Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Stadträtin Mag.a Schobesberger betreffend ‚Baumpflanzungen Rathausviertel‘

Zu 1.: An dieser Stelle zum ersten Mal der Hinweis - er wird noch ein paar Mal kommen -, dass diese ganzen Vorarbeiten schon vor meiner Zuständigkeit als Grün-Referentin getroffen wurden. Das heißt, dass ich in vielen Bereichen nicht unmittelbar in die Entscheidungsfindung eingebunden war, mich aber trotzdem bemühe die Fragen möglichst präzise, entsprechend den Informationen, die ich von den Mitarbeiter*innen im Geschäftsbereich bekommen haben, zu beantworten. Die Planungsarbeiten wurden am 25. März 2021 auf Antrag des damals zuständigen Grün-Referenten Vizebürgermeister Mag. Baier im Stadtsenat beschlossen. Da es sich bei der Planung für das Projekt um eine künstlerische Leistung mit einem Auftragswert unter 100.000 Euro handelte, war eine Ausschreibung nicht erforderlich. Inwieweit der Kollege selbst eingebunden war, kann ich nicht beurteilen. Ich selbst mische mich in die konkrete Vergabe natürlich nicht ein, der Kollege vermutlich auch nicht, aber wie gesagt, weiß ich das nicht. Der Grundsatzbeschluss und die Übertragungsverordnung für die Umsetzung des Projektes auf Basis der Detailplanungen wurde im Gemeinderat am 30. Juni 2022 beschlossen. Der Bauauftrag wurde daraufhin am 13. Juli 2022 im Stadtsenat beschlossen. Zu 2.: Gegenstand der zu vergebenden Leistung war die Ausarbeitung einer Detailplanung unter folgenden Gesichtspunkten: klimawirksame Baumpflanzungen in Straßenzügen, Baumstandorte, Wurzelräume nach Schwammstadtprinzip, Stockholmer System an den Standort angepasst, lokales Regenwassermanagement im Einzugsbereich der Bäume, Ausgestaltung der Baumscheiben, Pflanzenauswahl, Oberflächengestaltung, Bepflanzung. Grundsätzlich wurden folgende Straßen und Plätze in die Prüfung möglicher Standorte einbezogen: Adalbert-Stifter-Platz, Adlergasse, Annagasse, Domgasse, Graben, Kollegiumgasse, Neutorgasse, Pfarrgasse, Rathausgasse, Rechte Donaustraße und Zollamtstraße. Die schlussendliche Auswahl der Standorte wurde maßgeblich durch die Lage diverser Leitungen im Straßenraum begrenzt. Zudem mussten auch weitere Aspekte, z. B. für die Feuerwehrzufahrt oder Müllabfuhr berücksichtigt werden. Auf Grund der Gegebenheiten im Rathausviertel stellte sich im Laufe des Planungsprozesses zudem heraus, dass das Schwammstadtprinzip nicht überall im vollen Umfang sinnvoll und zu vertretbaren Kosten anwendbar ist. Umsetzbare Elemente wurden aber, soweit möglich, in die Planungen mit aufgenommen. In der nun umgesetzten Baumoffensive wurden alle Standorte realisiert, die ohne einen Eingriff in das Leitungssystem realisierbar waren. Im Plan waren ganz konkret drei Abstufungen in farblicher Darstellung vermerkt, die Standorte, die ohne gröberen baulichen Aufwand umsetzbar waren, wurden tatsächlich alle realisiert. Das waren genau diese 55 Bäume an 26 Standorten, die wir jetzt haben. Zu 3.: Jetzt muss ich sie alle einladen, gedanklich wieder einen Schritt zurück, in die vorige Gemeinderatsperiode, unter der Zuständigkeit des damaligen Grün-Referenten Vizebürgermeister Mag. Baier, zu machen. Ich selbst war als Umweltreferentin in die Entscheidungen nicht eingebunden und habe vom zuständigen Geschäftsbereich folgende Informationen dazu bekommen: Bei der Ausschreibung des Masterplans 2019, nach dem jetzt gefragt ist, nach dieser Grundlage sämtlicher Baumpflanzungen im Rahmen der Baumoffensive wurde der Bereich Waldeggstraße, Kärntner Straße, Blumauerstraße, Gruberstraße, Linke Brückenstraße, Leonfeldner Straße, Freistädter