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25. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

7.11.2024 · 14:00–19:25 Uhr · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses

VideoProtokoll

Zusammenfassung

KI Generiert

Im Mittelpunkt standen Innenstadtentwicklung, Verkehrsinfrastruktur und soziale Förderungen. Beschlossen wurden ein integriertes Innenstadtkonzept mit Aufwertung von Landstraße, Hauptplatz und Nebenräumen, der Ausbau von Fuß- und Radverbindungen sowie mehrere straßen- und bebauungsrechtliche Anpassungen in Pichling, Posch, Lustenau und Alturfahr. Daneben wurden Mittel für Schulstartpaket, Obdachlosenhilfe, Pflegeprojekte, Kultur, Sport und Klimaschutz bereitgestellt, während zugleich Finanzierungsfragen über Darlehen, Förderaufstockungen und Kostenersätze abgesichert wurden. Mehrere Vorstöße betrafen Transparenz, Kontrolle und Aufklärung zu städtischen Kosten, Vergaben und Vorgängen rund um LIVA, Magistrat und Holding. Abgelehnt oder vertagt wurden unter anderem zusätzliche Studien zu Quartiersgaragen, eine neue Friedenserklärung, strengere Regeln für den Gestaltungsbeirat und weitere Forderungen zur Dividendenpolitik.

Tagesordnung (14)

A

MITTEILUNGEN DES GESCHÄFTSFÜHRENDEN VIZEBÜRGERMEISTERS

Mitteilung · 0 Geschäftsakte

B

ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER

10 Geschäftsakte

Zu den Anfragen
C

ANTRAG NACH § 47 ABS. 5 STL 1992 GEGEN NACHTRÄGLICHE GENEHMIGUNG DURCH DEN GEMEINDERAT

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen
D

ANTRAG DES STADTSENATES

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen
E

ANTRAG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG

2 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
F

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN

5 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
G

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR

3 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
H

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT

5 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
I

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen
J

ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION

2 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
K

ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen
L

ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPTSTADT LINZ (STL) 1992

14 Geschäftsakte

Zu den Anträgen
M

DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „BERICHT ZU DEN KOSTEN DES LIVA-SKANDALS“

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen
N

DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „EINLEITUNG EINER EXTERNEN UNTERSUCHUNG ZUM UMGANG MIT DEN LUGER-KERSCHBAUM-CHATS IM MAGISTRAT UND DER UGL-HOLDING UND ÜBERPRÜFUNG DER EIGENTÜMERENTSCHEIDUNG ZUR SIEBENMONATIGEN FREISTELLUNG DES LIVA-GESCHÄFTSFÜHRERS“

1 Geschäftsakt

Zu den Anträgen