30. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Beschlossen und behandelt wurden vor allem Fragen der Stadtentwicklung, der Mobilität und der sozialen Daseinsvorsorge in Linz. Mehrere Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen betrafen Kleinmünchen, Pichling, die Auhirschgasse, die Donatusgasse, die Post City und die Merkur-Siedlung; daneben standen Verkehrsberuhigung, Fußverkehr, Regionalbahn, Radverkehr und Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum im Fokus. Im Sozial- und Gesundheitsbereich wurden „Essen auf Rädern“, das Familienprojekt „Schatzkiste“ und die Mitfinanzierung des ärztlichen Funknotdienstes unterstützt, während zugleich Bettelverbot, Drogenkonsumräume und ein Sicherheitskonzept für Auwiesen kontrovers diskutiert wurden. Weitere Schwerpunkte waren Innenstadt- und Standortentwicklung mit Leerstand, Sauberkeit und Geschäftsflächenmanagement, Kultur- und Digitalisierungsfragen wie QR-Codes, Gebärdensprache im Livestream und der Umgang mit Künstlicher Intelligenz sowie eine Antirassismus-Kampagne. Finanzielle Themen reichten vom Gesellschafterzuschuss für den Flughafen Linz über Fraktionsförderung und Budgetumschichtungen bis zu Zoll- und Marktregulierungen zum Schutz des lokalen Handels.