Solarbänke für Linz: Sitzgelegenheiten für Energiegewinnung nutzen

L 6 · Fraktionsantrag · 15. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:abgelehnt

Zusammenfassung

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Geprüft wurde die Errichtung von Solarbänken in Linz, deren Sitzflächen mit Solarpaneelen Strom erzeugen und zugleich neue versiegelte Flächen vermeiden sollen. Vorgesehen war ein Pilotprojekt mit geeigneten Standorten sowie eine Finanzierung durch Umschichtungen im Budget. Als Begründung wurden Umweltschutz, alternative Energieproduktion und ein sichtbares Zeichen für Bürgerinnen, Bürger und Besucher genannt. Gegen das Vorhaben wurden vor allem die geringe Stromausbeute, hohe Investitionskosten, mögliche Hitzeentwicklung und ein ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis angeführt. Der Antrag wurde bei Stimmenthaltungen mehrerer Fraktionen und einer Gegenstimme mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Schlagwörter (10):solarbankphotovoltaikerneuerbare energieklimaschutzenergiegewinnungöffentlicher raumstadtmöblierungbudgetumschichtungkosten-nutzen-verhältnispilotprojekt
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Gemeinderat Grabmayr berichtet über den von der FPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Antrag L 6 Solarbänke für Linz: Sitzgelegenheiten für Energiegewinnung nutzen und führt aus: „Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren des Linzer Gemeinderates. In vielen Städten und Gemeinden sind mittlerweile immer wieder Sitzbänke zu finden, deren Sitzflächen mit Solarpaneelen versehen sind. Auf diese Weise können die Bänke einen Beitrag zur Stromerzeugung leisten, ohne dass dafür neue Flächen versiegelt werden müssen. Wir denken, dass derartige Maßnahmen auch für die Stadt Linz charmant wären, nicht zu sehr, weil wir unbedingt riesige Mengen Strom damit produzieren, sondern um den Linzer Bürgern und auch den Besuchern zu zeigen, dass in Linz tatsächlich Umweltschutz und alternative Energieproduktion gelebt wird. In diesem Zusammenhang stellt die Freiheitliche Fraktion folgenden Antrag: Der Gemeinderat der Stadt Linz beschließe folgenden Antrag: ‚Der Planungsreferent und die Umweltreferentin werden ersucht, im Zuge eines Pilotprojekts geeignete Stellen für Sitzbänke mit Solarpanelen zu finden und dort entsprechende Bänke zu errichten. Die finanzielle Bedeckung soll durch Umschichtungen im Budget sichergestellt werden.‘ Wir bitten um Zustimmung.“ (Beifall) Dazu liegen folgende Wortmeldungen vor: Gemeinderat Gegenhuber: „Wir haben uns heute in diesem Haus schon sehr viel mit erneuerbarer Energie beschäftigt. Wir haben auch schon einen Grundsatzbeschluss über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen getroffen, der Antrag wurde von Stadtrat Prammer vorgestellt und beschlossen. Dieser Antrag ist eine kreative Idee, in diesem Fall müssen wir uns aber leider aus einem einfachen Grund enthalten. Eine Sitzbank, so wie vorgeschlagen, erzeugt pro Jahr rund 100 kw/h Strom. Wenn man den Einspeisungstarif berücksichtigt - der aktuelle OeMAG Einspeisetarif vom Juni 2023 beträgt 14,46 Euro - dann haben wir eine Jahresvergütung von ungefähr rund 15 Euro. Dem stehen Investitionskosten pro Bank, je nach Standort von 5000 bis 10.000 Euro gegenüber. Das ist also eine interessante Idee, die aber leider nicht sehr wirtschaftlich ist. Wir werden uns aus diesem Grund enthalten. Danke.“ Gemeinderat Mag. Redlhammer: „Vielen herzlichen Dank. Ja, nicht überall wo ‚solar‘ draufsteht, ist auch Klimaschutz drinnen, wir schießen hier mit Kanonen auf Spatzen. Die Solarbänke, zum Beispiel in Gmunden im Strandbad, sollten als Ladestationen für Handys genutzt werden, werden es aber nicht. Ein Sitzen ist auf diesen Bänken, auch auf Grund der Hitzeentwicklung – es sind dunkle Paneele – nicht möglich. Außerdem haben wir gerade gehört, dass das Einspeisen ins Netz illusorisch ist. Wir schaffen es doch nicht einmal, für große private Photovoltaikanlagen. Die Aufwandkosten übersteigen den Nutzen. Die FPÖ ist eben blau und nicht grün." Gemeinderat Dipl.