bäumen wirksam unterbunden?“
AntwortEinblendenAusblenden
„Ich habe eine Anfrage von Herrn Gemeinderat Potočnik. Er fragt mich zum Thema ‚Lido-Sounds-Festival und der geköpfte Baum‘. (Heiterkeit) So heißt die Anfrage, ich will mich da jetzt, ob der poetischen Überschrift, nicht mit fremden Federn schmücken
Ich zitiere jetzt, damit es keine Missverständnisse gibt: ‚Es war eine ziemliche Aufregung rund um den gefällten Baum beim „Lido-Sounds-Festival“ im Juni. Alle Medien haben berichtet.‘ Herr Potočnik zitiert dann den Standard und die OÖNachrichten. Nur ein Hinweis, es wäre für die Recherche vielleicht einfacher gewesen, in das städtische Medienservice zu schauen, da steht alles drinnen.
Zu 1.: Der Betrag von 60.000 Euro wurde am 6. November 2023 bezahlt.
Zu 2.: Trotz des Verbots der Stadt Linz wurde ein Baum geköpft. Die Veranstalter*innen haben sich für ihr Vorgehen entschuldigt und sich mit der Wiedergutmachung in Form von drei Stadtbäumen als Schadenersatz einverstanden erklärt. Als Grundlage diente, dass ein Baum nach dem Schwammstadtprinzip in etwa 20.000 Euro kostet.
Da ein Baum umgeschnitten wurde, obwohl sämtliche Beteiligten der Stadt gesagt haben, dass das auf keinen Fall passieren darf, haben wir vorgegeben, dass ersatzweise drei Bäume zu finanzieren sind. Die Veranstalter*innen haben sich damit einverstanden erklärt und das Geld bezahlt.
Zu 3.: Diese 60.000 Euro erhöhen das Budget der Baumoffensive für 2024 und stehen dort zum Pflanzen von neuen Bäumen zur Verfügung.
Zu 4.: Die Pflanzungen neuer Bäume am ‚Urfahrmarktareal‘ erfolgt natürlich erst dann, wenn geklärt ist, wie die Umgestaltung nun ausschauen soll. Wir werden dort im Vorfeld keine neuen Bäume pflanzen und etwas vorwegnehmen.
Zu 5.: Durch die Vorgabe, dass es 60.000 Euro kostet, wenn ein Baum zu Schaden kommt, haben wir meiner Meinung nach schon Vorsorge getroffen, dass so etwas nicht mehr passiert. Auch letztes Mal hat es von allen Beteiligten schon ein ausdrückliches Verbot gegeben, die Bäume in irgendeiner Form anzugreifen und es ist trotzdem passiert. Darum hoffe ich, dass das durch die jetzigen Vorgaben und die Strafe in Höhe von 60.000 Euro nicht mehr passieren wird.
Ich möchte auch noch betonen, dass sich die Veranstalter*innen explizit für dieses Vorgehen entschuldigt haben und die Wiedergutmachung geleistet haben. Ich gehe nicht davon aus, dass die Veranstalter*innen Interesse haben, wieder so etwas zu tun. Natürlich ist es in Zukunft aus meiner Sicht wünschenswert, wenn man generell schon in privatwirtschaftliche Verträge strengere Vorgaben hineinformuliert. Das ist auch gerade in Arbeit.
Das war es aus meiner Sicht. Ich hoffe, ich habe die Fragen zufriedenstellend beantwortet.“