24. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
26.9.2024 · 14:00–20:35 Uhr · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertLinz setzte in dieser Sitzung starke Schwerpunkte bei Bildung, sozialer Unterstützung und kommunaler Daseinsvorsorge. Genehmigt wurden unter anderem das Schulstartpaket, neue Tarif- und Förderregelungen für Kinderbetreuung, mehrere Zuschüsse für Frauenberatung, Jugendhilfe, Seniorenzentren und soziale Einrichtungen sowie Mittel für Schul- und Pflegeaufgaben. Im Klima- und Umweltbereich gingen Förderungen an Projekte zu Energiebewusstsein, Biodiversität und klimafreundlicher Ernährung, während zugleich eine Friedenserklärung und eine Resolution zu sanierender Wohnbauförderung beschlossen wurden. Deutlich im Fokus standen außerdem Verkehr und Stadtentwicklung mit Radweg-, Beleuchtungs- und Widmungsmaßnahmen, Bebauungs- und Flächenwidmungsplänen, der Semesterkarte für Studierende, dem Westring sowie Fragen zu Mobilität, Quartiersgarage und öffentlichem Raum. Ergänzend wurden Transparenz- und Kontrollthemen, die Überarbeitung der Holdingstruktur, ein Stadtrechnungshof, Förder- und Werbetransparenz sowie die Finanzlage der Stadt und mehrere Kosten- und Organisationsfragen behandelt.
Tagesordnung (19)
MITTEILUNGEN DER GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
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WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER*INNEN
Wahl · 0 Geschäftsakte
ANGELOBUNG NEUER MITGLIEDER DES GEMEINDERATES
Angelobung · 0 Geschäftsakte
WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND EINER NEUEN STADTRÄTIN
Wahl · 0 Geschäftsakte
GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS UND DER NEUEN STADTRÄTIN
Angelobung · 0 Geschäftsakte
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTER
Mitteilung · 0 Geschäftsakte
WAHLEN VON MITGLIEDERN UND ERSATZMITGLIEDERN SOWIE VON VOR SITZENDEN DER AUSSCHÜSSE DES GEMEINDERATES DER STADT LINZ
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ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
12 Geschäftsakte
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „MACHTMISSBRAUCH IN DER STADT LINZ BZW. IHRER UNTERNEHMUNGEN: FÜR EINE LÜCKENLOSE AUFKLÄRUNG. TRANSPARENZ, OFFENHEIT UND VERANTWORTUNG FÜR DIE ZUKUNFT UNSERER STADT LINZ“
Aktuelle Stunde · 0 Geschäftsakte
ANTRAG NACH § 47 ABS. 5 STL 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT
1 Geschäftsakt
ANTRÄGE DES STADTSENATES
5 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
3 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
5 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
4 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
4 Geschäftsakte
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
1 Geschäftsakt
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
15 Geschäftsakte
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992
14 Geschäftsakte
DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „SILVESTERVERANSTALTUNG IN DER INNENSTADT“
1 Geschäftsakt