Domgasse 2.0. - Impulse für Stadtleben, Wirtschaft und Tourismus

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Domgasse ist eine wunderschöne Gasse im Zentrum von Linz mit einer sehr reichhaltigen Geschichte. Sie ist es wert, dass wir uns sehr eingehend Gedanken machen, um das Beste daraus zu machen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns vor einiger Zeit entschieden, ein Pilotprojekt zu starten, welches damals vor allem auf das Hauptproblem eingehen sollte, nämlich den Durchzugsverkehr, den Parkplatzsuchverkehr. Sehr viele Besucherinnen und Besucher der Innenstadt, die einen Parkplatz gesucht haben, sind drei- bis viermal im Kreis gefahren, bevor sie dann beispielsweise in eine nahegelegene Garage weitergefahren sind. Das hat das Flair in der Domgasse kaputtgemacht und die Chance wurde vertan, hier zum Beispiel eine Gastromeile zu etablieren und den Wohlfühlfaktor zu heben. Es sind sehr viele Gastronomen ansässig. Anhand dieser Interventionen und Einbauten haben wir dieses Pilotprojekt gemacht und aus meiner Sicht sehr gute Erkenntnisse damit gewinnen können. In einem mehrstufigen Verfahren fand eine sehr intensive Bürger*innen-, Anrainer*innen- und Stakeholder*innen-Beteiligung statt. Wir sind zum damaligen Zeitpunkt – nach Rücksprache mit den Fraktionsvertreter*innen, dem Bürgermeister und so weiter – zur Erkenntnis gekommen, dass wir eine Begegnungszone schaffen wollen, um im Sinne der Aufenthaltsqualität mehr Platz zu ermöglichen. Die Post wurde schon angesprochen. Sie sollte für Abholungen und Zulieferungen mit dem Auto einfach angefahren werden können. Es gibt beim Postverkehr nicht nur kleine Pakete, sondern auch größere Produkte, die geliefert oder abgeholt werden müssen. Die Post war aber nicht der einzige Grund warum die Domgasse weiterhin befahren werden können muss. Vom Lieferverkehr rede ich noch gar nicht. Das ist ein Punkt, der in einer Fußgänger*innenzone sowieso immer erfüllt werden muss, da es sonst keine Wirtschaft gibt. Auch in der Landstraße und am Hauptplatz funktioniert es. Vor allem für die Bewohnerinnen und Bewohner mit Auto war dies dort maßgeblich. Ich kann mich an eine Familie erinnern, die sich für reine Bewohner*innenparkzonen sehr stark gemacht hat. Diese Familie hat ein kleines Kind und wer ein kleines Kind hat oder gehabt hat, der weiß, dass man oft auch mit dem Kinderwagen zufahren muss. Wenn man beispielsweise mit einem kleinen Kind einkaufen geht, dann kann man nicht ein paar 100 Meter weiter weg stehen bleiben. Es geht nicht, dass man das Kind raufbringt, es alleine in der Wohnung lässt, wieder zurückgeht, um den Einkauf zu holen, und so weiter. Insofern war das ein Kriterium, das wir dort schaffen wollten, auch vor dem Hintergrund, dass es keine Garage beziehungsweise Garageneinfahrt gibt und so weiter. Im Sinne dieses mehrstufigen Partizipationsverfahrens haben wir uns für die Begegnungszone entschieden. Wie gesagt, wir haben gute Erkenntnisse gewinnen können. Im vergangenen Mobilitätsausschuss habe ich auch darüber berichtet, was ich für die Domgasse vor längerer Zeit in Auftrag gegeben habe. Wir wollen jetzt von einer provisorischen Lösung in eine dauerhafte übergehen. Man soll ja nicht in einem provisorischen Stadium stehen bleiben, sondern die Erkenntnisse nutzen, um baulich etwas daraus zu machen. Das machen wir. Heute haben wir diesen Antrag hier und das ist gut so. Ich beantrage wieder eine Zuweisung in den Verkehrsausschuss, wo ich dann hoffentlich nächstes Mal schon über konkrete Pläne berichten kann. Auch die Mobilitätsplanung sollte euch dann dort ihre Pläne - wie die bauliche Umgestaltung in Richtung einer Begegnungszone - präsentieren. Das habe ich letztes Mal schon gesagt, sage es aber noch einmal. Um möglicherweise einmal in Richtung Fußgänger*innenzone zu gehen, sollte man sich für die Zukunft nichts verbauen. Zum aktuellen Zeitpunkt bin ich aber für eine Begegnungszone und gegen eine Fußgänger*innenzone. Das ist mein Ansatz. Ich ersuche darum, diesen weiterhin zu unterstützen. Wir können aber auch im Ausschuss eingehend darüber diskutieren. Dankeschön.

