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Einführung des Jobrad-Modells für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung

L 1 · Ausschussantrag · 34. Sitzung

Berichterstatter:
Merima ZukanSPÖ

Ausschuss:Personalbeirat

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Ein Jobrad-Modell für Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung wird als Operating Leasing mit einem externen Dienstleister eingeführt. Beschäftigte können damit Fahrräder oder E-Bikes zur persönlichen Nutzung über Gehaltsumwandlung leasen; die monatlichen Raten werden direkt vom Bruttogehalt abgezogen. Für die Stadt ist das laut Vorlage kostengünstig, steuerlich begünstigt und ohne Mehraufwand für den Haushalt. Die Umsetzung übernimmt der Geschäftsbereich Personal und Zentrale Services, die Verrechnung erfolgt ab dem Rechnungsjahr 2026 über die vorgesehenen Finanzpositionen im Fonds 859100. Beschlossen wurde die Einführung einstimmig.

Schlagwörter (10):jobrad-modellfahrradleasinge-bikegehaltsumwandlungmitarbeiterbenefitspersonalverwaltungoperating leasingdienstfahrradfinanzierunghaushalt
AntragstextEinblendenAusblenden
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, beim folgenden Antrag geht es um die Einführung eines Jobrad-Modells für Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung. Der Landesgesetzgeber hat uns eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die es der Stadt Linz als Dienstgeberin ermöglicht, Mitarbeiter*innen im Gemeindedienst ein Jobrad zur persönlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Finanziert wird es im Wege der Gehaltsumwandlung. Beschäftigte können künftig hochwertige Fahrräder oder E-Bikes leasen. Das ist kostengünstig, steuerlich begünstigt und ohne Mehraufwand für den städtischen Haushalt. Die monatlichen Raten werden direkt vom Bruttogehalt der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters abgezogen. Ich bitte hier um Zustimmung. Danke.
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Den Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung wird ein Jobrad-Modell in Form eines Operating Leasings in Kooperation mit einem externen Dienstleister angeboten. Der Geschäftsbereich Personal und Zentrale Services wird mit der Umsetzung dieses Beschlusses beauftragt. Die zur konkreten Umsetzung erforderlichen Beschlüsse, insbesondere der Abschluss von Verträgen, sind dem jeweils zuständigen Organ vorbehalten. 2. Die Verrechnung der jährlichen Kosten ab dem Rechnungsjahr 2026 erfolgt auf der Finanzposition 1.705200 (Operating Leasing) und 2.829200 (Sonstige Erträge) im Fonds 859100 (BgA Jobrad).¹
Wortmeldungen (1)EinblendenAusblenden
Mag. Michael ObrovskyÖVP

Vielen Dank, liebe Gemeinderätinnen, liebe Gemeinderäte, wir freuen uns sehr über den Antrag. Ich finde es vor allem sehr wohltuend, dass sich vermutlich einige Parteien zu einem Meinungsumschwung durchgerungen haben. Denn, ich darf erinnern, vor drei Jahren, im November 2022, haben wir als Linzer Volkspartei beantragt, ein Konzept für Fahrradleasing – jetzt gibt es ‚Bike-Leasing‘ – für Magistratsbeamtinnen und Magistratsbeamte inklusive privater Nutzung zu erarbeiten. 2022 hat unsere Idee noch nicht jede*r für verfolgenswert gehalten. Ich habe im Protokoll nachgeschaut, da gab es keine Mehrheit, weil FPÖ, MFG, NEOS und SPÖ die Zustimmung verweigert haben. So ein Blick in die Geschichte ist ganz spannend. Aber wie sich im Ausschuss abgezeichnet hat und vermutlich auch heute abzeichnet, dürften sich die Meinungen großteils gedreht haben. Wir freuen uns über diesen Umschwung und freuen uns auf das ‚Bike-Leasing‘. Danke.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.