Anfrage von Gemeinderat Grabmayr an die geschäftsführende Vizebürgermeisterin Hörzing betreffend ‚Kosten und Personalentwicklung des Innovationsbüros, des Innovationshauptplatzes sowie im Bereich Klimatologie‘ von der Gemeinderatssitzung am 26. September 2024

Ich habe in meiner Funktion als Stadtrat für Planung und Liegenschaften noch eine Anfrage von der letzten Gemeinderatssitzung zu beantworten. Zusätzlich übernehme ich die, an die geschäftsführende Vizebürgermeisterin gerichteten Anfragen und werde diese sechs Anfragen heute auch beantworten. Wir beginnen mit der ersten Anfrage, sie stammt von Gemeinderat Wolfgang Grabmayr, es geht um die Kosten und die Personalentwicklung des Innovationsbüros, des Innovationshauptplatzes sowie des Bereiches der Klimatologie. Zu 1.: Insgesamt wurden seit der Gründung des Innovationsbüros 2.112.664,04 Euro investiert. Zu 2.: Die Änderung der Verwaltungsgliederung und der Geschäftsverteilung des Magistrats sind in § 4 der Geschäftsordnung für den Magistrat der Landeshauptstadt Linz (GEOM) geregelt und unterliegen der Magistratsdirektorin. Die derzeit gültige Geschäftsverteilung wurde im Stadtsenat am 29. August 2024 beschlossen. Zu 3.: Im Jahr 2021, Stand 31.12., waren es drei Personen, eine Person in der Funktionslaufbahn (FL) 10 und zwei Personen in der FL 13. Im Jahr 2022, Stand 31.12., waren es fünf Personen, eine Person in der FL 10, drei Personen in der FL 12, eine Person in der FL 17. Im Jahr 2023, Stand 31.12., waren es wieder drei Personen, zwei Personen in der FL 12 und eine Person in der FL 17. Zu 4.: Sie erlauben mir, dass ich die Beträge auf ganze Euro runde. Im Jahr 2021 waren das 172.350 Euro, im Jahr 2022 278.415 Euro und im Jahr 2023 331.820 Euro. Zu 5.: Das waren im Jahr 2021 243.256 Euro im Jahr 2022 228.936 Euro und im Jahr 2023 122.736 Euro. Zu 6.: In der Beantwortung wird davon ausgegangen, dass Stadtklimatologie, also der Begriff, den Sie erwähnen, der Abteilung Stadtklimatologie und Umwelt (SKU) entspricht. Weiters wird davon ausgegangen, dass für das Jahr 2021 Daten der damaligen Abteilung Umweltmanagement mitgemeint sind, da die Abteilung Umweltmanagement im Herbst des Jahres 2021 in SKU umbenannt worden ist. Im Fall der Personalkosten wird vermerkt, dass in der Abteilung SKU neben der fachlichen Arbeit zu Klimawandelanpassung, Stadtklimatologie und Klimaschutz auch fachliche Arbeit zu Umwelt, Nachhaltigkeit, Fairtrade geleistet wird sowie die städtischen Umwelt- und Energieförderungen bearbeitet werden. Ich komme nun zu den Beträgen: Im Jahr 2021 lagen die Personalkosten bei 395.791 Euro, die Projektkosten bei 38.904 Euro, die laufenden Kosten machten 58.093 Euro aus. In Summe waren das für das Jahr 2021 also 492.788 Euro. Im Jahr 2022 gab es Personalkosten von 404.647 Euro, Projektkosten in Höhe von 38.540 Euro, laufende Kosten in Höhe von 43.909 Euro, in Summe 487.096 Euro. Im Jahr 2023 waren es Personalkosten in der Höhe von 465.840 Euro, Projektkosten von 11.753 Euro, laufende Kosten von 38.300 Euro und in Summe 515.893 Euro. Zu 7.: Die Abteilung Wirtschaft, Innovation, Klimaschutz und EU gibt es erst seit dem 1. Oktober  2023, daher können wir für die Jahre 2021 und 2022 keine Zahlen nennen. Für das Jahr 2023 waren das per 31.12. insgesamt 13 Personen. Eine Person befand sich damals noch im Schema A, eine Person in der FL 10, zwei in der FL 11, acht in der FL 12 und eine in der FL 17. Zu 8.: In den Zahlen, die ich nachher vorlesen werde und denen Herr Kollege Grabmayr dann intensiv folgen wird, ist der mit einer Million Euro jährlich dotierte Klimafonds der Stadt Linz enthalten, er ist in den Projektkosten inkludiert. Die an andere Geschäftsbereiche, zum Beispiel Planung, Technik und Umwelt oder Stadtgrün und Straßenbetreuung, ausbezahlten Kreditübertragungen für Projekte aus dem Klimafonds sind ebenso in den Projektkosten enthalten. In den Projektkosten für das Jahr 2023 wurde außerdem das Pionierstadtprojekt im Franckviertel mitberechnet. Hier erhält die Stadt Linz aber seitens der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) und des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) in den nächsten fünf Jahren insgesamt bis zu zwei Millionen Euro Förderungen. Zur Aufschlüsselung: Im Jahr 2021 gab es Personalkosten von 88.985 Euro, Projektkosten in der Höhe von 490.303 Euro, laufende Kosten von 467 Euro, also Gesamtkosten in der Höhe von 579.755 Euro, auch wieder gerundet auf ganze Euro. Im Jahr 2022 waren es 207.036 Euro für Personalkosten und 791.330 Euro für Projektkosten und laufende Kosten in Höhe von 7.282 Euro, in Summe sind das 1.005.648 Euro. Im Jahr 2023 betrugen die Personalkosten 321.403 Euro, die Projektkosten 700.397 Euro, es gab laufende Kosten von 9.484 Euro und insgesamt waren es 1.031.284 Euro. Zu 9.: Ich weise darauf hin, dass für die Beantwortung dieser Frage die Umsetzung der Maßnahme drei des städtischen Klimaneutralitätskonzepts Voraussetzung ist, nämlich die Ausrichtung der städtischen Budgeterstellung auf Klimaarbeit. Entsprechend dieser Maßnahme wurde eine Arbeitsgruppe ‚Klimafinanzierung‘ gebildet. Diese soll den Finanzierungsbedarf der im Klimaneutralitätskonzept und im Klimawandelanpassungskonzept enthaltenen Klimamaßnahmen erfassen beziehungsweise die Höhe des notwendigen Mitteleinsatzes für die Erreichung der städtischen Klimaziele definieren sowie Opportunität und Folgekosten abschätzen. Die Voraussetzungen für die Beantwortung Ihrer Frage werden also erst erarbeitet.