5. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
17.3.2022 · 14:00–19:43 Uhr · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertBeschlossen wurde ein breites Paket aus Klima-, Verkehrs-, Sozial-, Kultur- und Stadtentwicklungsthemen für Linz. Im Mittelpunkt standen die Erarbeitung eines gesamtstädtischen Klimaneutralitätskonzepts, nachhaltige Beschaffung, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, der Ausbau und die Finanzierung von Schienen- und Mobilitätsprojekten sowie mehrere Grund- und Bebauungsplanänderungen. Daneben wurden Förderungen für Universität, Pflege, Sport, Kultur und Vereine, Regelungen für Lehrlinge und Kinderbetreuung sowie Unterstützungen für Geflüchtete und einkommensschwache Haushalte beschlossen. Mehr Transparenz in städtischen Unternehmen, digitale Angebote im Sport und in der Verwaltung sowie eine stärkere Jugendbeteiligung wurden ebenfalls vorangetrieben. Abgelehnt oder vertagt wurden unter anderem einzelne Forderungen zu Parteienfinanzierung, Schallschutz, Stadtwanderwegen und einem Neuplanungsgebiet.
Tagesordnung (21)
MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
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WAHL DER SCHRIFTFÜHRER/INNEN UND –STELLVERTRETER/INNEN
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ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES
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WAHL EINES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS
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GELÖBNIS DES NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERS
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ANGELOBUNG DES VIZEBÜRGERMEISTERS DURCH DEN HERRN LANDESHAUPTMANN
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BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER/INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER
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WAHL EINES NEUEN VORSITZENDEN IN DEN AUSSCHUSS FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
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WAHL EINES NEUEN MITGLIEDES IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
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ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
6 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES STADTSENATES
6 Geschäftsakte
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR WIRTSCHAFT, INNOVATION UND VERFASSUNG
1 Geschäftsakt
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
2 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND VERKEHR
3 Geschäftsakte
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
1 Geschäftsakt
ANTRAG UND BERICHT DES AUSSCHUSSES FÜR KLIMA, STADTGRÜN, FRAUEN UND BILDUNG
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ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG UND LIEGENSCHAFTEN
6 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR, TOURISMUS UND MÄRKTE
2 Geschäftsakte
ANTRAG DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES DES KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
1 Geschäftsakt
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 StL 1992
21 Geschäftsakte
ERLEDIGUNG DER AUFSICHTSBESCHWERDE BETREFFEND DEN BEGINN DER BAUARBEITEN BEIM DONAUPARK-STADTION TROTZ FEHLENDER RECHTSKRÄFTIGER BAUBEWILLIGUNG
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