Goethestraße: Zukünftige Ost-West-Achse für Räder und Busse?

Danke schön, wir haben vorhin, als es um den Punkt ‚Raiffeisenlandesbank – Zentrale neu‘ gegangen ist, schon ausführlich über die Goethestraße diskutiert. Ich möchte mich, was die Goethestraße und die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten anlangt, noch näher damit auseinandersetzen, weshalb ich eine Zuweisung zu meinem Ausschuss beantrage. Danke schön.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich bin selber gern mit dem Rad unterwegs, ja, auch Freiheitliche sind leidenschaftliche Radfahrer. Ich bin auch öfter vom Raum Volksgarten Richtung Südbahnhofmarkt unterwegs und ich wäre es wahrscheinlich künftig noch öfter, wenn unser Antrag heute angenommen worden wäre, aber das sei jetzt dahingestellt. Mir wäre in diesem Bereich ehrlich gesagt noch nie in den Sinn gekommen, dass das für einen Radfahrer unattraktiv ist. Der Radweg auf der Blumauerstraße ist so ausgebaut, dass auch bei Gegenverkehr im Radverkehr ein sicheres Vorbeifahren möglich ist. Das ist im unmittelbaren Nahbereich und ich kann daher nicht ganz nachvollziehen, inwiefern dem Radverkehr tatsächlich geholfen werden soll. Außerdem ist der Antrag nicht ganz schlüssig. Der Antragsteller hat vorhin erwähnt, es soll völlig neu gedacht werden und neu überlegt werden, wie dieses Gebiet ausgebaut werden soll. Im Antrag selbst ist von Radfahrern, Taxis und Bussen die Rede, also eigentlich alles, was jetzt auch schon auf dieser Straße fahren darf. Durch den Antrag wird auch der Eindruck vermittelt, als dürften dort jetzt keine Radfahrer fahren, aber auch jetzt dürfen Radfahrer durchfahren. Außerdem steht im Antrag, dass es sehr wenig befahren ist. Ich bin auch schon öfters durchgefahren und ich verstehe jetzt ehrlich gesagt nicht, was das Problem dort ist. Ich vermute allerdings, dass das offenbar der nächste Versuch ist, die Autofahrer zu beschneiden. Die Straße dort hat zwei Spuren, teilweise sind Parkplätze, ich weiß nicht, wo da noch zusätzlich in der Breite etwas hingehen soll, ohne irgendeinen anderen Verkehrsteilnehmer zu behindern oder zu beschneiden. Wir vermuten, dass dort erneut Parkplätze in der Innenstadt verschwinden könnten, die den Linzer Autofahrern das Leben noch schwerer machen in der Innenstadt. Es ist einfach eine Innenstadt, das kann man nicht vergleichen mit einer grünen Oase und das wird es auch immer bleiben. Wir werden uns bei diesem Antrag der Stimme enthalten.

Ich darf für die SPÖ-Fraktion festhalten, dass wir uns ebenso wie die FPÖ bei diesem Antrag enthalten werden, aber nicht aus denselben Gründen, sondern weil wir das zukünftige Potential der Goethestraße durchaus sehen. Natürlich ist das eine sehr wichtige Verkehrsachse, die wir auch im Innenstadtkonzept und dann in weiterer Folge auch im Mobilitätskonzept mitbearbeiten wollen. Deswegen werden wir uns enthalten.

Danke schön, ja auch wir sehen das Potential der Goethestraße und sind offen für eine Umnutzung bzw. Neuaufteilung des Straßenraumes dort. Ich bin auch der Ansicht, dass dieses Thema sehr gut in die Diskussion rund um das Innenstadtkonzept sowie auch das Mobilitätskonzept passen würde. Ich komme aber zu einem anderen Schluss: Gerade deswegen wäre es, glaube ich, wichtig dieses Thema dem Mobilitätsausschuss zuzuweisen, so wie von Herrn Vizebürgermeister Hajart vorgeschlagen, damit wir die Möglichkeit haben, weiter zu diskutieren. Deshalb gibt es von unserer Seite eine Zustimmung zur Zuweisung.

Ich könnte jetzt Punkt für Punkt fachlich noch ein bisschen kontern, aber das spare ich mir. Ich will lieber etwas Anderes sagen. Vizebürgermeister Hajart hat gesagt, er würde den Vorschlag gerne bearbeiten und bittet um Zuweisung in seinen Ausschuss. Dieser Bitte wird nicht gefolgt! Das finde ich eigenartig bis befremdlich, ich werde einfach den Verdacht nicht los, dass da sozusagen ganz gezielt eine Idee blockiert wird und auch die Zukunft dieser Stadt in Wirklichkeit mitblockiert wird. Das ist schade. Wir bräuchten Aktivverkehr, neue Mobilitätsformen und Innenstadtverkehrsberuhigung und wir bräuchten Leitprojekte. Das wäre eines dieser Leitprojekte, die der Stadt einen unglaublichen Booster geben würde, dem Viertel einen Booster geben würde und darüber sollten wir schlicht und einfach reden.