Anfrage von Gemeinderat Potočnik an Stadtrat Prammer betreffend 'Langgasse 4 - Warum war dieses wichtige Projekt nicht im Gestaltungsbeirat?'

„Sehr geehrter Herr Stadtrat, der Beirat für Stadtgestaltung arbeitet seit 1988 daran, die Qualität der Architektur in Linz anzuheben. Die Auswahl der Projekte, die im Beirat behandelt werden, obliegt den Fachabteilungen aus der Stadtplanung (Planung, Technik und Umwelt) und dem zuständigen politischen Referenten. Projekte kommen in den Beirat, wenn diese von besonderer Bedeutung für die Stadt sind oder Großbauvorhaben darstellen. Projekte, die im Zuge eines geordneten Wettbewerbsverfahrens (mit der Kammer kooperiert und mit der Stadt abgestimmt, um gewisse Qualitätsstandards abzusichern) entstehen, müssen nicht mehr in den Beirat. Doch immer wieder landen Projekte nicht im Beirat, obwohl diese von städtebaulicher Bedeutung und von ihrer Größe her relevant sind. So geschehen zum Beispiel mit dem großen Infineon Technologies Austria AG Development Center Linz in der Donaufeldstraße in Urfahr von Kaufmann Architekten, dem Quadrill-Projekt, nachdem es um über 20 Meter gewachsen ist, oder dem Donauparkstadion, obwohl es keinen kooperierten Architekturwettbewerb gab. Diese Ausnahmen sind insofern schwer nachvollziehbar, weil der Beirat nachweislich nicht nur zu einer Verbesserung des Stadtbilds und der Integration in den Stadtraum beiträgt, sondern auch die Bauherren von der Erfahrung und dem Blick von außen profitieren. Ganz nebenbei erwähnt, landen im Beirat auch nicht selten kleine, städtebaulich unwichtige Projekte zur Begutachtung. Aktuell ist wieder ein Ausnahmefall bekannt geworden. Am Montag, 18. September, in der Sitzung des Beirats, ist durch Zufall klargeworden, dass auch ein prominent gelegenes, siebenstöckiges Projekt in der Langgasse 4 am Beirat vorbeigeschleust wurde. Das ist umso verwunderlicher, da das Projekt aufgrund seiner Höhen- und Größendimension und wegen der zentralen und bedeutenden Lage eindeutig ein Fall für eine hochqualifizierte Begutachtung darstellt. Darüber hinaus verfügt das Gebiet über keinen Bebauungsplan und beim benachbarten Projekt Langgasse 8 - 10 in derselben Häuserzeile wurde von Seiten der Stadt wiederholt auf „Erdgeschoss plus fünf“ (sechs Geschosse) gepocht. Das Projekt wurde vom Linzer Architekturbüro Stögmüller geplant und im Dezember 2020 von „SOPE Beteiligungs GmbH“ (2016 gegründet, bereits wieder aufgelöst) von Herrn XXXXX XXXXXXXXX aus Kremsmünster eingereicht. Dazu meine Fragen: 1. Warum ist dieses Projekt nicht in den Beirat für Stadtgestaltung verwiesen worden? Auf welcher Grundlage wurde das entschieden? Gibt es dazu Protokolle, wenn ja, wie lautet dieses in Bezug auf dieses Projekt? 2. Welche Nutzung ist für das Bauwerk vorgesehen? Welche Nutzung ist speziell im Sockelgeschoß und im ersten Obergeschoss vorgesehen? 3. Auf welcher Grundlage ist bei diesem Projekt der Stellplatznachweis entfallen? 4. Auf welcher Grundlage wurden hier „Erdgeschoss plus sechs“, also sieben Geschosse genehmigt, obwohl für den Rest der Häuserzeile im Rahmen des Gestaltungsbeirats auf „Erdgeschoss plus fünf“ gepocht wurde? 5. Gibt es zum bestehenden Haus Langgasse 4 einen Abrissbescheid und wenn ja, warum wurde der Abriss genehmigt? Das ist insofern auch von Interesse, als dort keine Tiefgarage geplant ist, eine Aufstockung also sinnvoll erscheint. Welche Gutachten gibt es dazu und von wem sind diese? 6. Gab es bei diesem Projekt ein Wettbewerbsverfahren? Wenn ja, wurde dies mit der Kammer abgestimmt bzw. Einvernehmen mit der Stadt hergestellt? 7. Ist geplant, in Zukunft Projekte, die in der Planungsvisite behandelt werden, transparent auf der Website der Stadt Linz aufzulisten? 8. Ist aus Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit geplant, in Zukunft alle Projekte, die einer gremialen Begutachtung (Gestaltungsbeirat und Planungsvisite) unterzogen werden, im Vorfeld öffentlich bekannt zu machen? 9. Ist geplant, bei Gremien eingereichte Projekte und die Gutachten der Expertengremien im Nachhinein (bei positivem Abschluss) öffentlich zu machen?"