Danke Herr Bürgermeister, geschätzter Gemeinderat, lieber Clemens Brandstetter, was die bisherigen Maßnahmen in der Domgasse gebracht haben, kann man an der gähnenden Leere erkennen. Immer mehr Gewerbetreibende und Anrainer stoßen sich an diesem einseitigen Verbotswahn. Bereits vor zwei Jahren haben wir die Domgasse zur Begegnungszone erklärt. Faktisch hat man aber nur 30 sehr dringend benötigte Parkplätze gestrichen, indem man diese mit Holzlatten und Kübelbäumen blockiert hat. Eine wirklich verbesserte Nutzungsmöglichkeit des öffentlichen Raumes blieb aber aus. Ich will nicht jetzt schon wieder per Schnellschuss irgendein Verbot verhängen lassen. Wir erwarten uns ein realistisches und vor allem finanzierbares Konzept, das dem Interesse der Anrainer und der Gewerbetreibenden in der Innenstadt dienlich ist. Martin Hajart, du hast schon richtig gesagt, dass wir im Ausschuss bereits darüber geredet haben. Darum ist für mich der Antrag obsolet und wir werden uns enthalten. Danke.

Danke Herr Bürgermeister, Clemens Brandstetter, ich fange mit der Debatte ‚Begegnungszone oder Fußgänger*innenzone‘ an. Ich finde, dein Beispiel mit der südlichen Landstraße war kein faires Beispiel, weil das in Wirklichkeit keine richtige Begegnungszone ist. Das ist nicht gut gelungen. Wir haben dort diese Straßenbahnrampe, eine Ampel, Parkplätze und Unterschiede zwischen den Gehflächen und den Fahrbahnen. Das hat mit einer Begegnungszone sehr wenig zu tun. Das war ein Fehler, der da passiert ist. So, wie es dort ist, kann man das nicht als Beispiel einer funktionierenden Begegnungszone hernehmen, wo die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmenden auf Augenhöhe kooperieren sollten und der Autoverkehr auch noch eine Rolle spielt. Natürlich ist mir eine Fußgänger*innenzone grundsätzlich auch lieber. Aber ich finde, das jetzt so auszuführen, dass man wirklich von einer Begegnungszone sprechen kann, ist einmal ein Ansatz. Es gehören wirklich bauliche Maßnahmen gemacht. Ich möchte noch auf etwas anderes hinweisen. Clemens Brandstetter, du hast die Domgasse als schönes Positivbeispiel genannt, das für andere Veränderungen ein Muster sein kann. Wir müssen aber auf der anderen Seite aufpassen, dass das nicht eher unter die Rubrik ‚Symbolpolitik‘ einzuordnen ist, wo dann sonst nichts passiert. Ich muss noch auf ein paar andere Dinge hinweisen. Veränderungen in der Domgasse alleine sind mir viel zu wenig. Denn rundherum in der Innenstadt gäbe es so viel Stellen, wo wir etwas machen müssen, wo Veränderung notwendig ist und wo man den Autoverkehr beschränken und den öffentlichen Straßenraum wieder neu denken und beleben muss. Ich fange da als Beispiel beim Graben, oben am Ende der Domgasse, an. Hier rollt der Autoverkehr täglich in bester innenstädtischer Lage über die Fußgänger*innenzone Landstraße, während sich die Fußgänger*innen mit schmalen Gehsteigen zufriedengeben müssen. Noch dazu stehen auf diesen Gehsteigen öfter haltende Autos, da das auch noch erlaubt ist. Diese Autolawine führt für die Fahrgäste wiederum zu ständigen Verzögerungen im öffentlichen Busverkehr. Das ist die ärgste Katastrophe. Diese Bushaltestelle Taubenmarkt in Richtung Promenade ist einfach ein Graus. Der Raum, den sich die Fahrgäste mit den Fußgänger*innen teilen müssen, ist viel zu schmal. Auf der anderen Seite beim Würstelstand ist es nicht viel besser. Da stehen dann auch öfter Autos herum, die in der