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Gewährung einer Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde Linz (Errichtung von 116 Grabtafeln am Jüdischen Friedhof); 60.000 Euro, aufgeteilt auf die Rechnungsjahre 2026 und 2027

E 1 · Stadtsenatsantrag · 36. Sitzung

Berichterstatter:

Ergebnis:angenommen

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde eine Förderung von maximal 60.000 Euro an die Israelitische Kultusgemeinde Linz für die Errichtung von 116 Grabtafeln am jüdischen Friedhof in der Lastenstraße. Die Tafeln sollen zerstörte Gräber aus dem Zweiten Weltkrieg sichtbar machen, weil jüdische Gräber nicht aufgelöst werden dürfen. Für das Vorhaben liegen bereits Zusagen des Landes und der voestalpine vor; die Stadt beteiligt sich an den Kosten in zwei Jahresraten 2026 und 2027. Die Auszahlung erfolgt nach Vorlage des Verwendungsnachweises und unter Einhaltung der Förderungsrichtlinien. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.

Schlagwörter (10):jüdischer friedhofgrabtafelndenkmalpflegeförderungkultusgemeindezweiter weltkriegholocausterinnerungskulturreligionsgemeinschaftkapitaltransfer

AntragstextEinblendenAusblenden

Ich darf um Zustimmung ersuchen zu dem Antrag E 1. Im Laufe des Zweiten Weltkrieges sind durch Bombeneinschläge 116 Gräber des jüdischen Friedhofs in der Lastenstraße vollkommen zerstört worden. Nun sollen Grabtafeln aus Stahl angebracht werden, weil im Judentum jüdische Gräber niemals aufgelöst werden dürfen, sondern in diesem Fall hier eine Sichtbarmachung der einzelnen Gräber erfolgen soll. Es gibt bereits schon Förderzusagen des Landes und auch der voestalpine. Die Stadt Linz beteiligt sich daran mit 60.000 Euro, aufgeteilt auf zwei Jahresraten in den Jahren 2026 und 2027. Ich ersuche um Zustimmung.

BeschlussformelEinblendenAusblenden

1. Die Stadt Linz gewährt der Israelitischen Kultusgemeinde Linz, Bethlehemstraße 26, eine Gesamtförderung in Höhe von maximal 60.000 Euro für Errichtung von 116 Grabtafeln zahlbar in zwei Jahresraten in den Jahren 2026 und 2027 (nach Vorlage des Verwendungsnachweises). Die Stadt Linz gewährt die Förderung mit der Bedingung der Einhaltung der allgemeinen beziehungsweise speziellen Förderungsrichtlinien. 2. Die Verrechnung der Kosten in Höhe von 60.000 Euro für die Rechnungsjahre 2026 und 2027 erfolgt auf der Finanzposition 1.777100 (Kapitaltransfers an private Organisationen) mit dem Haushaltsprogramm HP02019 (Kapitaltransfers an private Organisationen) im Fonds 061000 (Sonstige Subventionen). Soweit eine anderweitige Bedeckung fehlt, erfolgt die Finanzierung dieses Projekts durch Fremdmittel. Die konkrete Beschaffung von Fremdmitteln im Rahmen des städtischen Finanzmanagements bedarf der Zustimmung des zuständigen Kollegialorganes. Die Verrechnung erfolgt auf den jeweiligen Finanzpositionen in den entsprechenden Fonds. Rechtsgeschäfte über die Aufnahme von Fremdmitteln bedürfen (im Falle der Überschreitung der relevanten Wertgrenzen und der Erfüllung der sonstigen relevanten Kriterien des § 58 StL 1992), bei sonstiger Unwirksamkeit, der vorherigen Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.

Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden

Lorenz PotočnikLINZ+

Danke, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Bürgermeister, ja, dafür übernehmen wir Mitverantwortung, stimmen also zu. Denn die winzige jüdische Community in Oberösterreich, es sind ungefähr 50 Menschen meines Wissens, soll und kann nicht die Schäden, die im Zweiten Weltkrieg und im Holocaust an ihrem Friedhof in Linz entstanden sind, tragen. Die Beteiligung der Stadt Linz scheint uns angemessen. Grundlage für diesen zweiten großen wichtigen Schritt beim jüdischen Friedhof in Linz war die von mir 2018 angestoßene Instandsetzung. Der Friedhof war nach Jahrzehnten der Untätigkeit nicht mehr sicher zu begehen. Im Winter 2022 war es dann so weit. Der Friedhof wurde mit Bundesgeldern saniert und übergeben. Die Stadt übernahm für 20 Jahre die Pflege. Ab da begann die Entwicklung dieses Projekts - der Ersatz von zerstörten Grabtafeln durch zeitgenössische Stahlplatten, künstlerisch begleitet von Andreas Strauss, der in diesem Umfeld schon viel Erfahrung hat. Wir begrüßen diesen Schritt und die Zusammenarbeit von Land Oberösterreich, voestalpine, privaten Sponsoren - unseres Wissens ein Bauunternehmen - und unserer Stadt. Wir hoffen, dass der Friedhof, das habe ich auch damals schon gesagt, wieder geöffnet wird oder leichter zu besuchen ist und dadurch die Allgemeinheit auch ein bisschen mehr von dieser Sanierung und Instandsetzung hat.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.