-Ing. Dr. Obermayr: „Danke, sehr geehrte Frau Vizebürgermeister, Herr Redlhammer hat mir gerade das Wort aus dem Mund genommen. Gut gemeint, ist nicht immer gut gemacht. Wenn ich mir den notwendigen Aufwand und das Ergebnis ansehe, dann steht das in einem krassen Missverhältnis. Ich stimme dagegen." Gemeinderätin Pühringer: „Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir enthalten uns bei diesem Antrag. Uns kommt es nämlich ein bisschen so vor, als wollte man mit den Parkbänken Pseudostrom erzeugen. Als Beitrag zur Energiesicherheit dienen solche Sitzbänke wohl eher nicht und als witziges Feature zum Aufladen von Handys, sind solche Sitzbänke dann doch ein wenig zu teuer. Außerdem finden wir, dass Sitzbänke in der Stadt unbedingt ein Schattendasein fristen sollten, weil man bei allen Gelegenheiten sieht, dass die Sitzbänke im Schatten als erstes belegt sind. Da kommt die Sonne dann ja gar nicht so wirklich hin. Investieren wir lieber in Bäume und stellen wir in deren Schatten, bequeme Holzbänke für die Kinder und carebedürftige Linzerinnen und Linzer." Gemeinderat Mag. Langer, MA: „Danke schön Frau Vizebürgermeisterin, mir gehen die Argumente aus, weil wirklich schon alle gefallen sind. Ich wollte das nette Argument mit dem Schatten auch noch anbringen, weil das nämlich sehr wesentlich ist. Grundsätzlich sind wir natürlich für viel mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, sie sollten aber sinnvollerweise im Schatten aufgestellt sein, weil sie dort in Summe mehr Sinn ergeben in der warmen Jahreszeit. Auch von der Kosten-Nutzenrechnung geht sich das nicht aus, daher eine Enthaltung." Die Vorsitzende erteilt dem Berichterstatter das Schlusswort. Gemeinderat Grabmayr: „Ich nehme zur Kenntnis, dass Linz ein bisschen anders ist, als viele andere Städte. Maßnahmen, die woanders als sinnvoll und als Zeichen gesetzt werden, werden hier in Linz nicht gesetzt. Linz ist in der Tat anders, denn wir haben - wie kaum eine andere Stadt – wunderbare Betonbänke errichtet, für die offensichtlich all das nicht gilt, was man hier über die Solarbänke zu mäkeln gefunden hat. Ich bitte noch einmal um Zustimmung.“ (Beifall) Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (20), ÖVP (10), Die Grünen (9), NEOS (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL sowie bei Gegenstimme der MFG-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Bürgermeister Luger übernimmt wieder den Vorsitz.
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Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (20), ÖVP (10), Die Grünen (9), NEOS (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL sowie bei Gegenstimme der MFG-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
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Wir haben uns heute in diesem Haus schon sehr viel mit erneuerbarer Energie beschäftigt. Wir haben auch schon einen Grundsatzbeschluss über den großflächigen Ausbau von Photovoltaikanlagen getroffen, der Antrag wurde von Stadtrat Prammer vorgestellt und beschlossen. Dieser Antrag ist eine kreative Idee, in diesem Fall müssen wir uns aber leider aus einem einfachen Grund enthalten. Eine Sitzbank, so wie vorgeschlagen, erzeugt pro Jahr rund 100 kw/h Strom. Wenn man den Einspeisungstarif berücksichtigt - der aktuelle OeMAG Einspeisetarif vom Juni 2023 beträgt 14,46 Euro - dann haben wir eine Jahresvergütung von ungefähr rund 15 Euro. Dem stehen Investitionskosten pro Bank, je nach Standort von 5000 bis 10.000 Euro gegenüber. Das ist also eine interessante Idee, die aber leider nicht sehr wirtschaftlich ist. Wir werden uns aus diesem Grund enthalten. Danke.

