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Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Planungskosten- und Infrastrukturkostenvereinbarung im Zusammenhang mit der Bebauungsplanänderung Poschacherstraße 32 und 34 über die Abänderung der Sicherstellungsmöglichkeiten des Infrastrukturkostenbeitrages in Höhe von 318.000 Euro

I 3 · Ausschussantrag · 13. Sitzung

Berichterstatter:
Florian KopplerSPÖ

Ausschuss:Ausschuss für Planung und Liegenschaften

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Genehmigt wurde eine Zusatzvereinbarung zur Planungskosten- und Infrastrukturkostenvereinbarung für die Bebauungsplanänderung Poschacherstraße 32 und 34. Sie betrifft die einvernehmliche Abänderung der Sicherstellungsmöglichkeiten für einen Infrastrukturkostenbeitrag von 318.000 Euro zwischen der Stadt Linz und der Rechberger Gesellschaft m.b.H. Die Vereinbarung knüpft an die Regelung vom 17. April 2019 an und ändert nur die Form der Sicherstellung. Die Einnahmen in Höhe von insgesamt 318.000 Euro werden auf der vorgesehenen Finanzposition im Bereich Raumordnungsverträge verbucht. Der Beschluss wurde angenommen.

Schlagwörter (9):bebauungsplanänderunginfrastrukturkostenbeitragzusatzvereinbarungraumordnungsverträgebauverwaltungstadtplanungfinanzensicherstellunggrundstücksentwicklung
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderat Koppler berichtet I 3 Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Planungskosten- und Infrastrukturkostenvereinbarung im Zusammenhang mit der Bebauungsplanänderung Poschacherstraße 32 und 34 über die Abänderung der Sicherstellungsmöglichkeiten des Infrastrukturkostenbeitrages in Höhe von 318.000 Euro und stellt nach Darlegung der Sachverhalte laut Vorlage an den Gemeinderat folgende Anträge:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: „1. Der Abschluss der aus der Beilage ersichtlichen Zusatzvereinbarung zur Planungskosten- und Infrastrukturkostenvereinbarung vom 17. April 2019 über die einvernehmliche Abänderung der Sicherstellungsmöglichkeiten des Infrastrukturbeitrages in Höhe von 318.000 Euro zwischen der Stadt Linz und der Rechberger Gesellschaft m.b.H. wird genehmigt. 2. Die Verrechnung der Einnahmen in Höhe von in Summe 318.000 Euro erfolgt auf der FiPos 2.816200 (Kostenbeiträge für sonstige Leistungen) mit dem Funktionsbereich 153 (Raumordnungsverträge) im Fonds 030000 (Bauverwaltung).“

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Gemeinderat beschließe: „1. Der Abschluss der aus der Beilage ersichtlichen Zusatzvereinbarung zur Planungskosten- und Infrastrukturkostenvereinbarung vom 17. April 2019 über die einvernehmliche Abänderung der Sicherstellungsmöglichkeiten des Infrastrukturbeitrages in Höhe von 318.000 Euro zwischen der Stadt Linz und der Rechberger Gesellschaft m.b.H. wird genehmigt. 2. Die Verrechnung der Einnahmen in Höhe von in Summe 318.000 Euro erfolgt auf der FiPos 2.816200 (Kostenbeiträge für sonstige Leistungen) mit dem Funktionsbereich 153 (Raumordnungsverträge) im Fonds 030000 (Bauverwaltung).“