Busbucht nichts verloren haben. Da bräuchte es zum Beispiel auch eine Begegnungszone. Wenn man dann zum Ende vom Graben weitergeht, kommt man in die Dametzstraße. Diese ist viel zu breit, natürlich nur für den Autoverkehr. Für Radfahrer*innen und für Fußgänger*innen ist sie hingegen viel zu schmal und mit vielen Hindernissen und Unzulänglichkeiten verbunden. Da stehen auch keine Bäume. Das ist wirklich ein Beispiel, wie eine autodominierte, unmenschliche Stadt aussieht. Das könnte man noch mit anderen Straßen in der Innenstadt fortführen. Es passiert nichts oder viel zu wenig. Man könnte sich auch fragen, was dazu konkret im integrierten Innenstadtkonzept steht. Da steht auch nicht viel. Das ist die Antwort. Solange da nichts passiert, bleibt es wirklich nur ein Symbol und das ist für uns einfach viel zu wenig.

Danke Herr Bürgermeister, lieber Clemens Brandstetter, lieber Markus Rabengruber, als ich vor viereinhalb Jahren im September 2020, per Öffentlichkeitsarbeit und Gemeinderatsantrag das brachliegende Potenzial der Domgasse heben wollte, ging es mir darum, das hübsche Gässchen zu beleben. Martin Hajart hat es heute schon gesagt. Es ist wirklich sehr schmuck und sehr süß. Vorbild war die Begegnungszone in der Herrenstraße, wo es nach wie vor kein Problem ist, mit dem Auto zufzufahren. Weder Betriebe noch das Hotel leiden darunter. Meine Idee war, die Domgasse vor allen Dingen am Freitagabend und am Wochenende zu beleben. Es ging mir nicht darum, die Autos dort komplett auszusperren. An dieser Position oder Einstellung hat sich nichts geändert. Das Entscheidende und das Wichtigste, um das Gässchen zu beleben und den öffentlichen Raum besser zu nutzen, ist, dass der ruhende Verkehr auf ein absolutes Minimum reduziert werden muss, um Platz zu schaffen und den Parkplatzsuchverkehr abzustellen. Es geht nicht darum, ob es eine Fußgänger*innen- oder eine Begegnungszone ist. Entscheidend ist auch, die Geschwindigkeit der PKW auf ein Minimum zu reduzieren. Es ist ein ganz großer Unterschied, ob jemand mit 40, 30, 20 km/h oder gar im Schritttempo fährt. Das kennt man aus Italien. Wenn ich im Gastgarten sitze und ein Auto fährt mit 20 Stundenkilometer vorbei, stört das nicht, schneller schon. Es geht um Lärm, Sicherheitsbedürfnis und so weiter. Das heißt, der springende Punkt ist nicht Begegnungs- oder Fußgänger*innenzone, sondern Platz zu schaffen, indem man den ruhenden Verkehr möglichst rausbekommt und die Geschwindigkeit reduziert. Das sind die zwei großen Hebel und die zwei großen Zauberformeln, um die Innenstadt lebendig zu machen. Wenn wir das Potenzial heben wollen, brauchen wir die niedrige Geschwindigkeit. Autos müssten sich in der Domgasse zu Gast fühlen. Das ist auch baulich klarzumachen. Ein Minimum an Parkplätzen - die wichtigsten für Ärzte und Post - soll und kann bleiben. Mir ist auch wichtig zu sagen, dass dieser Kurs insgesamt verträglicher ist, zu weniger Konflikten führt und die Akzeptanz des wichtigen Stadtumbaus in der Innenstadt deutlich erhöht. Wir stehen vor einem großen Stadtumbau, der notwendig ist. Wir wissen, dass die Debatte schon unglaublich aufgeheizt ist. Es ist kontraproduktiv, wenn wir da radikal mit Fußgänger*innenzonen und so weiter reinfahren. Wir tun gut daran, ein bisschen moderater an die Sache heranzugehen und dort anzusetzen, wo wirklich der Hebel ist. Einer Zuweisung stimmen wir zu, dem ursprünglichen Antrag allerdings nicht mehr.