Straße, Jägerstraße, Hohe Straße, Webergasse als Planungsgebiet festgelegt. In diesem Umkreis sind die Planungen erfolgt und auch das Rathausviertel liegt in diesem Bereich. Im Dezember 2020 war abzusehen, dass das Projekt Schubertstraße wegen umfangreicher Verkehrsplanungen nicht zeitgerecht umsetzbar sein würde. In Zusammenhang mit der Diskussion über die Begrünung des Hauptplatzes wurden daher, im Auftrag des damaligen Vizebürgermeisters Mag. Baier, Überlegungen für eine Begrünung Altstadt, Hauptplatz, Rathausviertel angestellt. Seitens des damaligen Vizebürgermeisters Mag. Baier wurde das Planungsgebiet wegen der zu erwartenden Umsetzbarkeit auf das Rathausviertel beschränkt. Zu 4.: Die Ausschreibung des Masterplans erfolgte im Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung im Unterschwellenbereich nach dem Bestbieterprinzip. Vier Büros haben angeboten und aus Sicht des Geschäftsbereichs überzeugende Planungen vorgestellt. Ein Planungsbüro ist in Oberösterreich angesiedelt, drei in anderen Bundesländern. Zu 5., 6. und 7.: Die nun folgenden Fragen sind so gestellt, dass sich die Antworten in vielen Bereichen doppeln würde, darum erlaube ich mir, dass ich sie gesammelt beantworte. Auch da wieder der Hinweis, das hat alles stattgefunden, bevor das Grünressort in meiner Zuständigkeit war. Ich selbst war daher in die Überlegungen und Entscheidungsfindung nicht eingebunden. Folgende Informationen habe ich dazu erhalten. Ausschlaggebend waren die Referenzen im Ausschreibungsprozess des Masterplans und die vom ausgewählten Büro vorgebrachten Ideen zur Bepflanzung des Rathausviertels. Zur Realisierung des Vorhabens Baumpflanzungen im Rathausviertel wurden diverse Optionen geprüft und eine Vorortbesichtigung vorgenommen. Dabei stellte sich heraus, dass das beauftragte Unternehmen ein Konzept angeboten hat, welches den Vorstellungen bestens entsprochen hat. Neben den realisierbaren und planerisch überzeugenden Ansätzen hatte das Unternehmen eine Vielzahl positiv erbrachter Referenzen vorzuweisen. Bei der Planung für das Projekt hat es sich um eine künstlerische Leistung mit einem Auftragswert unter 100.000 Euro gehandelt. Eine Ausschreibung war daher nicht erforderlich. Zu 8.: Der Grobschlag stammt von einer Firma aus Molln, die Substrate von einer Firma in Alberndorf, die dort gemischt wurden. Details über die Herkunft der einzelnen Zuschlagstoffe und der Substratmischung sind nicht bekannt. Zu 9.: Ich erlaube mir, die lateinischen Bezeichnungen der Bäume nicht vorzulesen, sondern nur die deutschen. Das hat damit zu tun, dass es mir bei manchen tatsächlich schwerfällt, sie auszusprechen. Wenn es jemand genauer wissen möchte, habe ich die Bezeichnungen alle mit und wir können das im Anschluss gerne besprechen. Die verwendeten Baumarten sind Winterlinde, Rotföhre, Rosskastanie, gewöhnliche Robinie, Lederhülsenbaum, Scharlacheiche, Ungarische Eiche und der Amerikanische Zürgelbaum. Die Winterlinden stammen aus der städtischen Baumschule. Die übrigen Bäume wurden von der umsetzenden Gartenbaufirma aus Hagenberg im Mühlkreis geliefert, welche diese von einer renommierten Baumschule aus Ketzin, Deutschland bezog. Abschließend noch der Hinweis, dass auf Grund der Vergaberichtlinien die ausschreibende Stelle, also die Stadt, keine Möglichkeiten hat, darauf Einfluss zu nehmen, von wo die Bäume tatsächlich zu beziehen sind. Die Bäume werden nach Gattung, Art, Sorte, Größe und Qualität ausgeschrieben und müssen der Ö-Norm L1110 entsprechen. Ich hoffe natürlich, dass ich auch hier Antworten zur Zufriedenheit geliefert habe.“