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Erledigung des Antrages der ÖVP-Fraktion vom 11. November 2021 „Transparente Gemeinderatsarbeit ermöglichen“

D 2 · Ausschussantrag · 7. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Linz

Berichterstatter:
Mag. Mario HoferÖVP

Ausschuss:Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verfassung

Ergebnis:angenommen

Quelle:PDF der Sitzung

Zusammenfassung

KI Generiert

Beschlossen wurde eine Reihe von Maßnahmen zur transparenteren Gemeinderatsarbeit in Linz. Die Magistratsdirektion soll im Rahmen der Digitalisierung des Sitzungsmanagements einen sicheren und einfachen Zugang zu Sitzungsunterlagen schaffen. Künftig sollen bei der Veröffentlichung der Tagesordnungen zu Amtsanträgen Kurz-Zusammenfassungen aufgenommen werden. Außerdem soll in Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau eine automatisierte Lösung für den Live-Stream von Gemeinderatssitzungen im zweiten Halbjahr 2022 umgesetzt werden. Die für die Umsetzung nötigen Maßnahmen und Auftragsvergaben sind jeweils vom zuständigen Organ zu genehmigen.

Schlagwörter (9):transparenzgemeinderatsarbeitdigitalisierungsitzungsmanagementsitzungsunterlagentagesordnunglivestreamverwaltungbürgerinformation
AntragstextEinblendenAusblenden
Gemeinderat Hofer berichtet über D 2 Erledigung des Antrages der ÖVP-Fraktion vom 11. November 2021 „Transparente Gemeinderatsarbeit ermöglichen“ und stellt nach Darlegung des Sachverhaltes laut Vorlage an den Gemeinderat folgenden Antrag:
BeschlussformelEinblendenAusblenden
Der Gemeinderat beschließe: 1. Der Gemeinderat beauftragt die Magistratsdirektion, im Rahmen des Projektes zur Digitalisierung des Sitzungsmanagements unter Einbindung aller Fraktionen durch eine IT-Lösung einen sicheren und einfachen Zugang zu Sitzungsunterlagen zu schaffen. 2. Der Gemeinderat beauftragt die Magistratsdirektion, bei Veröffentlichung der Tagesordnungen des Gemeinderates künftig bei Amtsanträgen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten jeweils eine Kurz-Zusammenfassung aufzunehmen. 3. Der Gemeinderat beauftragt die Magistratsdirektion, in Zusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau eine automatisierte Lösung für den Live-Stream von Gemeinderatssitzungen im zweiten Halbjahr 2022 umzusetzen. 4. Die für die Umsetzung der einzelnen Punkte erforderlichen Maßnahmen, insbesondere die jeweiligen Auftragsvergaben, sind vom jeweils zuständigen Organ zu genehmigen.

Abstimmungsergebnis

Ergebnis: angenommen

Der Antrag wird einstimmig angenommen.