Vielen Dank, ich möchte mich vorweg bei Clemens Brandstetter für den Antrag und für die gute Zusammenarbeit diesbezüglich bedanken. Es ist jetzt vieles gesagt worden. Einiges andere aber noch nicht. Das möchte ich jetzt noch sagen. Ich glaube, es wird ein bisschen unterschätzt, was eine gute Gestaltung der Gasse verkehrspsychologisch ausmacht. Wir haben dort einen sehr hohen Gehsteig und eine schlechte Oberflächenqualität mit einem sehr rumpeligen Pflaster. Es gibt dort Gastgärten, die auf Holzpodesten stehen, damit sie überhaupt stehen können. Die Gasse ist einfach zu eng, als dass sich dort die Gastronomie wirklich in einem optisch guten Zustand präsentieren sich ausbreiten kann. Des Weiteren ist die Gasse nicht dafür geeignet, dass viel Verkehr durchfließt. Clemens und ich haben nicht aus Jux und Tollerei beantragt, das Ganze als Fußgänger*innenzone zu machen. Wir waren einige Male vor Ort und haben gesehen, dass der Suchverkehr nicht sehr viel weniger geworden ist. Die Autos stauen sich gerade in Stoßzeiten Stoßstange an Stoßstange hinaus. Das Verkehrschaos beim Fußgänger*innenübergang am Taubenmarkt ist eine Katastrophe. Wenn dann noch ein Bus einfährt, kollabiert das Ganze beinahe und für die Fußgänger*innen ist es gefährlich. Deswegen ist mein Appell, die jetzige Gestaltung noch einmal zu überdenken. Ich halte es für schwierig und vor allem für hinausgeschmissenes Geld, dass man so eine Halbgestaltung macht und die meisten Gehsteigkanten belässt. Ich würde da lieber noch zwei Jahre warten und ein größeres Budget aufstellen, um das ordentlich zu machen, so wie das Kollege Roth-Schmida schon gesagt hat. Eigentlich müsste man den Taubenmarkt bei den Bushaltestellen durchpflastern und sogar überlegen, ob man die Bushaltestelle Richtung Promenade verschiebt und eine Kaphaltestelle daraus macht. Damit müsste sich der Verkehr hinten anstellen. Wir brauchen eine Verkehrsberuhigung. Eine Möglichkeit wäre eine Ampelregelung bei der Post, damit man die Pakete abholen kann. Das würde ganz einfach funktionieren, nicht viel kosten und wir hätten sehr viel behoben. Wenn man, so Gott will, das Ganze als Begegnungszone belässt, dann sollte man wenigstens alles auf eine Ebene bringen, damit das optisch bestmöglich gemacht und nicht der Status quo eingefroren wird. Wenn wir jetzt Geld investieren, wird das sicher nicht besser werden. Zuletzt, wie Clemens angesprochen hat, müsste man die Schmidtorstraße entlasten. Das geht nur, indem man alles auf ein Niveau bringt und die Verkehrsströme vom Taubenmarkt in die Domgasse reinlenkt. Man sollte dort zu Fuß und mit dem Rad gerade drüberkommen können. Den Zebrastreifen müsste man in die Verlängerung der Domgasse, die direkt in den Taubenmarkt mündet, setzen. Das wäre auch optisch eine enorme Bereicherung. Über kurz oder lang kann es doch nur das Ziel sein, dass die Linzer Altstadt, die ist nicht so riesig, gänzlich zur Fußgänger*innenzone wird. Der Kritik, dass man zum Beispiel mit einem kleinen Kind nicht 100 oder 150 Meter von einem anderen Parkplatz aus gehen kann, kann ich nicht viel abgewinnen. Auch ich habe oft mit meinen Kindern 100 oder 150 Meter vom Auto zu meiner Wohnung gehen müssen. Ich glaube, das kann man auch machen und verkraften. In diesem Sinne würde ich noch einmal bitten nachzudenken, ob man nicht zustimmen kann, um das Ganze ordentlich zu machen. Danke.

