32. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz
25.9.2025 · 14:00–20:08 Uhr · Gemeinderatssaal des Alten Rathauses
Zusammenfassung
KI GeneriertIm Mittelpunkt standen zahlreiche Änderungen im kommunalen Regelwerk zur Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes, darunter Zuständigkeiten, Verhaltenskodex und Geschäftsordnungen. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf Stadtplanung und Raumordnung mit mehreren Widmungs- und Bebauungsplanänderungen, der Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes, Infrastrukturvereinbarungen sowie Grundstückskäufen und Mietvertragsverlängerungen. Deutlich sichtbar waren außerdem Investitionen in Kinderbetreuung, Schulen und soziale Angebote, etwa durch Bedarfsplanung, Betriebssubventionen und höhere Schulfinanzierungen. Im Verkehrsbereich wurden Rad- und Gehwegprojekte, Straßensanierungen, Parkraumbewirtschaftung, Öffi-Beschleunigung und Fragen der Verkehrssicherheit behandelt. Ergänzt wurde dies durch Beschlüsse und Vorstöße zu Transparenz, Friedenspolitik, Barrierefreiheit, Gesundheitsförderung, Energiepreisen, Klimaanpassung und digitaler Verwaltung.
Tagesordnung (21)
BEGRÜßUNG
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MITTEILUNGEN DES BÜRGERMEISTERS
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WAHL DER SCHRIFTFÜHRER*INNEN UND -STELLVERTRETER-*INNEN
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ANGELOBUNG EINES NEUEN MITGLIEDES DES GEMEINDERATES
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WAHL EINER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Wahl · 0 Geschäftsakte
GELÖBNIS DER NEUEN VIZEBÜRGERMEISTERIN
Angelobung · 0 Geschäftsakte
BESTIMMUNG DER REIHENFOLGE, IN DER DIE VIZEBÜRGERMEISTER*INNEN DEN BÜRGERMEISTER ZU VERTRETEN HABEN, DURCH DEN BÜRGERMEISTER
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NEUEINRICHTUNG UND ÄNDERUNG GEMEINDERÄTLICHER AUSSCHÜSSE
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WAHLEN IN DIE GEMEINDERÄTLICHEN AUSSCHÜSSE
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WAHL IN DEN VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR DIE UNTERNEHMUNG KINDER- UND JUGEND-SERVICES LINZ
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BESTELLUNG EINER DIENSTGEBERVERTRETERIN UND EINER VORSITZENDEN DES PERSONALBEIRATES
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ANFRAGEN AN STADTSENATSMITGLIEDER
17 Geschäftsakte
ABHALTUNG EINER AKTUELLEN STUNDE ÜBER ANTRAG DER EHEM. MFG-GEMEINDERATSFRAKTION ZUM THEMA „VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BUDGETPLANUNG DES NÄCHSTEN DOPPELBUDGETS"
Aktuelle Stunde · 0 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES STADTSENATES
5 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR PLANUNG, LIEGENSCHAFTEN UND VERFASSUNG
16 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR GENERATIONEN, SOZIALES UND SPORT
3 Geschäftsakte
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR MOBILITÄT UND MÄRKTE
2 Geschäftsakte
ANTRAG DES AUSSCHUSSES FÜR FINANZEN UND INTEGRATION
1 Geschäftsakt
ANTRÄGE DES AUSSCHUSSES FÜR SICHERHEIT UND GESUNDHEIT
2 Geschäftsakte
ANTRÄGE UND RESOLUTIONEN NACH § 12 STATUT DER LANDESHAUPT-STADT LINZ (STL) 1992
18 Geschäftsakte
DRINGLICHKEITSANTRAG DER ÖVP-GEMEINDERATSFRAKTION BETREFFEND „10 MINUTEN TOLERANZFRIST BEIM PARKEN MUSS BLEIBEN! - RESOLUTION“
1 Geschäftsakt