Vielen herzlichen Dank. Ja, nicht überall wo ‚solar‘ draufsteht, ist auch Klimaschutz drinnen, wir schießen hier mit Kanonen auf Spatzen. Die Solarbänke, zum Beispiel in Gmunden im Strandbad, sollten als Ladestationen für Handys genutzt werden, werden es aber nicht. Ein Sitzen ist auf diesen Bänken, auch auf Grund der Hitzeentwicklung – es sind dunkle Paneele – nicht möglich. Außerdem haben wir gerade gehört, dass das Einspeisen ins Netz illusorisch ist. Wir schaffen es doch nicht einmal, für große private Photovoltaikanlagen. Die Aufwandkosten übersteigen den Nutzen. Die FPÖ ist eben blau und nicht grün.

Danke, sehr geehrte Frau Vizebürgermeister, Herr Redlhammer hat mir gerade das Wort aus dem Mund genommen. Gut gemeint, ist nicht immer gut gemacht. Wenn ich mir den notwendigen Aufwand und das Ergebnis ansehe, dann steht das in einem krassen Missverhältnis. Ich stimme dagegen.

Sehr geehrte Frau Vizebürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir enthalten uns bei diesem Antrag. Uns kommt es nämlich ein bisschen so vor, als wollte man mit den Parkbänken Pseudostrom erzeugen. Als Beitrag zur Energiesicherheit dienen solche Sitzbänke wohl eher nicht und als witziges Feature zum Aufladen von Handys, sind solche Sitzbänke dann doch ein wenig zu teuer. Außerdem finden wir, dass Sitzbänke in der Stadt unbedingt ein Schattendasein fristen sollten, weil man bei allen Gelegenheiten sieht, dass die Sitzbänke im Schatten als erstes belegt sind. Da kommt die Sonne dann ja gar nicht so wirklich hin. Investieren wir lieber in Bäume und stellen wir in deren Schatten, bequeme Holzbänke für die Kinder und carebedürftige Linzerinnen und Linzer.

Danke schön Frau Vizebürgermeisterin, mir gehen die Argumente aus, weil wirklich schon alle gefallen sind. Ich wollte das nette Argument mit dem Schatten auch noch anbringen, weil das nämlich sehr wesentlich ist. Grundsätzlich sind wir natürlich für viel mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum, sie sollten aber sinnvollerweise im Schatten aufgestellt sein, weil sie dort in Summe mehr Sinn ergeben in der warmen Jahreszeit. Auch von der Kosten-Nutzenrechnung geht sich das nicht aus, daher eine Enthaltung.

Ich nehme zur Kenntnis, dass Linz ein bisschen anders ist, als viele andere Städte. Maßnahmen, die woanders als sinnvoll und als Zeichen gesetzt werden, werden hier in Linz nicht gesetzt. Linz ist in der Tat anders, denn wir haben - wie kaum eine andere Stadt – wunderbare Betonbänke errichtet, für die offensichtlich all das nicht gilt, was man hier über die Solarbänke zu mäkeln gefunden hat. Ich bitte noch einmal um Zustimmung.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: abgelehnt

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von SPÖ (20), ÖVP (10), Die Grünen (9), NEOS (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL sowie bei Gegenstimme der MFG-Fraktion (2) mit Stimmenmehrheit abgelehnt.