Vielen herzlichen Dank Herr Bürgermeister, ich finde den Weg von Stadtrat Hajart in Ordnung und realistischer. Die Begegnungszone ist richtig. Vielleicht erlauben Sie mir zwei Anmerkungen. Leider denkt der Junge nicht an die Alten. Am Ende der Domgasse sind auch Ärzte, die diese Zufahrt benötigen, zum Beispiel im Konkreten für Schmerzpatient*innen. Der Junge denkt auch nicht an die Menschen mit Beeinträchtigung und den Wegfall von circa acht Behindertenparkplätzen, denn die Bewohner*innenparkplätze sind auch Behindertenparkplätze. Das werfe ich dir auch nicht vor, Clemens Brandstetter. Ich war auch so. Erst als Betroffener denkt man daran und setzt sich dafür ein. Wir müssen sachlich reden. Wir stimmen der Zuweisung zu.

Sehr geehrte Damen und Herren, zuerst möchte ich mich bei euch allen bedanken für eine - glaube ich - sachliche und gute Diskussion. Ich werde jetzt versuchen, auf die sehr vielfältigen Wortmeldungen einzugehen und möchte den Einwand von dir, Georg Redlhammer, bezüglich der Parkplätze, beantworten. Unserer Ansicht nach ist nur der Bereich parallel zur Schmidtorstraße eine Fußgänger*innenzone, das heißt an den Parkplätzen - so wie sie bestehen - würde sich nichts ändern. Die Personen müssten bei der Ampelregelung über den Pfarrplatz hinausfahren, aber grundsätzlich würden die Parkplätze bestehen bleiben. Insofern sehe ich dieses Argument nicht. Grundsätzlich möchte ich zu Gemeinderat Matsche sagen, dass die Betriebe, die in der Domgasse sind, in den Sommermonaten mehr Umsätze machen. Sie können jetzt Gastgärten haben oder diese erweitern. Das ist relevant für deren Überleben und führt dazu, dass wir mehr Kommunalsteuer haben, Linz attraktiver gestalten können und im Endeffekt Arbeitsplätze gesichert werden. Insofern hat das eine wirtschaftliche Dimension und einen positiven Aspekt. Lieber Michael Roth-Schmida, ich sehe hier einen der am schwierigsten zu entgegnenden Punkte. Ich werde versuchen, das in folgender Art und Weise zu tun: Wenn es nach mir ginge, würde ich auch sehr gerne viele andere Dinge in dieser Stadt machen und mehr grundlegendere Veränderungen durchführen, was Mobilität und Gestaltung des öffentlichen Raumes betrifft. Da ich aber hier alleine bin, kann man sagen, dass ich keine Mehrheit habe. Wie du weißt, ist das Thema der Nord-Süd-Radachse und auch ganz vieles andere ebenso wichtig für mich und für uns. Was wir an dieser Thematik gut, richtig und wichtig finden ist, dass wir - Vizebürgermeister Hajart hat es auch gesagt - einen partizipativen Prozess angestoßen haben. Die Stadt kann dadurch in einen Umgestaltungsprozess hineingehen und Dinge lernen. Ich glaube, dass das bisher insgesamt auch nicht so schlecht funktioniert hat und ich hoffe, dass wir das auf diese Art und Weise auch weiterführen können. Zu dir, Lorenz Potocnik, möchte ich sagen, dass die Herrenstraße in zwei Bereiche zu unterteilen ist, in den unteren, südlicheren, und den oberen Teil. Im oberen Teil haben wir eine Fußgänger*innenzone und im unteren gibt es immer wieder eine sehr beengte Situation zwischen Radfahrer*innen, Fußgänger*innen und Autos, wenn es um Parkplätze geht. Ich sehe da schon einen gewissen Unterschied. Ich bedanke mich auch für die Wortmeldung von dir, Markus Rabengruber, bezüglich der gestalterischen Thematik. In diesem Sinne freue ich mich auf eine weitere Diskussion im Ausschuss und hoffe, dass wir dort eine gute Lösung finden. Dankeschön.