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Rechnungsabschluss 2022

C 1 · Stadtsenatsantrag · 15. Sitzung

Berichterstatter:
Tina BlöchlSPÖ

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde der Rechnungsabschluss 2022 der Stadt Linz mit Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung samt Vorbericht und Nachweisen. Das Haushaltsjahr war von Pandemieausläufern, dem Ukraine-Krieg, Energiepreisen, Inflation und steigenden Zinsen geprägt. Trotz dieser Belastungen verbesserten sich die wesentlichen Unternehmenskennzahlen, weil die Ertragsanteile aus Bundessteuern deutlich auf 345 Millionen Euro und die eigenen Abgaben auf 215 Millionen Euro stiegen. Besonders die Kommunalsteuer trug mit 171 Millionen Euro zum Ergebnis bei, wodurch eine Mittelübertragung von 46 Millionen Euro für 2023 möglich wurde. Der Rechnungsabschluss wurde mit Stimmenmehrheit angenommen; mehrere Fraktionen enthielten sich.

Schlagwörter (10):rechnungsabschlusshaushaltsrechnungfinanzenbudgetertragsanteilekommunalsteuermittelübertragunginflationenergiepreisekrisenfolgen
AntragstextEinblendenAusblenden
Vizebürgermeisterin Blöchl berichtet über C 1 Rechnungsabschluss 2022 und führt aus: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf den Antrag des Stadtsenates zum Rechnungsabschluss 2022 einbringen. Das Rechnungsjahr 2022 war, wie Sie wissen, durch verschiedene Krisenfaktoren geprägt. Wir befanden uns zum Teil noch in der Covid-19-Pandemie. Der Ukraine-Krieg führte zu einer Rohstoffverknappung und zum Anstieg der Energiepreise. Das steigende Zinsniveau und die Inflation waren zusätzliche Kostentreiber. Dennoch haben sich alle wesentlichen Unternehmenskennzahlen verbessert und das Haushaltsjahr konnte positiv abgeschlossen werden. Diese positive Bilanz liegt an einem Anstieg der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt, den Ertragsanteilen aus den Bundessteuern. Diese sind um 43 Millionen auf 345 Millionen Euro angestiegen. Auch die eigenen Abgaben der Stadt Linz sind eine wichtige Einnahmequelle, diese sind um drei Millionen Euro auf 215 Millionen Euro gestiegen, das lag an den Einnahmensteigerungen aus der Kommunalsteuer auf 171 Millionen Euro. Dieses positive Ergebnis des Jahres 2022 ermöglichte uns eine Mittelübertragung in Höhe von 46 Millionen Euro für das herausfordernde Jahr 2023. Ich ersuche um Zustimmung zum Rechnungsabschluss 2022.“
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der vom Geschäftsbereich Finanzen auf Grund der erlassenen Vorschriften und Richtlinien (hier insbesondere die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015) erstellte und vorgelegte Rechnungsabschluss 2022 (Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung samt Vorbericht und Nachweisen) wird genehmigt.
Wortmeldungen (4)EinblendenAusblenden
Lorenz PotočnikLINZ+

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir enthalten uns hier.

Stefan BurgstallerNEOS

Eine avisierte Stimmenthaltung auch von uns.

Mag.a Gerlinde GrünnKPÖ

Auch die KPÖ wird sich enthalten, wir anerkennen aber natürlich das Rechenwerk und auch die wertvolle Arbeit der Finanzverwaltung. Da wir auch dem Voranschlag nicht zugestimmt haben, werden wir uns auch diesmal enthalten. Danke.

Tina BlöchlSPÖ

Ich danke der Finanzverwaltung für die geleistete Arbeit zur Erstellung des Rechnungsabschlusses.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Fraktionen von NEOS (2), MFG (2), KPÖ (2), LinzPlus (2) und Gemeinderat Brandstetter, WANDEL mit Stimmenmehrheit angenommen.